Rechtsprechung
   BGH, 18.05.1978 - 1 StR 31/78   

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https://dejure.org/1978,5054
BGH, 18.05.1978 - 1 StR 31/78 (https://dejure.org/1978,5054)
BGH, Entscheidung vom 18.05.1978 - 1 StR 31/78 (https://dejure.org/1978,5054)
BGH, Entscheidung vom 18. Mai 1978 - 1 StR 31/78 (https://dejure.org/1978,5054)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Ablehnungsgesuch gegen einen Vorsitzenden - Annahme der Befangenheit eines Richters - Äußerungen des Richters in einem Strafverfahren

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 15.05.1997 - 1 StR 233/96

    BGH beanstandet Verurteilung wegen Bestechung eines im Auftrag der

    Für Richter ist es deshalb selbstverständlich, daß sie ihr Urteil nur aufgrund des in dieser Verhandlung gefundenen Beweisergebnisses bilden (BGH Urt. vom 18. Mai 1978 -1 StR 31/78; BGH Urt. vom 23. November 1995 - 1 StR 296/95).
  • BGH, 23.11.1995 - 1 StR 296/95

    Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Verurteilung eines bayerischen

    Diese Besorgnis läßt sich aber nicht schon damit begründen, daß ein Richter einen an derselben Tat Beteiligten vorab verurteilt und hierbei auch die Teilnahme des jetzigen Angeklagten erörtert hat (BGH, Urteil vom 4. September 1973 - 4 StR 465/72 bei Dallinger MDR 1974, 367; BGH, Urteil vom 18. Mai 1978 - 1 StR 31/78; BGH StV 1987, 1).

    Für Richter ist es selbstverständlich, daß sie sich nach neuer oder weiterer Verhandlung ihr Urteil nur aufgrund des in dieser Verhandlung gefundenen Beweisergebnisses bilden (BGH, Urteil vom 18. Mai 1978 - 1 StR 31/78).

  • BGH, 05.02.1986 - 2 StR 653/85

    Richterablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit - Feststellung einer

    Angesichts dieser Notwendigkeit hat ein vernünftig abwägender Angeklagter keinen Grund zu der Besorgnis, die Richter würden bei ihrer Entscheidung in seiner Sache nicht ausschließlich das Ergebnis der neuen Hauptverhandlung verwerten, sondern sich durch das vorausgegangene Urteil beeinflussen lassen (ständige Rechtsprechung, u.a. BGH, Urteile vom 18. Mai 1978 - 1 StR 31/78 - und vom 19. November 1985 - 5 StR 436/85).
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