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   BGH, 18.04.2019 - III ZR 191/18   

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https://dejure.org/2019,13133
BGH, 18.04.2019 - III ZR 191/18 (https://dejure.org/2019,13133)
BGH, Entscheidung vom 18.04.2019 - III ZR 191/18 (https://dejure.org/2019,13133)
BGH, Entscheidung vom 18. April 2019 - III ZR 191/18 (https://dejure.org/2019,13133)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • IWW

    § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 BGB, § ... 305b BGB, § 309 Nr. 2 BGB, § 1 UKlaG, § 309 Nr. 2 Buchst. a oder b BGB, § 307 BGB, § 309 Nr. 6 BGB, § 339 BGB, § 611 Abs. 1 BGB, § 626 Abs. 1 BGB, § 626 Abs. 2 Satz 1 und 2 BGB, § 314 Abs. 2 BGB, § 628 BGB, § 628 Abs. 1 Satz 3 BGB, § 626 BGB, § 346 BGB, § 628 Abs. 2 BGB, § 614 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 307 Abs. 2 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 309 Nr. 9 Buchst. a BGB, § 321 BGB, § 2 Abs. 2 Satz 2 Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG), § 242 BGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Die Beklagte, die eine Vielzahl von Bildungseinrichtungen im Bundesgebiet betreibt, bietet Nachhilfeunterricht für Schüler an. Der in die Liste qualifizierter Einrichtungen nach § 4 UKlaG eingetragene Kläger nimmt sie wegen der Verwendung folgender - im Revisionsverfahren ...

  • Wolters Kluwer
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Unterlassung der Benutzung einer Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Anbieters von Nachhilfeunterricht; Verpflichtu...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Unterlassung der Benutzung einer Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Anbieters von Nachhilfeunterricht; Verpflichtung zur Zahlung des gesamten restlichen Betrags bei einem Zahlungsverzug von mehr als drei Monaten; Wirksamkeit einer Klausel

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2019, 1072
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 24.09.2019 - II ZR 192/18

    Bewilligung von Sonderleistungen nach billigem Ermessen des Aufsichtsrats durch

    Eine formularmäßige Vertragsbestimmung ist unangemessen, wenn der Verwender durch einseitige Vertragsgestaltung missbräuchlich eigene Interessen auf Kosten seines Vertragspartners durchzusetzen versucht, ohne von vornherein auch dessen Belange hinreichend zu berücksichtigen und ihm einen angemessenen Ausgleich zuzugestehen (st. Rspr., vgl. etwa BGH, Urteil vom 18. April 2019 - III ZR 191/18,NJW-RR 2019, 1072 Rn. 19 mwN).
  • LG Wuppertal, 21.11.2019 - 9 S 151/19
    Insoweit bedarf es einer umfassenden Würdigung und Abwägung der wechselseitigen Interessen, bei der die mit der Abweichung vom dispositiven Recht verbundenen Nachteile für den Vertragspartner, die von einigem Gewicht sein müssen, sowie Gegenstand, Zweck und Eigenart des Vertrags zu berücksichtigen sind (BGH, Urteil vom 18.4.2019, Az. III ZR 191/18, abgedruckt in: NJW-RR 2019, 1072).
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