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   BGH, 18.07.2007 - VIII ZR 227/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,963
BGH, 18.07.2007 - VIII ZR 227/06 (https://dejure.org/2007,963)
BGH, Entscheidung vom 18.07.2007 - VIII ZR 227/06 (https://dejure.org/2007,963)
BGH, Entscheidung vom 18. Juli 2007 - VIII ZR 227/06 (https://dejure.org/2007,963)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Vertraglicher Anspruch auf Rückkauf eines Ersatzteilelagers im Rahmen der Kündigung eines Händlervertrages; Objektive Auslegung eines Formularvertrags anhand des Vertragswortlauts; Anspruch auf Rücknahme von Ersatzteilen auf Grund einer nachvertraglichen Treuepflicht des Herstellers; Auslegung eines Service-Partner-Vertrages im Kfz-Bereich; Ergänzende Auslegung allgemeiner Geschäftsbedingungen bei Lücken in vorformulierten Verträgen

  • Kanzlei Küstner, v. Manteuffel & Wurdack

    Formularklausel; Kfz-VH; Rückkaufanspruch von fabrikneuen Erstzteilen; Service-Partner-Vertrag; "Mitzieheffekt" des Neuwagengeschäfts für den Verkauf von Ersatzteilen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Auslegung einer Formularklausel in einem Kfz-Vertragshändlervertrag über den Rückkauf fabrikneuer Ersatzteile nach Beendigung des Vertrages

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 157
    Entfallen eines Anspruchs auf Rückkauf gegen den Kfz-Hersteller bei Änderung des Vertrags in einen Service-Partner-Vertrag

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Rückkauf fabrikneuer Ersatzteile"

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Formularklausel in Kfz-Vertragshändlervertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Kfz-Vertragshändlervertrag und Rückkaufpflicht

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 157, 242, 280 Abs. 1, § 307 Abs. 1
    Kein Wegfall der Rückkaufspflicht des Herstellers für Ersatzteile bei Werkstattvertrag nach Beendigung eines Kfz-Händlervertrags

  • vogel.de (Entscheidungsbesprechung)

    Opel muss Teile zurücknehmen - Opel verliert Prozess vor dem Bundesgerichtshof

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 1697
  • MDR 2007, 1296
  • NZV 2007, 614 (Ls.)
  • WM 2007, 2078
  • BB 2008, 1741
  • DB 2007, 1976



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Wird zitiert von ... (34)  

  • BGH, 12.09.2007 - VIII ZR 316/06

    Vornahme von Schönheitsreparaturen: Unwirksamkeit von isolierten

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Senatsurteile vom 17. Februar 1993 - VIII ZR 37/92, NJW 1993, 1381, unter I 2, und vom 18. Juli 2007 - VIII ZR 227/06, zur Veröffentlichung bestimmt, unter II 1 b) ist Ansatzpunkt für die bei einem Formularvertrag gebotene objektive, nicht am Willen der konkreten Vertragspartner zu orientierende Auslegung in erster Linie der Vertragswortlaut.
  • BGH, 29.06.2016 - VIII ZR 191/15

    Kein Sachmangel bei einer zwölf Monate überschreitenden Standzeit eines

    Nach dem bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen geltenden Grundsatz der objektiven Auslegung (vgl. BGH, Urteile vom 18. Juli 2007 - VIII ZR 227/06, NJW-RR 2007, 1697 Rn. 23; vom 6. November 2011 - XI ZR 401/10, NJW 2012, 1066 Rn. 23; vom 17. Februar 2016 - XII ZR 183/13, NJW-RR 2016, 572 Rn. 10) sind diese nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Kreise verstanden werden, wobei die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen sind (vgl. BGH, Urteile vom 9. April 2014 - VIII ZR 404/12, aaO Rn. 57; vom 20. Januar 2016 - VIII ZR 152/15, WuM 2016, 164 Rn. 17; vom 17. Februar 2016 - XII ZR 183/13, aaO; jeweils mwN).
  • BGH, 19.12.2007 - XII ZR 61/05

