Rechtsprechung
   BGH, 18.07.2012 - XII ZB 661/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,19558
BGH, 18.07.2012 - XII ZB 661/11 (https://dejure.org/2012,19558)
BGH, Entscheidung vom 18.07.2012 - XII ZB 661/11 (https://dejure.org/2012,19558)
BGH, Entscheidung vom 18. Juli 2012 - XII ZB 661/11 (https://dejure.org/2012,19558)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 37 Abs 2 FamFG, § 68 Abs 3 S 2 FamFG, § 151 Nr 6 FamFG, § 159 Abs 4 S 3 FamFG, § 1631b S 2 BGB
    Freiheitsentziehende Unterbringung eines Kindes: Erfordernis der erneuten Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren; Vorrang anderer Möglichkeiten öffentlicher Hilfe

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer mit Freiheitsentziehung verbundenen Genehmigung der Unterbringung eines Kindes bei möglicher Heimerziehung in einer offenen Einrichtung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1631b; FamFG § 151 Nr. 6
    Zulässigkeit einer mit Freiheitsentziehung verbundenen Genehmigung der Unterbringung eines Kindes bei möglicher Heimerziehung in einer offenen Einrichtung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Verfahren in Kindschaftssache

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Das Kind in der geschlossenen Abteilung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Geschlossene Unterbringung eines Kindes

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anhörung durch das Beschwerdegericht in Kindschaftssachen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    § 151 Nr. 6 FamFG: Beschwerdegericht muss Betroffenen bei Verletzung zwingender Verfahrensvorschriften im ersten Rechtszug erneut anhören

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 18.07.2012, Az.: XII ZB 661/11 (§ 1631b BGB: Genehmigung einer freiheitsentziehenden Unterbringung eines Minderjährigen)" von Prof. Dr. Ludwig Salgo, original erschienen in: FamRZ 2012, 1556 - 1560.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 2584
  • MDR 2012, 1037
  • FGPrax 2012, 255 (Ls.)
  • FamRZ 2012, 1556
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Frankfurt, 19.11.2012 - 5 UF 187/12

    Unterbringung Minderjähriger

    Nach dem Wortlaut des § 1631b BGB ist - grundsätzlich - allein die Unterbringung eines minderjährigen Kindes in einer geschlossenen Einrichtung genehmigungspflichtig (vgl. nur BGH, FamRZ 2012, S. 1556 (1558); Palandt-Diederichsen, BGB, 71. Aufl. 2012, § 1631b Rn. 2; ausdrücklich auch Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung familiengerichtlicher Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls, BTDrucks 16/6815, S. 8, 10).
  • BGH, 24.10.2012 - XII ZB 386/12

    Freiheitsentziehende Unterbringung eines Kindes: Beschwerdebefugnis einer Person

    Zur Genehmigung einer freiheitsentziehenden Unterbringung eines minderjährigen Kindes nach § 1631b BGB (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 18. Juli 2012, XII ZB 661/11, FamRZ 2012, 1556).

    Eigen- und Fremdgefährdung sind insoweit eng miteinander verbunden (vgl. Senatsbeschluss vom 18. Juli 2012 - XII ZB 661/11 - FamRZ 2012, 1556 Rn. 19 mwN).

  • BGH, 30.10.2013 - XII ZB 482/13

    Unterbringungssache: Beauftragung des behandelnden Arztes mit der Erstattung des

    Der in entsprechender Anwendung von § 64 Abs. 3 FamFG statthafte Antrag, auch die sofortige Wirksamkeit der Genehmigung der Unterbringung einstweilen außer Vollzug zu setzen (vgl. Senatsbeschluss vom 18. Juli 2012 - XII ZB 661/11 - FamRZ 2012, 1556 Rn. 25), ist begründet.

    Dabei sind die Erfolgsaussichten des Rechtsmittels und die drohenden Nachteile für den Betroffenen gegeneinander abzuwägen (Senatsbeschluss vom 18. Juli 2012 - XII ZB 661/11 - FamRZ 2012, 1556 Rn. 26; vgl. auch BGH Beschluss vom 21. Januar 2010 - V ZB 14/10 - FGPrax 2010, 97 Rn. 5).

  • OLG Brandenburg, 09.10.2013 - 9 UF 147/13

    Vormundschaft: Vorläufige Unterbringung eines minderjährigen Kindes in einer

    Dies trägt dem Umstand Rechnung, dass das Familiengericht im Verfahren nach § 1631 b BGB eine Entscheidung der sorgeberechtigten Eltern überprüft, denen im Rahmen ihres Beurteilungsvorrangs (Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG) ein Spielraum bei der Ausübung des Aufenthaltsbestimmungsrechts zufällt (BGH, FamRZ 2012, 1556).

    Die Entscheidung des Gerichts hat zugleich dem Freiheitsrecht des Minderjährigen Rechnung zu tragen (BGH, FamRZ 2012, 1556).

    Eine geschlossene Unterbringung kommt daher nur als letztes Mittel und nur für die kürzeste angemessene Zeit in Betracht (BGH, FamRZ 2012, 1556; vgl. auch Art. 37 Buchstabe b der UN-Kinderrechtekonvention).

  • OLG Frankfurt, 19.07.2013 - 2 UF 231/13
    Eigen- und Fremdgefährdung sind insoweit eng miteinander verbunden (so zum vorstehenden insgesamt BGH, Beschluss vom 18. Juli 2012 zu XII ZB 661/11, zitiert nach Juris Rn. 19).

    Der Senat hat davon abgesehen, den Vollzug des Beschlusses wegen der beschriebenen Verfahrensmängel auszusetzen (§ 64 Abs. 3 FamFG, dazu BGH, Beschluss vom 18. Juli 2012 zu Aktenzeichen: XII ZB 661/11, zitiert nach Juris, Rn. 25), weil ausnahmsweise am Folgetag nach Eingang der Beschwerde beim Senat eine Anhörung ermöglicht werden konnte, in der die ausgelassenen Verfahrensschritte nachgeholt wurden.

    Fehlt es daran, muss das Beschwerdegericht den betreffenden Teil des Verfahrens nachholen (BGH, Beschluss vom 18. Juli 2012 zu Az. XII ZB 661/11, zitiert nach Juris, Rn. 12).

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