Rechtsprechung
   BGH, 18.07.2007 - IV ZR 258/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,2471
BGH, 18.07.2007 - IV ZR 258/03 (https://dejure.org/2007,2471)
BGH, Entscheidung vom 18.07.2007 - IV ZR 258/03 (https://dejure.org/2007,2471)
BGH, Entscheidung vom 18. Juli 2007 - IV ZR 258/03 (https://dejure.org/2007,2471)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anwendung der Grundsätze des Senatsurteils vom 12. Oktober 2005 über die Klauselersetzung nach § 172 Abs. 2 Versicherungsvertragsgesetz (VVG) auf den Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit; Höhe der Rückvergütung bei Kündigung von Verträgen über kapitalbildende Lebensversicherungen

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Lebensversicherungsverträge - Stornoabzugsrechtsprechung und Anwendungsbereich

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VVG § 172 Abs. 2
    Wirksamkeit der Klauselersetzung im Treuhänderverfahren bei einem Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit als Versicherer

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ersetzung unwirksamer Klauseln beim Versicherungsverein?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Lebensversicherung - Intransparente Klauseln zum Rückkaufswert - Was gilt beim VVaG?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 1628
  • MDR 2007, 1311
  • VersR 2007, 1211
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG München, 17.02.2009 - 25 U 3975/08

    Kapitallebensversicherung: Berechnung des Rückkaufswertes nach vorzeitiger

    Auch auf die wirtschaftlichen Folgen der Verrechnung der Abschlusskosten für den Fall der Kündigung oder Beitragsfreistellung in den ersten Jahren muss der Versicherungsnehmer im Wortlaut der Klausel im Ansatz deutlich genug aufmerksam gemacht werden (BGH NJW 2001, 2014 unter I 2 b bb und II 2 c; BGH NJW-RR 2007, 1628 unter II 2 a; BGH NJW-RR 2008, 187 unter II 2 a aa; BGH VersR 2008, 337 unter II 2 a aa).
  • OLG Stuttgart, 27.09.2007 - 7 U 64/07

    Lebensversicherung: Heilung eines Transparenzmangels von AVB über den

    Die von der Beklagten verwandten Klauseln sind nahezu wortgleich mit denjenigen, die der Bundesgerichtshof in den Entscheidungen vom 09.05.2001 beanstandet hat (IV ZR 138/99, BGHZ 147, 373 = NJW 2001, 2012; IV ZR 121/00, BGHZ 147, 354 = NJW 2001, 2014; nunmehr für die von der Beklagten verwandten Klauseln explizit: BGH, Urteil vom 18.07.2007 - IV ZR 258/03).

    c) Zu den Konsequenzen der Unwirksamkeit der Klauseln hat der Bundesgerichtshof in einem weiteren Urteil vom 12.10.2005 (IV ZR 162/03, NJW 2005, 3559, 3565) Stellung genommen (nunmehr auch im Urteil vom 18.07.2007 a.a.O.).

  • OLG München, 17.02.2009 - 25 U 3976/08

    Höhe der Ansprüche des Versicherungsnehmers nach vorzeitiger Kündigung einer

    Auch auf die wirtschaftlichen Folgen der Verrechnung der Abschlusskosten für den Fall der Kündigung oder Beitragsfreistellung in den ersten Jahren muss der Versicherungsnehmer im Wortlaut der Klausel im Ansatz deutlich genug aufmerksam gemacht werden (BGH NJW 2001, 2014 unter I 2 b bb und II 2 c; BGH NJW-RR 2007, 1628 unter II 2 a; BGH NJW-RR 2008, 187 unter II 2 a aa; BGH VersR 2008, 337 unter II 2 a aa).
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