Rechtsprechung
   BGH, 18.05.2017 - I ZR 100/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,41866
BGH, 18.05.2017 - I ZR 100/16 (https://dejure.org/2017,41866)
BGH, Entscheidung vom 18.05.2017 - I ZR 100/16 (https://dejure.org/2017,41866)
BGH, Entscheidung vom 18. Mai 2017 - I ZR 100/16 (https://dejure.org/2017,41866)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • IWW

    Art. 8 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, Art. 9 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, §§ ... 8, 3, 4 Nr. 11 UWG, 3a UWG, Art. 8 Abs. 1, § 12 Abs. 1 Satz 2 UWG, §§ 291, 288 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 3a UWG, Art. 8, Art. 9 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, § 4 Nr. 11 UWG, § 3 Abs. 1 UWG, Art. 10 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, § 3 UWG, Art. 2 Abs. 2 Nr. 4 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, Art. 9 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung (EG) 1924/2006, Richtlinie 90/496/EWG, Art. 9 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, Richtlinie 84/450/EWG, Art. 9 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, Richtlinie 2006/114/EG, Art. 2 Buchst. c der Richtlinie 2006/114/EG, Richtlinie 2000/31/EG, Art. 267 Abs. 3 AEUV, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Märchensuppe

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Märchensuppe

    Art 8 Abs 1 EGV 1924/2006, Art 9 Abs 1 S 2 EGV 1924/2006, § 3a UWG vom 02.12.2015, § 4 Nr 11 UWG vom 03.03.2010
    Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung : Nährwertbezogene Angabe über einen reduzierten Nährstoffanteil als vergleichende Angabe; Möglichkeit zur Kenntnisnahme der Information über den Unterschied in der Menge des Nährstoffs - Märchensuppe

  • damm-legal.de

    Die Angabe "mild gesalzen" ist eine unzulässige Werbung mit einem reduzierten Nährstoffanteil

  • Jurion

    Nährwertbezogene Angabe über einen reduzierten Nährstoffanteil als eine vergleichende Angabe (hier: "Mild gesalzen"); Hinweis auf einen erhöhten oder verminderten Nährstoffgehalt ohne Benennung von Vergleichsprodukten; Erforderliche Information über den Unterschied in der Menge des Nährstoffs

  • kanzlei.biz

    Nährwertangabe "mild gesalzen" ist unzulässig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 Art. 8, Art. 9
    Nährwertbezogene Angabe über einen reduzierten Nährstoffanteil als eine vergleichende Angabe (hier: "Mild gesalzen"); Hinweis auf einen erhöhten oder verminderten Nährstoffgehalt ohne Benennung von Vergleichsprodukten; Erforderliche Information über den Unterschied in der Menge des Nährstoffs

  • rechtsportal.de

    Nährwertbezogene Angabe über einen reduzierten Nährstoffanteil als eine vergleichende Angabe (hier: "Mild gesalzen"); Hinweis auf einen erhöhten oder verminderten Nährstoffgehalt ohne Benennung von Vergleichsprodukten; Erforderliche Information über den Unterschied in der Menge des Nährstoffs

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht/Lebensmittelrecht: Märchensuppe

  • datenbank.nwb.de

    Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung : Nährwertbezogene Angabe über einen reduzierten Nährstoffanteil als vergleichende Angabe; Möglichkeit zur Kenntnisnahme der Information über den Unterschied in der Menge des Nährstoffs - Märchensuppe

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Die Angabe "mild gesalzen" ist eine unzulässige Werbung mit einem reduzierten Nährstoffanteil

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Werbung mit angeblich reduzierten Nährstoffanteilen von Lebensmitteln auch bei Hinweis ohne Vergleichsprodukte

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Märchensuppe: Nährwertbezogene Angaben über einen reduzierten Nährstoffanteil

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Märchensuppe: Nährwertbezogene Angaben über einen reduzierten Nährstoffanteil

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Mild gesalzen - kein Vergleich nach der Health Claims Verordnung ohne erläuternde Angabe

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 168
  • GRUR 2017, 1278



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 16.11.2017 - I ZR 161/16

    Knochenzement I - Wettbewerbsverstoß: Verbot der Fruchtziehung aus einer

    Die nach der Vornahme der angegriffenen Handlungen im Jahr 2014 und vor der Entscheidung in der Revisionsinstanz am 16. November 2017 mit Wirkung ab dem 10. Dezember 2015 durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (BGBl. I 2015, 2158) erfolgte Neufassung des Rechtsbruchtatbestands in § 3a UWG hat nicht zu einer Änderung der Rechtslage geführt (vgl. BGH, Urteil vom 4. Januar 2016 - I ZR 61/14, GRUR 2016, 516 Rn. 11 = WRP 2016, 581 - Wir helfen im Trauerfall; Urteil vom 18. Mai 2017 - I ZR 100/16, GRUR 2017, 1278 Rn. 9 = WRP 2017, 1471 - Märchensuppe).
  • BGH, 12.07.2018 - I ZR 162/16

    Beifügen von speziellen gesundheitsbezogenen Angaben auf der Rückseite einer

    Dies entspricht der vom Bundesgerichtshof vorgenommenen Auslegung des Art. 9 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, nach der eine Angabe im Sinne dieser Bestimmung mindestens erfordert, dass - sofern die Information nicht in unmittelbarem räumlichen Zusammenhang mit der nährstoffbezogenen Angabe erfolgt - ein im räumlichen Zusammenhang mit der Angabe angebrachter Hinweis gegeben wird, wo die gemäß Art. 9 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 erforderliche Zusatzinformation zu finden ist (BGH, Urteil vom 18. Mai 2017 - I ZR 100/16, GRUR 2017, 1278 Rn. 34 = WRP 2017, 1471 - Märchensuppe).
  • LG Düsseldorf, 24.10.2018 - 12 O 101/18

    Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch wegen wettbewerbswidriger Werbung des

    Im Unterschied zu gesundheitsbezogenen Angaben, mit denen ein Zusammenhang zwischen einem Lebensmittel oder einem seiner Bestandteile und dem gesundheitlichen Wohlbefinden hergestellt wird, beziehen sich nährwertbezogene Angaben auf die Menge an Nährstoffen, anderen Substanzen oder Energie, die in einem Lebensmittel enthalten sind (vgl. BGH GRUR 2017, 1278 [1279 Rn. 12] - Märchensuppe m.w.N.).
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