    Unangemessene Benachteiligung der Mieter und Käufer von

    Dies bedeutet nach der gebotenen objektiven, sich an der Sicht der typischerweise an Geschäften dieser Art beteiligten Verkehrskreise orientierenden Auslegung der streitgegenständlichen AGB (vgl. BGH Urteile vom 18. Juli 2007 ­ VIII ZR 227/06 ­ WM 2007, 2078, 2080 und vom 17. Februar 1993 ­ VIII ZR 37/92 ­ NJW 1993, 1381, 1382), dass dem Kunden die im Ermessen der Beklagten liegende Rücknahme weder anzudrohen noch ihm zur Abwendung der Rücknahme eine angemessene Frist zur Leistung zu setzen ist.
  • BGH, 16.06.2009 - XI ZR 539/07

    Zur Sittenwidrigkeit von Bürgschaften finanziell überforderter Ehepartner

    Ist dieser nicht eindeutig, kommt es entscheidend darauf an, wie der Vertragstext aus Sicht der typischerweise an Geschäften dieser Art beteiligten Verkehrskreise zu verstehen ist, wobei der Vertragswille verständiger und redlicher Vertragsparteien beachtet werden muss (BGH, Urteil vom 18. Juli 2007 - VIII ZR 227/06, WM 2007, 2078, Tz. 23 m.w.N.).
  • BGH, 09.12.2009 - VIII ZR 219/08

    Zu Belehrungspflichten über das Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen

    Der Senat kann die Auslegung der Klausel 2 unbeschränkt nachprüfen, weil sie bundesweit Verwendung findet (st. Rspr., Senatsurteil vom 18. Juli 2007 - VIII ZR 227/06, WM 2007, 2078, Tz. 20).
  • BGH, 20.04.2017 - VII ZR 194/13

    Mehrvergütungsanspruch des Bauunternehmers wegen witterungsbedingten

    Auch Allgemeine Geschäftsbedingungen können eine planwidrige Regelungslücke enthalten und einer ergänzenden Vertragsauslegung zugänglich sein (vgl. z.B. BGH, Urteile vom 18. Juli 2007 - VIII ZR 227/06, NJW-RR 2007, 1697 Rn. 34 und vom 8. Februar 1988 - II ZR 210/87, BGHZ 103, 228, 234, juris Rn. 19).
  • BGH, 06.12.2017 - VIII ZR 246/16

    Handelskauf: Umfang der Untersuchungsobliegenheit; Anforderungen an die

    Ansatzpunkt für die bei einer Formularklausel gebotene objektive, nicht am Willen der konkreten Vertragspartner zu orientierende Auslegung ist in erster Linie ihr Wortlaut (vgl. Senatsurteile vom 18. Juli 2007 - VIII ZR 227/06, NJW-RR 2007, 1697 Rn. 23; vom 8. April 2009 - VIII ZR 233/08, NJW-RR 2009, 1021 Rn. 19; vom 17. April 2013 - VIII ZR 225/12, NJW 2013, 1805 Rn. 9; vom 20. Januar 2016 - VIII ZR 152/15, aaO Rn. 18; jeweils mwN).
  • BGH, 20.01.2016 - VIII ZR 152/15

    Allgemeine Geschäftsbedingungen für einen Altmietvertrag über eine Wohnung:

    Ansatzpunkt für die bei einer Formularklausel gebotene objektive, nicht am Willen der konkreten Vertragspartner zu orientierende Auslegung ist in erster Linie ihr Wortlaut (vgl. Senatsurteile vom 18. Juli 2007 - VIII ZR 227/06, NJW-RR 2007, 1697 Rn. 23 mwN; vom 8. April 2009 - VIII ZR 233/08, NJW-RR 2009, 1021 Rn. 19; vom 17. April 2013 - VIII ZR 225/12, aaO).
  • BGH, 18.06.2008 - VIII ZR 154/06

    Rückkaufklausel in Kfz- Vertragshändlervertrag

    Eine Formularklausel in einem Kfz-Vertragshändlervertrag, nach der sich der Hersteller verpflichtet, von dem Händler bei Beendigung dieses Vertrages auf Verlangen fabrikneue Ersatzteile, die näher bezeichnete Voraussetzungen erfüllen, zurückzukaufen, kann nicht ergänzend dahin ausgelegt werden, dass der Rückkaufanspruch wenn der ehemalige Händler im Anschluss an den Händlervertrag für den Hersteller aufgrund eines Service-Partner-Vertrages (Werkstattvertrages) tätig bleibt nur besteht, falls der Händler im Einzelfall auf Grund der veränderten Verhältnisse nicht mehr oder nicht mehr in zumutbarem Maße, insbesondere innerhalb eines angemessenen Zeitraums, die Möglichkeit hat, das Ersatzteillager zu amortisieren (im Anschluss an Senatsurteil vom 18. Juli 2007 VIII ZR 227/06, WM 2007, 2078).

    Wie der Senat nach Erlass des angefochtenen Urteils für ein Vertragshändlerverhältnis, dem derselbe Formularvertrag zugrunde lag, wie er zwischen den Parteien geschlossen worden ist, entschieden hat, ist Art. 7 ZB-HV nicht dahin auszulegen, dass der Rückkaufanspruch entfällt, wenn der ehemalige Händler im Anschluss an den Händlervertrag für die Beklagte aufgrund eines Service-Partner-Vertrages tätig bleibt (Senatsurteil vom 18. Juli 2007 - VIII ZR 227/06, WM 2007, 2078 = NJW-RR 2007, 1697).

    Dieser setzt für den Rückkaufanspruch lediglich voraus, dass "dieser Vertrag", also der Händlervertrag für Vertrieb und Service beendet ist (Senatsurteil vom 18. Juli 2007, aaO, Tz. 23 f.).

    Schon die insoweit bestehende Unsicherheit schließt es aus, dass der durchschnittliche Vertragshändler Art. 7.1 ZB-HV dahin versteht oder verstehen muss, dass die Klausel entgegen ihrem Wortlaut einen Rückkaufanspruch grundsätzlich nur gewährt, wenn nicht zwischen den Parteien im Anschluss an den Händlervertrag ein Service-Partner-Vertrag geschlossen wird (Senatsurteil vom 18. Juli 2007, aaO, Tz. 25 ff.).

    Vor diesem Hintergrund lässt sich nicht feststellen, dass die Parteien bzw. die typischerweise an Geschäften dieser Art beteiligten Verkehrskreise bei sachgerechter Abwägung der beiderseitigen Interessen nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung der Verkehrssitte als redliche Vertragspartner für diesen Fall eine von Art. 7 ZB-HV abweichende Regelung getroffen hätten, dass also der dieser Klausel zugrunde liegende Regelungsplan für den hier zu beurteilenden Fall regelmäßig keine angemessene und interessengerechte Lösung darstellt (Senatsurteil vom 18. Juli 2007, aaO, Tz. 35 ff.).

    Andernfalls wäre die der Beklagten in Art. 7.4 ZB-HV eingeräumte (weitere) Überprüfungsmöglichkeit nach Rücksendung der Ersatzteile durch den Händler und vor Auszahlung des Kaufpreises durch die Beklagte überflüssig (Senatsurteil vom 18. Juli 2007, aaO, Tz. 41).

    Das Berufungsgericht hat jedoch - aus seiner Sicht folgerichtig - keine Feststellungen dazu getroffen, ob hinsichtlich der Ersatzteile, deren Rückkauf die Klägerin begehrt, die - von der Beklagten zulässigerweise (vgl. Senatsurteil vom 18. Juli 2007, aaO, Tz. 44 ff.) bestrittenen - Rücknahmevoraussetzungen des Art. 7.2 (d) ZB-HV erfüllt sind.

    Ferner fehlen bisher Feststellungen zu dem Einwand der Beklagten, die Klägerin könne den Rückkauf der Ersatzteile durch die Beklagte nicht verlangen, soweit sie nach dem Service-Partner-Vertrag zur Bevorratung entsprechender Teile verpflichtet sei (§ 242 BGB; vgl. Senatsurteil vom 18. Juli 2007, aaO, Tz. 37).

