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   BGH, 18.05.1999 - X ZR 105/96   

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https://dejure.org/1999,1432
BGH, 18.05.1999 - X ZR 105/96 (https://dejure.org/1999,1432)
BGH, Entscheidung vom 18.05.1999 - X ZR 105/96 (https://dejure.org/1999,1432)
BGH, Entscheidung vom 18. Mai 1999 - X ZR 105/96 (https://dejure.org/1999,1432)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verzögerung, Unzumutbarkeit der Zeugenladung bei - durch verspätetes Vorbringen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 528 Abs. 2
    Zumutbarkeit von prozeßleitenden Maßnahmen zur Verhinderung drohender Verzögerung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verspätetes Vorbringen bei notwendiger Ladung von 8 Zeugen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1999, 3272
  • MDR 1999, 1400
  • VersR 2000, 1434
  • BB 1999, 1575 (Ls.)
  • BauR 1999, 1213
  • ZfBR 1999, 320
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 07.01.2003 - X ZR 16/01

    Abrechnung erbrachter Leistungen nach Vertragskündigung; Zurückweisung

    Hieraus durfte das Berufungsgericht folgern, daß das Verhalten des Beklagten auf grober Nachlässigkeit beruhte (vgl. Senat, Urt. v. 18.05.1999 - X ZR 105/96, NJW 1999, 3272).

    Auch unter Berücksichtigung des umfangreichen Prozeßstoffs konnte der Beklagte nicht - ohne sich dem Vorwurf grober Nachlässigkeit auszusetzen - den Versuch unternehmen, das Verfahren mit einem Minimum an Aufwand zu führen (vgl. Senat, Urt. v. 18.05.1999 aaO).

  • BGH, 18.07.2003 - V ZR 305/02

    Arglistiges Verschweigen von Mängeln beim Verkauft eines Hausgrundstücks;

    Zwar mag das erstmals in der Berufungsbegründungsschrift enthaltene Vorbringen im Sinne des § 282 Abs. 1 ZPO verspätet sein und der Beklagte keine Umstände aufgezeigt haben, die ihn an einem Vortrag bereits in erster Instanz hätten hindern können (vgl. BGH, Urt. v. 18. Mai 1999, X ZR 105/96, NJW 1999, 3272).

    bb) Das Berufungsgericht, das gemäß § 523 ZPO a.F. im Grundsatz ebenfalls zu den geschilderten prozeßleitenden Maßnahmen gehalten war (vgl. BGH, Urt. v. 18. Mai 1999, aaO, 3273), hat die ihm obliegende Prozeßförderungspflicht bei der Nichtzulassung des Beklagtenvorbringens nicht beachtet.

  • OLG Hamm, 31.07.2001 - 9 U 98/94

    Grenzen der Pflicht zur Beiziehung von Akten

    Eine Verpflichtung des Gerichts, Anordnungen nach § 273 Abs. 2 Nr. 2 ZPO zu treffen, besteht deshalb dann nicht, wenn dem Gericht ein unzumutbarer Aufwand abverlangt würde (BVerfG NJW 1990, 2373; BGH NJW 1999, 3272, 3273; BGHZ 86, 198, 203 = NJW 1983, 1495; BGHZ 75, 138, 142 f. = NJW 1979, 1988; MünchKomm/Prütting aaO; § 273 Rdnr. 7; Musielak/Foerste aaO § 273 Rdnr. 3).
  • OLG Nürnberg, 20.10.2000 - 6 U 1091/00

    Formularmäßige Vereinbarung der Ablösung des Gewährleistungseinbehalts durch

    Die nunmehr notwendige Beweisaufnahme konnte nicht durch pflichtgemäße prozeßleitende Maßnahmen des Senats (vgl. hierzu BGH MDR 99, 1400 m.w.N.) zur Vermeidung von Verzögerungen in den Verhandlungstermin gelegt werden.
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