Rechtsprechung
   BGH, 18.06.2019 - 5 StR 20/19   

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https://dejure.org/2019,27306
BGH, 18.06.2019 - 5 StR 20/19 (https://dejure.org/2019,27306)
BGH, Entscheidung vom 18.06.2019 - 5 StR 20/19 (https://dejure.org/2019,27306)
BGH, Entscheidung vom 18. Juni 2019 - 5 StR 20/19 (https://dejure.org/2019,27306)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anordnung der Einziehung des Wertes von Taterträgen hinsichtlich Hinweispflicht auf die Rechtsfolge; Bezeichnung des als Gegenleistung für die Diensthandlung erlangten Vorteils durch Erlangen der Verfügungsgewalt über die realisierten Verkaufsgewinne i.R.d. ...

  • datenbank.nwb.de

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Einziehung nicht in der Anklage: Rechtlicher Hinweis erforderlich?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2019, 748
  • NStZ-RR 2020, 25
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 24.07.2019 - 1 StR 185/19

    Revisionsrechtliche Überprüfung einer Verurteilung wegen Mordes; Tötung der

    Der Gesetzgeber hat dabei an die Rechtsprechung angeknüpft, wonach eine Veränderung der Sachlage eine Hinweispflicht auslöst, wenn sie in ihrem Gewicht einer Veränderung eines rechtlichen Gesichtspunkts gleichsteht (BT-Drucks. 18/11277, S. 37 unter Hinweis auf BGH, Urteil vom 20. November 2014 - 4 StR 234/14 Rn. 13; vgl. auch BGH, Beschluss vom 18. Juni 2019 - 5 StR 20/19 Rn. 14).
  • BGH, 27.08.2019 - 5 StR 374/19
    In der Hauptverhandlung hinzugetretene ergänzende Umstände, die eine Hinweispflicht im Sinne des § 265 Abs. 2 Nr. 1 StPO hätten auslösen können (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Juni 2019 - 5 StR 20/19), sind nicht vorgetragen.
  • BGH, 15.01.2020 - 2 ARs 236/19
    hier: Anfragebeschluss des 5. Strafsenats vom 18. Juni 2019 - 5 StR 20/19.
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