Rechtsprechung
   BGH, 18.05.1999 - X ZR 100/98   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,6917
BGH, 18.05.1999 - X ZR 100/98 (https://dejure.org/1999,6917)
BGH, Entscheidung vom 18.05.1999 - X ZR 100/98 (https://dejure.org/1999,6917)
BGH, Entscheidung vom 18. Mai 1999 - X ZR 100/98 (https://dejure.org/1999,6917)
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Volltextveröffentlichungen (7)

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 25.03.2010 - VII ZR 224/08

    Schadensersatz statt Leistung: Anforderungen an die Leistungsaufforderung

    Auch reicht eine Aufforderung aus, die nach dem Vertrag durch eine Software zu bewirkende Funktion herbeizuführen (BGH, Urteil vom 18. Mai 1999 - X ZR 100/98, juris).
  • BGH, 10.03.2004 - IV ZR 143/03

    Erneute Erteilung einer nach dem RBerG unwirksamen Treuhandvollmacht

    Zur Ermittlung des Erklärungsinhalts müssen auch der mit der Äußerung verfolgte Zweck und die Interessenlage der Beteiligten berücksichtigt werden; überdies kann eine Willenserklärung nicht losgelöst von dem Geschehen erfaßt werden, das zu ihm geführt hat (vgl. BGH, Urteile vom 18. Mai 1999 - X ZR 100/98 - unter 4 a, in Juris dokumentiert; vom 31. Oktober 1997 - V ZR 248/96 - ZIP 1997, 2202 unter II).
  • OLG Saarbrücken, 05.04.2006 - 5 U 263/05

    Anwendung von Werkvertragsrecht bei einem Durchgangserwerb

    Auch frühere Korrespondenz der Beteiligten kann deshalb von Bedeutung sein und ist bei der rechtlichen Beurteilung einer Willenserklärung hieraufhin zu würdigen (BGH, Urt. v. 18.5.1999, X ZR 100/98).
  • LAG Köln, 30.01.2001 - 13 (9) Sa 1198/00
    Dafür, ob ein bestimmtes Verhalten oder eine Erklärung die Wirkung einer Willenserkärung hat, kommt es im Rechtsverkehr nach allgemeinen Grundsätzen nur darauf an, ob der Erklärende aus der Sicht des Erklärungsempfängers einen auf eine bestimmte Rechtswirkung gerichteten Willen geäussert hat, nicht darauf, ob der Erklärende den Willen tatsächlich hatte (BAG, Urteil vom 04.05.1999 10 AZR 290/98AP Nr. 55 zu § 242 BGB Betriebliche Übung; Urteil vom 16.03.2000 2 AZR 196/99 nv; BGH Urteil vom 25.09.1985 IV a ZR 208/83 WM 1985, 1446; Urteil vom 17.05.1990 IX ZR 85/89 WM 1990, 1554; Urteil vom 18.05.1999 X ZR 100/98 ...).
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