Volltextveröffentlichungen (9)

• HRR Strafrecht

  § 30a Abs. 2 Nr. 1 BtMG
  Bestimmung eines Minderjährigen zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 30a Abs 2 Nr 1 Alt 1 BtMG, § 26 StGB
  Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Bestimmen eines Minderjährigen zum Handeltreiben

• IWW
• Wolters Kluwer

  Erfüllen des Merkmals des "Bestimmens" durch das Verhalten eines Angeklagten (hier: Bestimmung eines Minderjährigen zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln)

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BtMG § 30a Abs. 2 Nr. 1 ; StGB § 26
  Erfüllen des Merkmals des "Bestimmens" durch das Verhalten eines Angeklagten (hier: Bestimmung eines Minderjährigen zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln)

• datenbank.nwb.de

Kurzfassungen/Presse

• beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Bestimmen eines Minderjährigen zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Wie viel Einwirkung ist nötig?

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2022, 252

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 11.01.2018 - 3 StR 482/17

  Fehlgeschlagener Versuch (Feststellungen zum Vorstellungsbild des Angeklagten; …

  Auszug aus BGH, 18.05.2022 - 6 StR 441/21

  Nach den zu § 26 StGB entwickelten, allgemeingültigen Grundsätzen ist unter "Bestimmen" die Einflussnahme auf den Willen eines anderen zu verstehen, die diesen zu dem im Gesetz bezeichneten Verhalten bringt (vgl. BGH, Urteile vom 20. Januar 2000 - 4 StR 400/99, BGHSt 45, 373, 374; vom 11. Januar 2018 - 3 StR 482/17, NJ 2018, 251).

  Der dafür erforderliche "kommunikative Akt" (vgl. BGH, Urteil vom 11. Januar 2018 - 3 StR 482/17, aaO;… Weber in Weber/Kornprobst/Maier, BtMG, 6. Aufl., § 30a Rn. 49 mwN) war mit der Frage des Angeklagten gegeben, ob M. für ihn Drogen verkaufen wolle, und wurde mit der Nachfrage vom 23. November 2020 nochmals bekräftigt.

• BGH, 20.01.2000 - 4 StR 400/99

  Bestimmen einer Person unter achtzehn Jahren zum unerlaubten Handeltreiben mit …

  Auszug aus BGH, 18.05.2022 - 6 StR 441/21

  Nach den zu § 26 StGB entwickelten, allgemeingültigen Grundsätzen ist unter "Bestimmen" die Einflussnahme auf den Willen eines anderen zu verstehen, die diesen zu dem im Gesetz bezeichneten Verhalten bringt (vgl. BGH, Urteile vom 20. Januar 2000 - 4 StR 400/99, BGHSt 45, 373, 374; vom 11. Januar 2018 - 3 StR 482/17, NJ 2018, 251).
• BGH, 25.10.1989 - 3 StR 313/89

  Anforderungen an den Begriff des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln - …

  Auszug aus BGH, 18.05.2022 - 6 StR 441/21

  In der Rechtsprechung ist aber anerkannt, dass vollendetes Handeltreiben vorliegen kann, wenn sich der Täter bei sicher erwartetem Erhalt von Betäubungsmitteln um einen Abnehmer für diese bemüht; Verhandlungen über Menge und Preis mit dem Kaufinteressenten sind dann nicht erforderlich (vgl. BGH, Urteil vom 25. Oktober 1989 - 3 StR 313/89, BGHR BtMG § 29 Abs. 1 Nr. 1 Handeltreiben 19;… Weber, aaO, § 29 Rn. 398 f. mwN).
• BGH, 21.04.1986 - 2 StR 661/85

  Anforderungen an Anstiftervorsatz

  Auszug aus BGH, 18.05.2022 - 6 StR 441/21

  Die dem Zeugen M. angesonnenen Taten waren nach den Umständen des hier zu beurteilenden Sachverhalts (vgl. zum Maßstab BGH, Urteil vom 21. April 1986 - 2 StR 661/85, BGHSt 34, 63, 67) auch hinreichend individualisiert.

• BGH, 05.10.2023 - 6 StR 299/22

  Verurteilung des früheren Oberbürgermeisters von Hannover im Strafausspruch …

  Die Beweiswürdigung, die der Annahme des Landgerichts zugrundeliegt, eine Anstiftung zur Untreue (vgl. zum möglichen "Bestimmen" durch Fragen BGH, Urteil vom 18. Mai 2022 - 6 StR 441/21, NStZ-RR 2022, 252 mwN) scheide mangels Vorsatzes aus, hält rechtlicher Überprüfung stand.