Rechtsprechung
   BGH, 18.05.2006 - IX ZB 205/05   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Verpflichtung zur Wiedergabe des maßgeblichen Sachverhaltes in einem der Rechtsbeschwerde unterliegendem Beschluss; Möglichkeit der teilweisen Stundung von dem pfändbaren Teil des Arbeitseinkommens übersteigenden Verfahrenskosten; Anforderungen an eine Stundung der Verfahrenskosten in vollem Umfang

  • zvi-online.de

    InsO §§ 4a, 26, 35, 36, 37; ZPO §§ 574, 575, 577, 559
    Unzulässigkeit eines Kostenvorschusses bei Stundungsgewährung (hier: nur für einen Teilbetrag)

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 36 Abs. 1 S. 2
    Zulässigkeit teilweiser Stundung der Verfahrenskosten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZI 2007, 37



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)  

  • AG Hamburg, 01.06.2015 - 68c IK 242/15

    Kündigung des Genossenschaftsanteils hat alternative Schutzvarianten!

    Die Stundungsentscheidung erfolgt nach Verfahrensabschnitten getrennt (§ 4a, Abs. 3 S.2 InsO) (BGH v. 25.9.2003, ZInsO 2003, 1041; BGH v. 18.5.2006, ZVI 2006, 285).
  • BGH, 25.10.2007 - IX ZB 14/07

    Widerruf der Stundung der Kosten des Insolvenzverfahrens

    Insoweit weist der Senat lediglich darauf hin, dass eine auf einen Teil der Verfahrenskosten beschränkte Bewilligung der Stundung generell ausscheidet (BGH, Beschl. v. 18. Mai 2006 - IX ZB 205/05, ZVI 2006, 285, 286).
  • BGH, 20.10.2011 - IX ZB 128/11

    Insolvenzverfahren: Stundung der Verfahrenskosten bei möglicher Ratenzahlung des

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats sind die Verfahrenskosten selbst dann zu stunden, wenn der Schuldner unter Berücksichtigung der voraussichtlichen Dauer des Bewilligungszeitraums die in den jeweiligen Verfahrensabschnitten - Eröffnungsverfahren, Hauptverfahren, Wohlverhaltensperiode - anfallenden Kosten (§ 4a Abs. 3 Satz 2 InsO) im Wege der Ratenzahlung, nicht aber in einer Einmalzahlung aufbringen kann (vgl. BGH, Beschluss vom 25. September 2003, aaO, 665 f; vom 18. Mai 2006 - IX ZB 205/05, ZInsO 2006, 773 Rn. 11; vom 25. Oktober 2007 - IX ZB 149/05, NZI 2008, 47 Rn. 8).
  • BGH, 07.10.2010 - IX ZB 259/09

    Insolvenzverfahren: Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung des Vorliegens der

    a) Über den Kostenstundungsantrag hätte allerdings in angemessener Zeit entschieden werden müssen, zumal die Stundung gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 InsO für jeden Verfahrensabschnitt gesondert zu erfolgen hat (vgl. BGH, Beschl. v. 18. Mai 2006 - IX ZB 205/05, ZInsO 2006, 773 Rn. 9) und der Schuldner bereits für das Eröffnungsverfahren Verfahrenskostenstundung beantragt hatte.
  • BGH, 01.02.2007 - IX ZB 209/06

    Anforderungen an die Darstellung des Sachverhalts in einer

    Dies hat das Rechtsbeschwerdegericht - unabhängig von der hier vorliegenden Rüge - von Amts wegen zu berücksichtigen (st. Rspr., vgl. BGH, Beschl. v. 20. Juni 2002 - IX ZB 96/01, NJW 2002, 2648, 2649; v. 18. Mai 2006 - IX ZB 205/05 Rn. 5; v. 28. September 2006 - IX ZB 256/05 Rn. 3).
  • BGH, 28.09.2006 - IX ZB 256/05

    Anforderungen an die Begründung einer der Rechtsbeschwerde unterliegenden

    Dies hat das Rechtsbeschwerdegericht auch ohne Rüge von Amts wegen zu berücksichtigen (st. Rspr., vgl. BGH, Beschl. v. 20. Juni 2002 - IX ZB 56/01, NJW 2002, 2648, 2649; v. 18. Mai 2006 - IX ZB 205/05 Rn. 5).
  • LG Stendal, 04.09.2014 - 25 T 131/14

    Insolvenzeröffnungsverfahren: Versagung einer Verfahrenskostenstundung bei

    Die Kammer verkennt hierbei nicht, dass nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs die gesamten Verfahrenskosten zu stunden sind, auch wenn der Schuldner einen Teil dieser Verfahrenskosten aufbringen kann (vgl. exemplarisch BGH, Beschluss vom 18.05.2006, Az.: IX ZB 205/05, 2. Orientierungssatz, zitiert nach juris; Uhlenbruck, a.a.O. Rn 10 m.w.N.).
  • LG Duisburg, 29.07.2011 - 7 T 97/11

    Auflage, Prozesskostenvorschuss, Ratenzahlung, Stundung, Stundungsbegleitende

    Nach der ständigen Rechtsprechung des BGH sind die Verfahrenskosten dem Schuldner bereits dann zu stunden, wenn er selbst die in dem maßgebenden Verfahrensabschnitt anfallenden Kosten nur im Wege von Ratenzahlungen, nicht aber in einer Einmalzahlung aufbringen kann (BGH, Beschl. v. 25.09.2003 - IX ZB 459/02, NJW 2003, 3780; Beschl. v. 18.05.2006 - IX ZB 205/05, ZInsO 2006, 773).
  • LG Bochum, 02.01.2009 - 7 T 420/08
    Nach mittlerweile gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (ZInsO 2006, 773; NJW 2003, 3780) sind die Verfahrenskosten selbst dann zu stunden, wenn der Schuldner unter Berücksichtigung der voraussichtlichen Dauer des Bewilligungszeitraums die in dem jeweiligen Verfahrensabschnitt anfallenden Kosten im Wege von Ratenzahlungen, nicht aber in einer Einmalzahlung aus dem Einkommen oder Vermögen aufbringen kann.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht