Rechtsprechung
   BGH, 18.07.2011 - X ZB 11/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,9959
BGH, 18.07.2011 - X ZB 11/10 (https://dejure.org/2011,9959)
BGH, Entscheidung vom 18.07.2011 - X ZB 11/10 (https://dejure.org/2011,9959)
BGH, Entscheidung vom 18. Juli 2011 - X ZB 11/10 (https://dejure.org/2011,9959)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,9959) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 35 Abs 2 S 1 PatG, § 35 Abs 2 S 2 PatG, § 14 PatV
    Fremdsprachige Patentanmeldung: Anforderungen an eine ordnungsgemäße Übersetzung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einreichung einer deutschsprachigen Übersetzung als Voraussetzung der Patentanmeldung für eine Erfindung mit der Bezeichnung "Macchina per la lavorazione di pannelli di legno o simili"

  • rewis.io

    Fremdsprachige Patentanmeldung: Anforderungen an eine ordnungsgemäße Übersetzung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PatG § 35 Abs. 2 S. 2
    Einreichung einer deutschsprachigen Übersetzung als Voraussetzung der Patentanmeldung für eine Erfindung mit der Bezeichnung "Macchina per la lavorazione di pannelli di legno o simili"

  • rechtsportal.de

    PatG § 35 Abs. 2 S. 2
    Einreichung einer deutschsprachigen Übersetzung als Voraussetzung der Patentanmeldung für eine Erfindung mit der Bezeichnung "Macchina per la lavorazione di pannelli di legno o simili"

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Erfolglose Rechtsbeschwerde in Patentsache

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 17.05.2018 - 10 W (pat) 23/17
    Vielmehr hat der BGH in zwei Entscheidungen aus dem Jahr 2011 die Auffassung vertreten, dass eine den Anforderungen des § 14 Abs. 1 PatV entsprechende Übersetzung eine zusätzliche Voraussetzung für die Zuerkennung des Anmeldetages sei (BGH GRUR 2012, 91, 92, Rz. 23 f - "Polierendpunktbestimmung"; Mitt. 2012, 30, 32, Rz. 21 f. - "Pannelli di legno").
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht