Rechtsprechung
| BGH, 18.03.2011 - BLw 4/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,10879) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (10)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Begründung einer Divergenzrechtsbeschwerde
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die Begründung einer Divergenzrechtsbeschwerde
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Unzulässige Rechtsbeschwerde, Landwirtschaftssache
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Böblingen, 23.09.2010 - 22 XV 3/08
- OLG Stuttgart, 24.01.2011 - 101 W 3/10
- BGH, 18.03.2011 - BLw 4/11
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 19.02.2004 - BLw 24/03
Anforderungen an die Darlegung eines Abweichungsfalls
Auszug aus BGH, 18.03.2011 - BLw 4/11
Ein Hinweis auf Unterschiede in einzelnen Elementen der Begründung der miteinander verglichenen Entscheidungen reicht für die Statthaftigkeit der Abweichungsrechtsbeschwerde ebenso wenig aus wie ein Hinweis auf eine möglicherweise fehlerhafte Rechtsanwendung im Einzelfall (st. Rspr., vgl. schon Senat, Beschluss vom 1. Juni 1977 - V BLw 1/77, AgrarR 1977, 327, 328; Beschluss vom 19. Februar 2004 - BLw 24/03, NL- BzAR 2004, 192, 193). - BGH, 23.11.2007 - BLw 16/07
Anforderungen an die Darlegung der Divergenz bei der Rechtsbeschwerde in …
Auszug aus BGH, 18.03.2011 - BLw 4/11
Solche Rügen können nur im Rahmen eines nach § 24 Abs. 2 LwVG aF statthaften Rechtsmittels erhoben und geprüft werden (siehe nur Senat, Beschluss vom 23. November 2007 - BLw 16/07, NL-BzAR 2008, 133). - BGH, 03.05.1996 - BLw 39/95
Zum Zuschlag zum Hofeswert, wenn Grundstücke mit Baulandqualität zum Hof gehören
Auszug aus BGH, 18.03.2011 - BLw 4/11
Mit der Rechtsbeschwerde kann die Nichtzulassung nicht gerügt werden (st. Rspr. des Senats, vgl. Beschluss vom 3. Mai 1996 - BLw 39/95, NJW 1996, 2229 mwN). - BGH, 01.06.1977 - V BLw 1/77
Antrag auf Erteilung eines Hoffolgezeugnisses - Wirtschaftsfähigkeit eines …
Auszug aus BGH, 18.03.2011 - BLw 4/11
Ein Hinweis auf Unterschiede in einzelnen Elementen der Begründung der miteinander verglichenen Entscheidungen reicht für die Statthaftigkeit der Abweichungsrechtsbeschwerde ebenso wenig aus wie ein Hinweis auf eine möglicherweise fehlerhafte Rechtsanwendung im Einzelfall (st. Rspr., vgl. schon Senat, Beschluss vom 1. Juni 1977 - V BLw 1/77, AgrarR 1977, 327, 328; Beschluss vom 19. Februar 2004 - BLw 24/03, NL- BzAR 2004, 192, 193). - BGH, 01.12.1983 - V BLw 18/83
Abweichungsrechtsbeschwerde
Auszug aus BGH, 18.03.2011 - BLw 4/11
Eine Divergenz in diesem Sinn liegt nur vor, wenn das Beschwerdegericht in einem seine Entscheidung tragenden Grund einem abstrakten Rechtssatz (Obersatz) gefolgt ist, der von einem in der Vergleichsentscheidung benannten Rechtssatz abweicht (Senat, Beschluss vom 1. Dezember 1983 - V BLw 18/83, BGHZ 89, 149, 151).
- BGH, 07.10.2020 - BLw 1/19
Befugnis des Landwirtschaftsgerichts jedenfalls nach Ablauf der Beschwerdefrist …
Entsprechendes gilt - erst recht - für ein unzulässiges Rechtsmittel (vgl. Senat, Beschluss vom 18. März 2011 - BLw 4/11, juris Rn. 4;… Düsing/Martinez/Hornung, Agrarrecht, § 32 LwVG Rn. 5 mwN).