Rechtsprechung
   BGH, 18.05.1995 - IX ZR 189/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,87
BGH, 18.05.1995 - IX ZR 189/94 (https://dejure.org/1995,87)
BGH, Entscheidung vom 18.05.1995 - IX ZR 189/94 (https://dejure.org/1995,87)
BGH, Entscheidung vom 18. Mai 1995 - IX ZR 189/94 (https://dejure.org/1995,87)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Absonderung - Vermieterpfandrecht - Ersatzabsonderungsrecht - Veräußerung - Sequester - Masseunzulänglichkeit - Aufrechnung - Masseschulden - Beendeter Mietvertrag - Anfechtung - Rückgewähr - Vereinbarter Wertersatz

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Aufrechnung des Massegläubigers mit vor Anzeige der Masseunzulänglichkeit entstandenen Forderungen gegen Neumasseansprüche

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Anfechtungsanspruch, Aufrechnung und Masseunzulänglichkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vereinbarungen des Konkursverwalters mit dem zur Rückgewähr Verpflichteten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Disponibilität des Inhalts eines anfechtungsrechtlichen Rückgewähranspruchs; Entstehungszeitpunkt des Rückgewährsanspruchs; Aufrechenbarkeit bei Masseunzulänglichkeit; Ersatzabsonderung

Papierfundstellen

  • BGHZ 130, 38
  • NJW 1995, 2783
  • ZIP 1995, 1204
  • MDR 1995, 1225
  • WM 1995, 1368
  • BB 1995, 2610
  • DB 1995, 1960
 
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Wird zitiert von ... (84)

  • BGH, 01.02.2007 - IX ZR 96/04

    Verzinsung der Rückgewährforderung bei anfechtbarem Erwerb von Geld; Anspruch des

    Daher entsteht das Anfechtungsrecht erst mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens (BGHZ 15, 333, 337; 113, 98, 105; 130, 38, 40).
  • BGH, 29.01.2015 - IX ZR 279/13

    Insolvenz einer GmbH & Co. KG: Anspruch des Insolvenzverwalters auf

    Ergreift der Verwalter für die Masse Besitz an der Mietsache und schließt er zugleich den Vermieter gegen dessen Willen gezielt aus, begründet er eine Masseverbindlichkeit nach § 55 Abs. 1 Nr. 1 InsO, § 546a Abs. 1 BGB (BGH, Urteil vom 18. Mai 1995 - IX ZR 189/94, BGHZ 130, 38, 44 f; vom 24. November 1993 - VIII ZR 240/92, ZIP 1993, 1874, 1875; vom 21. Dezember 2006 - IX ZR 66/05, WM 2007, 411 Rn. 15; vom 1. März 2007 - IX ZR 81/05, WM 2007, 840 Rn. 21).

    Ein gezielter Ausschluss des Vermieters durch den Verwalter wurde angenommen, wenn dieser allein über die Schlüssel der Mietsache verfügt und dort Sachen einlagert (BGH, Urteil vom 18. Mai 1995, aaO S. 45) oder nach Beendigung des Hauptmietvertrages als Zwischenvermieter Untermietverträge fortsetzt und Mietzahlungen zugunsten der Masse einzieht (BGH, Urteil vom 1. März 2007, aaO Rn. 23 ff).

  • BGH, 18.07.2002 - IX ZR 195/01

    Verbindlichkeiten aus Dauerschuldverhältnissen in der Insolvenz des Schuldners;

    Unter der Geltung des § 106 Abs. 1 Satz 2 und 3 KO entsprach es ständiger Rechtsprechung, daß der während des Eröffnungsverfahrens bestellte Sequester keine Masseschulden begründen konnte (BGHZ 97, 87, 91 f; 130, 38, 41 f; BGH, Urt. v. 10. Juli 1997 - IX ZR 234/96, ZIP 1997, 1551, 1552).
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