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   BGH, 18.04.2018 - XII ZB 338/17   

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https://dejure.org/2018,12314
BGH, 18.04.2018 - XII ZB 338/17 (https://dejure.org/2018,12314)
BGH, Entscheidung vom 18.04.2018 - XII ZB 338/17 (https://dejure.org/2018,12314)
BGH, Entscheidung vom 18. April 2018 - XII ZB 338/17 (https://dejure.org/2018,12314)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Prüfung des Vorliegens einer Gehörsverletzung im Rahmen einer Anhörungsrüge

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prüfung des Vorliegens einer Gehörsverletzung im Rahmen einer Anhörungsrüge

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Köln, 05.05.2020 - 27 WF 31/20

    Zurückweisung einer Gehörsrüge

    Ein Gericht ist gemäß Art. 103 Abs. 1 GG verpflichtet, die Ausführungen der Beteiligten zum Verfahren zur Kenntnis zu nehmen und zu würdigen, naturgemäß nicht hingegen, deren Rechtsansichten auch bei seiner Entscheidung zu folgen, was der Antragsteller vorliegend offenbar verkennt (vgl. dazu etwa BVerfG, Urteil vom 07.07.1992 - 1 BvL 51/86, 1 BvL 50/87, 1 BvR 873/90, 1 BvR 761/91 -, FamRZ 1992, 1038 ff.; ferner BGH, Beschluss vom 18.04.2018 - XII ZB 338/17 -, zit. n. juris; Abramenko in: Prütting/Helms, FamFG, 4. Aufl. 2018, § 44 Rz. 15 ff., 18 ff. m.w.N.).

    Sie muss vielmehr zugleich anhand der angegriffenen Entscheidung näher herausarbeiten, dass darin ein Rechtsstandpunkt eingenommen worden ist, bei dem das als übergangen gerügte Vorbringen schlechthin nicht unberücksichtigt bleiben konnte und seine Nichtberücksichtigung sich deshalb nur damit erklären lässt, dass es nicht zur Kenntnis genommen worden ist (vgl. BGH, Beschluss vom 18. April 2018 - XII ZB 338/17 -, juris).

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