Rechtsprechung
   BGH, 18.04.2000 - 5 StR 659/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,26033
BGH, 18.04.2000 - 5 StR 659/99 (https://dejure.org/2000,26033)
BGH, Entscheidung vom 18.04.2000 - 5 StR 659/99 (https://dejure.org/2000,26033)
BGH, Entscheidung vom 18. April 2000 - 5 StR 659/99 (https://dejure.org/2000,26033)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,26033) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 10.07.2012 - 1 StR 293/12

    Erforderlicher Beschluss zum Abschluss des Verfahrens bei Tod des Angeklagten

    Dies ergibt sich wiederholt aus den Ausführungen zum Stand des Revisionsverfahrens (vgl. z.B. Beschlüsse vom 5. August 1999 - 4 StR 640/98, vom 18. April 2000 - 5 StR 659/99, vom 16. Mai 2002 - 1 StR 553/01, vom 8. Dezember 2005 - 4 StR 198/05), im Übrigen in der Regel aus der Bezugnahme auf die Entscheidung BGHSt 45, 108.
  • BGH, 16.05.2002 - 1 StR 553/01

    Verfahrenshindernis (Tod des Angeklagten; Einstellung nach § 206a StPO); Beruhen

    Das angefochtene Urteil ist damit gegenstandslos, ohne daß es einer Aufhebung bedarf (BGHSt 45, 108; BGHR StPO § 467 Abs. 3 Verfahrenshindernis 2; BGH, Beschlüsse vom 13. Januar 2000 - 5 StR 604/99; vom 18. April 2000 - 5 StR 659/99 und vom 10. Juli 2001 -1 StR 235/01).
  • BGH, 27.10.2015 - 1 StR 162/15

    Einstellung des Verfahrens wegen Tods des Angeklagten

    Vielmehr ist zudem aus Gründen der Rechtssicherheit klarzustellen, dass der Verwerfungsbeschluss gegenstandslos ist, soweit er den Angeklagten betrifft (vgl. BGH, Beschluss vom 18. April 2000 - 5 StR 659/99).
  • KG, 18.04.2017 - 3 Ws (B) 560/16

    Bußgeldverfahren: Einstellung des Verfahrens nach Verwerfung der Rechtsbeschwerde

    Der Senat stellt aus Gründen der Rechtssicherheit klar, dass sein Beschluss vom 28. November 2016 gegenstandslos ist (BGH, Beschluss vom 18. April 2000 - 5 StR 659/99; StraFo 2016, 25).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht