Rechtsprechung
   BGH, 18.04.1991 - III ZR 1/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,459
BGH, 18.04.1991 - III ZR 1/90 (https://dejure.org/1991,459)
BGH, Entscheidung vom 18.04.1991 - III ZR 1/90 (https://dejure.org/1991,459)
BGH, Entscheidung vom 18. April 1991 - III ZR 1/90 (https://dejure.org/1991,459)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Grundstückeigentümerpflicht - Abfließendes Niederschlagswasser - Veränderung des Wasserablaufs - Bewirtschaftungsänderung - Wasserabfuß auf tieferliegendes Grundstück

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Niederschlagswasser vom Nachbargrundstück - Unterlassungsansprüche

  • rabüro.de

    Zur Frage, ob Grundstückseigentümer Abfluss von Niederschlagswasser auf das tieferliegende Nachbargrundstück verhindern muss

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1004; LWG NRW § 115
    Abfließen von Niederschlagswasser auf ein tieferliegendes Grundstück

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Grundstücke in Hanglage: "besseres Recht" des Oberliegers (IBR 1991, 410)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 114, 183
  • NJW 1991, 2770
  • MDR 1991, 869
  • NVwZ 1991, 1114 (Ls.)
  • VersR 1991, 824
  • WM 1991, 1609
 
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Wird zitiert von ... (42)

  • AG Brandenburg, 07.12.2016 - 31 C 160/14

    Überbau unterhalb der 25 cm-Grenze muss der Nachbar hinnehmen!

    Nur in dem hiernach gegebenen Rahmen kann der Grundstückseigentümer sich gegen Beeinträchtigungen zur Wehr setzen (BGH, Urteil vom 12.11.1999, Az.: V ZR 229/98, u. a. in: NJW-RR 2000, Seiten 537 f.; BGH, BGHZ 114, Seiten 183 ff.; BGH, BGHZ 90, Seiten 255 ff.).

    Die insofern hier somit bestehende Duldungspflicht des Kläger gemäß § 1004 Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 19 BbgNRG (BGH, Urteil vom 12.11.1999, Az.: V ZR 229/98, u. a. in: NJW-RR 2000, Seiten 537 f.; BGH, BGHZ 114, Seiten 183 ff.; BGH, BGHZ 90, Seiten 255 ff.) schließt daher hier nicht nur den Abwehranspruch gegen den Beklagten als vermeintlichen Störer, sondern auch das Recht des Klägers als Eigentümer aus, die Herausgabe zu begehren und die vermeintliche "Störung" selbst auf eigene Kosten zu beseitigen (BGH, Urteil vom 16.05.2014, Az.: V ZR 181/13, u. a. in: NJW-RR 2014, Seiten 1043 f.), soweit die Dachüberstände der "Nebengebäude" des Beklagten die Tiefe von 0, 25m nicht überschreiten.

  • BGH, 12.06.2015 - V ZR 168/14

    Nachbarschutz in Rheinland-Pfalz: Unterlassungsanspruch gegen den unterirdischen

    Dann obliegt es dem Eigentümer des Nachbargrundstücks, sich um den Schutz seines Grundstücks zu kümmern (BGH, Urteil vom 18. April 1991 - III ZR 1/90, BGHZ 114, 183, 188 f; Senat, Urteil vom 17. Oktober 2013 - V ZR 15/13, NZM 2014, 366 Rn. 10).
  • OLG Hamm, 04.02.2016 - 5 U 148/14

    Gartenmauer als gemeinschaftliche Grenzanlage

    Daher sind dem Eigentümer des Grundstücks, von dem durch Naturereignisse ausgelöste Störungen ausgehen, diese Beeinträchtigungen nur zuzurechnen, wenn er sie durch eigene Handlungen ermöglicht oder wenn die Beeinträchtigung erst durch ein pflichtwidriges Unterlassen herbeigeführt worden ist (vgl. BGH MDR 1991, 869 f - Rdnr. 22 zitiert nach juris).
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