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   BGH, 18.06.2019 - X ZR 107/16   

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https://dejure.org/2019,16449
BGH, 18.06.2019 - X ZR 107/16 (https://dejure.org/2019,16449)
BGH, Entscheidung vom 18.06.2019 - X ZR 107/16 (https://dejure.org/2019,16449)
BGH, Entscheidung vom 18. Juni 2019 - X ZR 107/16 (https://dejure.org/2019,16449)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 313, 516 Abs. 1
    Wegfall der Geschäftsgrundlage wegen kurzer Nutzungsdauer zugewendeter Immobilien

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Fällt beim Scheitern der Lebensgemeinschaft die Geschäftsgrundlage weg; § 313 BGB?

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bildung der vom (mit-)beschenkten Partner des eigenen Kindes geteilten oder jedenfalls erkannten Vorstellung des Schenkers als Geschäftsgrundlage eines Schenkungsvertrages hinsichtlich Nutzung der zugewendeten Immobilie vom eigenen Kind und dessen Partner dauerhaft als ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Lebensgemeinschaft gescheitert: Geschäftsgrundlage der Immobilienschenkung weggefallen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (23)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zum Wegfall der Geschäftsgrundlage einer Schenkung bei Scheitern einer Lebensgemeinschaft

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Wegfall der Geschäftsgrundlage einer Schenkung bei Scheitern einer Lebensgemeinschaft

  • lto.de (Pressebericht, 18.06.2019)

    Geldgeschenk der Schwiegereltern in spe: Die Trennung als Wegfall der Geschäftsgrundlage

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Wegfall der Geschäftsgrundlage einer Schenkung bei Scheitern einer Lebensgemeinschaft

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Wegfall der Geschäftsgrundlage einer Schenkung bei Scheitern einer Lebensgemeinschaft

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Wegfall der Geschäftsgrundlage bei einer Schenkung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Liebes-Aus" und die Folgen - Mutter fordert vom Ex-Partner der Tochter das Geldgeschenk fürs Wohnhaus zurück

  • spiegel.de (Pressebericht, 18.06.2019)

    Ex-Partner muss geschenktes Geld nur in Ausnahmefällen zurückzahlen

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Zum Wegfall der Geschäftsgrundlage einer Schenkung bei Scheitern einer Lebensgemeinschaft

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine Durchhalteprämie für Verbleiben bei der Partnerin

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    Anspruch der Schwiegereltern auf Rückforderung von Schenkung bei Scheitern der Lebensgemeinschaft

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Wann Eltern Geldgeschenke vom Ex-Partner des Kindes zurückfordern können

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Beziehung gescheitert, Geschenke zurück?

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Rückforderung von Schenkungen an das unverheiratete Schwiegerkind

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Zur Frage der Rückgängigmachung von Schenkungen bei beendeter, nichtehelicher Lebensgemeinschaft

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Geschenkt ist manchmal nicht geschenkt - Rückforderung von Schenkungen von Eltern an Lebensgefährten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rückforderung eines Geldgeschenks nach Beziehungsende wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Ex-Schwiegersohn in spe muss Geldgeschenk zurückzahlen

  • rosepartner.de (Kurzinformation)

    Widerruf einer Schenkung an ein Schwiegerkind - Wenn nach dem Immobilienkauf die Beziehung kaputt geht

  • rosepartner.de (Kurzinformation)

    Schenkungswiderruf bei gescheiterter Beziehung

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Schenkung einer Immobilie an den Lebensgefährten des eigenen Kindes


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zum Wegfall der Geschäftsgrundlage nach einer Schenkung zugunsten einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft

  • spiegel.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Fall vor Bundesgerichtshof - Muss man Finanzspritzen von Ex-Beinah-Schwiegereltern zurückzahlen?

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 313, 516 BGB
    Rückforderung von "Schwiegerelternschenkungen" bei Scheitern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 222, 225
  • NJW 2019, 3511
  • MDR 2019, 1179
  • DNotZ 2020, 176
  • FamRZ 2019, 1595
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Brandenburg, 23.12.2019 - 11 U 62/19

    Anspruch auf Rückzahlung eines Darlehens

    Gemäß der höchstrichterlichen Rechtsprechung, der sich der Senat angeschlossen hat, kann die vom mitbeschenkten Partner des eigenen Kindes geteilte oder zumindest erkannte Vorstellung des Schenkers, eine zugewendete oder mithilfe zugewendeter Geldbeträge erworbene und hergerichtete Immobilie werde von dem Paar dauerhaft als gemeinschaftliche Wohnung oder Familienwohnung genutzt, die Geschäftsgrundlage eines Schenkungsvertrages bilden, die in der Regel dann weggefallen ist, wenn die gemeinsame Nutzung des Grundstücks nur kurze Zeit angedauert hat (so BGH, Urt. v. 18.06.2019 - X ZR 107/16, LS 1 und 2, m.w.N., juris = BeckRS 2019, 16224).
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