  • BGH, 03.12.2014 - VIII ZR 370/13

    Zur Rückforderung von Zahlungen, die im Rahmen eines Erdgas-Sonderkundenvertrages

    Vielmehr ist auch zu berücksichtigen, welche Regelung die typischerweise an Geschäften dieser Art beteiligten Verkehrskreise bei sachgerechter Abwägung der beiderseitigen Interessen nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung der Verkehrssitte und bestehender AGB-rechtlicher Schranken als redliche Vertragspartner getroffen hätten, wenn ihnen die Lückenhaftigkeit des geschlossenen Vertrages bewusst gewesen wäre (vgl. Senatsurteile vom 14. März 2012 - VIII ZR 113/11, aaO Rn. 24; vom 18. Juni 2008 - VIII ZR 154/06, WM 2008, 2076 Rn. 13 ff.; vom 9. Juli 2008 - VIII ZR 83/07, WuM 2008, 487 Rn. 21; vom 18. Juli 2007 - VIII ZR 227/06, NJW-RR 2007, 1697 Rn. 34 f.).
  • BGH, 30.06.2009 - XI ZR 364/08

    Formularmäßige Vereinbarung der Zulässigkeit der Änderung der Bedingungen nach

  • BAG, 25.06.2015 - 6 AZR 383/14

    Herkunftssprachlicher Unterricht - Gleichbehandlung

  • BGH, 31.03.2009 - XI ZR 288/08

    Auszahlung eines Bausparguthabens nach dem Tod eines Ehegatten

  • BGH, 18.06.2008 - VIII ZR 114/07

    Formularmäßige Vereinbarung einer Rückkaufverpflichtung für Ersatzteile in einem

  • BGH, 09.12.2009 - VIII ZR 91/08

    Formularmäßige Rückkaufsverpflichtung in Kfz-Vertragshändlervertrag

  • BGH, 17.02.2016 - XII ZR 183/13

    Geschäftsraummiete: Auslegung einer Formularklausel zur Umlage der Grundsteuer

  • OLG Stuttgart, 25.10.2012 - 2 U 45/12

    Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Möbelhändlers: Wirksamkeit einer

  • OLG München, 10.12.2014 - 15 U 5006/12

    Rahmenvergütungsvereinbarung, Gebührenunterschreitung, Gesamthonorar,

  • BGH, 09.12.2009 - VIII ZR 93/08

    Vorliegen eines Rückkaufanspruchs bei Beendigung eines Händlervertrages für

  • OLG Frankfurt, 04.03.2008 - 11 U 45/07

    Teile-Rückkauf aus Automobil-Händlervertrag

  • BGH, 06.12.2017 - VIII ZR 245/16

    Handelskauf: Prüfpflicht des Käufers hinsichtlich der Dioxinbelastung einer

  • LG Karlsruhe, 20.08.2013 - 9 O 95/12

    Kfz-Kaskoversicherung: Abgrenzung eines Unfallschadens von einem Betriebsschaden;

  • BGH, 06.12.2017 - VIII ZR 2/17

    Ansprüche eines Futtermittelwerkbetreibers gegenüber einem Insolvenzverwalter auf

  • OLG Karlsruhe, 30.06.2009 - 17 U 497/08

    Rechtsmissbräuchliche Berufung des Sparers auf eine Bonusklausel im Sparvertrag

  • LG Krefeld, 15.04.2015 - 2 S 52/14

    Staffelmietvereinbarung bleibt während der vereinbarten Laufzeit wirksam!

  • KG, 16.12.2011 - 7 U 18/11

    Werkvertrag: Auslegung und Zulässigkeit eines formularmäßigen Aufrechnungsverbots

  • OLG Dresden, 13.12.2013 - 10 U 355/13

    Ist eine Stoffpreisgleitklausel des öffentlichen Auftraggebers überraschend?

  • OLG Schleswig, 14.08.2009 - 14 U 7/09

    Unklarheitenregel bei sich überschneidenden AGB-Klauseln

  • LG Heilbronn, 29.10.2015 - 6 S 18/15

    Autoleasingvertrag: Wirksamkeit der formularmäßig vereinbarten Berechnung von

  • OLG Frankfurt, 21.05.2015 - 12 U 71/14

    Haftung von Kommanditisten einer Publikums-KG

  • OLG Frankfurt, 04.03.2008 - 11 U 42/07

    Teile-Rückkauf aus Automobil-Händlervertrag

  • LG Köln, 06.10.2010 - 20 O 49/10

    Feststellung des Anspruchs auf Zahlung einer höheren Betriebsrente aufgrund

  • OLG Düsseldorf, 18.07.2018 - 14 U 37/17
  • KG, 21.12.2010 - 5 U 86/09

    Keine 100% Stornokostenpauschale bei Nichtantritt der Reise

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