Rechtsprechung
| BGH, 18.03.2010 - I ZR 1/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Inanspruchnahme eines Paketdienstunternehmens auf Schadensersatz wegen Verlusts von Transportgut
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
HGB § 421 Abs. 1 S. 2; HGB § 425 Abs. 1; HGB § 435
Inanspruchnahme eines Paketdienstunternehmens auf Schadensersatz wegen Verlusts von Transportgut - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Schadensersatzanspruch gegen Transportunternehmen, Haftung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Nachgelassener Schriftsatz und das rechtliche Gehör des Prozessgegners
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.02.2005 - XI ZR 144/03
Gewährung rechtlichen Gehörs im Berufungsverfahren
Auszug aus BGH, 18.03.2010 - I ZR 1/09
Dies gilt zumindest dann, wenn das nachgelassene Vorbringen vom Gericht als entscheidungserheblich angesehen wird und damit eine Stellungnahme des Gegners erfordert (…Musielak/Stadler aaO § 139 Rdn. 30;… Zöller/Greger aaO § 139 Rdn. 14 und § 296a Rdn. 4;… MünchKomm. ZPO/Wagner aaO § 139 Rdn. 58; siehe auch BGH, Beschl. v. 15.2. 2005 - XI ZR 144/03, BGH-Rep. 2005, 936).
- OLG Stuttgart, 11.05.2011 - 3 U 114/10
Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Ablieferung von Transportgut
Auf die Nichtzulassungsbeschwerde der Klägerin hat der Bundesgerichtshof diese Entscheidung mit Beschluss vom 18.03.2010 - I ZR 1/09 - aufgehoben und das Verfahren zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen. - BGH, 19.07.2012 - I ZR 104/11
Qualifiziertes Verschulden des Frachtführers: Nachforschungspflicht bei …
Dieses Urteil hat der erkennende Senat auf die Nichtzulassungsbeschwerde der Klägerin gemäß § 544 Abs. 7 ZPO aufgehoben und den Rechtsstreit zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen (Beschluss vom 18. März 2010 - I ZR 1/09, juris).