Rechtsprechung
   BGH, 18.05.1978 - IX ZR 48/77   

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https://dejure.org/1978,6510
BGH, 18.05.1978 - IX ZR 48/77 (https://dejure.org/1978,6510)
BGH, Entscheidung vom 18.05.1978 - IX ZR 48/77 (https://dejure.org/1978,6510)
BGH, Entscheidung vom 18. Mai 1978 - IX ZR 48/77 (https://dejure.org/1978,6510)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • MDR 1978, 1018
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 18.05.1978 - IX ZR 35/77

    Rechtsmittel

    Wegen der Begründung im einzelnen wird auf das gleichzeitig verkündete Urteil IX ZR 48/77, das zur Veröffentlichung bestimmt ist, verwiesen.

    Auch das hat der Senat in dem gleichzeitig verkündeten, zur Veröffentlichung vorgesehenen Urteil IX ZR 48/77 näher begründet; darauf wird verwiesen.

  • BGH, 28.09.1978 - IX ZR 91/77

    Rechtsmittel

    Der Senat hat sie in dem zur Veröffentlichung bestimmten Urteil vom 18. Mai 1978 - IX ZR 48/77 - verworfen.

    Auch insoweit wird auf die Grundsätze in dem zur Veröffentlichung bestimmten Urteil vom 18. Mai 1978 - IX ZR 48/77 - verwiesen.

  • BGH, 18.05.1978 - IX ZR 61/77

    Ausgestaltung der Geltendmachung von Ansprüchen nach dem BEG

    Es hat dabei im Gegensatz zur ständigen Rechtsprechung des Senats, die in dem gleichzeitig verkündeten Urteil IX ZR 48/77 erneut bestätigt wurde, genügen lassen, daß der Kläger in seinem persönlichen Lebensbereich überwiegend deutsch sprach, also die Anforderungen des § 150 BEG n.F. erfüllte (vgl. BGH RzW 1970, 503; 1974, 181).
  • BGH, 07.11.1978 - IX ZB 83/76

    Rechtsmittel

    Der rechtliche Ausgangspunkt entspricht jedenfalls der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, daß in den Fällen des § 150 Abs. 1 BEG a.F. das Verlassen der Heimat im Zusammenhang mit Nötigungen wegen der deutschen Volkszugehörigkeit gestanden haben muß (zuletzt Urteil vom 18. Mai 1978 - IX ZR 48/77, zur Veröffentlichung bestimmt).
  • BGH, 26.10.1978 - IX ZR 30/75

    Rechtsmittel

    Bei der erneuten Entscheidung wird der Tatrichter zu beachten haben, daß nach dem Urteil des Senats vom 18. Mai 1978 (IX ZR 48/77, zur Veröffentlichung bestimmt) eine Zurückverweisung durch das Berufungsgericht an das Landgericht in entsprechender Anwendung von § 538 Abs. 1 Nr. 3 ZPO nicht mehr angängig ist.
  • BGH, 19.10.1978 - IX ZB 66/76

    Rechtsmittel

    Die Auslegung und Anwendung des § 150 BEG a.F. durch das Berufungsgericht stimmt mit der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, zuletzt in dem zur Veröffentlichung bestimmten Urteil vom 18. Mai 1978 - IX ZR 48/77 - überein.
  • BGH, 26.09.1978 - IX ZB 185/77

    Rechtsmittel

    Hinsichtlich der Auswanderung des Jahres 1960 verlangt das Berufungsgericht für die Erfüllung des § 150 BEG a.F., der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs folgend (zuletzt Urteil vom 18. Mai 1978 - IX ZR 48/77, zur Veröffentlichung vorgesehen), einen irgendwie gearteten Zusammenhang mit dem Deutschtum.
  • BGH, 26.09.1978 - IX ZB 376/77

    Rechtsmittel

    Das entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, die der Senat zuletzt in dem zur Veröffentlichung bestimmten Urteil vom 18. Mai 1978 - IX ZR 48/77 - gegenüber abweichenden Meinungen aufrecht erhalten hat.
  • BGH, 23.05.1978 - IX ZB 509/75

    Rechtsmittel

    Das Berufungsurteil weicht von der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 18. Mai 1978 - IX ZR 48/77 - ab und kann auf der Abweichung beruhen (§ 219 Abs. 2 Nr. 2 BEG).
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