Rechtsprechung
   BGH, 18.07.2012 - XII ZR 97/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,25108
BGH, 18.07.2012 - XII ZR 97/09 (https://dejure.org/2012,25108)
BGH, Entscheidung vom 18.07.2012 - XII ZR 97/09 (https://dejure.org/2012,25108)
BGH, Entscheidung vom 18. Juli 2012 - XII ZR 97/09 (https://dejure.org/2012,25108)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,25108) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 536 BGB
    Geschäftsraummiete: Mietminderung bei Minderfläche von Nebenräumen

  • ra-skwar.de

    Mietfläche - Abweichung - Minderung

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 536
    Minderung des Mietzinses bei Unterschreitung der vertraglich vereinbarten Fläche, die eindeutig einem bestimmten Raum zuzuordnen ist; keine Gleichsetzung von Kellerflächen mit Ladenlokalflächen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bestimmung der Mietminderung bei Unterschreitung der vertraglich vereinbarten Fläche im Fall einer Geschäftsraummiete

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Berücksichtigung der Art der (Gewerbe-)Räume bei wegen Flächenunterschreitung geltend gemachter Mietminderung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Flächenabweichung bei Gewerberaummiete; anteilige Mietminderung für Minderflächen von Räumen mit geringem Gebrauchswert

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Berechnung der Mietminderung hinsichtlich einer Minderfläche, die eindeutig Nebenräumen zuzuordnen ist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 536
    Bestimmung der Mietminderung bei Unterschreitung der vertraglich vereinbarten Fläche im Fall einer Geschäftsraummiete

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gewerberaummietrecht - Minderfläche bei Nebenräumen: Berechnung der Minderung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (20)

  • Daryai & Kuo - Rechtsanwälte (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Flächenabweichung im Gewerbe, geringere Minderung für Nebenflächen

  • Daryai & Kuo - Rechtsanwälte (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Flächenabweichung im Gewerbe, geringere Minderung für Nebenflächen

  • heise.de (Pressebericht, 04.02.2013)

    Mietminderung bei Gewerberäumen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Minderflächen bei der Geschäftsraummiete

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Flächenunterschreitung und Minderung - Nebenräume zählen weniger!

  • haus-und-grund-bonn.de (Kurzinformation)

    Bezieht sich eine Flächenabweichung zu Lasten des Mieters nur auf den Keller, ist bei der Berechnung der Minderung der niedrigere Gebrauchswert eines Kellers zu berücksichtigen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Bei Mietminderung wegen Unterschreitung der Fläche von Geschäftsnebenräumen muss der geringere Nutzungswert berücksichtigt werden

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Bewertung eines Mangels bei Flächenabweichung

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Prozentuale Flächenabweichung bei Kellerräumen nicht Maßstab der Minderung

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Keine pauschale Mitminderungsquote bei zu kleinen Nebenräumen

  • mein-mietrecht.de (Kurzinformation)

    Mietminderung bei Geschäftsraummiete - Flächenabweichung bei Nebenräumen

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Minderung der Geschäftsraummiete

  • blog.de (Kurzinformation)

    Mietminderung wegen Flächenabweichung

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Mietminderung, wenn die Quadratmeterzahl der tatsächlich überlassenen Mietfläche unter der vertraglich vereinbarten Quadratmeterzahl liegt

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Nebenräume können bei Mietminderung weniger zählen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Nebenräume können bei Mietminderung weniger zählen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Vertragsrecht: Mietminderung wegen Unterschreitung der Fläche von Geschäftsnebenräumen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Unterschreitung der Mietfläche ist Mangel im Sinne des § 536 Abs.1 BGB

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gewerbemietrecht: Keller zu klein? Mietminderung!

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Gewerberäume: Unterschreitung der vertraglich vereinbarten Flächen rechtfertigt eine Mietminderung - Minderungsbetrag bemisst sich nach der Differenz der Flächenabweichung und dem Gebrauchswert der Flächen

Besprechungen u.ä. (6)

  • Daryai & Kuo - Rechtsanwälte (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Flächenabweichung im Gewerbe, geringere Minderung für Nebenflächen

  • Daryai & Kuo - Rechtsanwälte (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Flächenabweichung im Gewerbe, geringere Minderung für Nebenflächen

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine pauschal prozentuale Mietminderung bei Unterschreitung der gewerberaummietvertraglich vereinbarten Fläche von Nebenräumen

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Prozentuale Flächenabweichung bei Kellerräumen nicht Maßstab der Minderung

  • mummenhoff.net PDF, S. 7 (Entscheidungsbesprechung)

    Geschäftsraummiete: Mietminderung bei Minderfläche von Nebenräumen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Gewerberaummietrecht: Mietminderung muss geringerem Gebrauchswert entsprechen! (IMR 2012, 410)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 3173
  • MDR 2012, 1152
  • NZM 2012, 726
  • ZMR 2012, 940
  • WM 2013, 1087
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 18.11.2015 - VIII ZR 266/14

    Mieterhöhung auch bei Wohnflächenabweichung nur unter Beachtung der

    a) Nach der Rechtsprechung des Senats beinhaltet die in einem Wohnraummietvertrag enthaltene Wohnflächenangabe im Allgemeinen zugleich eine dahin gehende vertragliche Festlegung der Sollbeschaffenheit der Mietsache im Sinne einer Beschaffenheitsvereinbarung (Senatsurteile vom 24. März 2004 - VIII ZR 295/03, NJW 2004, 1947 unter II 2 a; vom 10. März 2010 - VIII ZR 144/09, NJW 2010, 1745 Rn. 8 mwN; ebenso für die Gewerberaummiete BGH, Urteil vom 18. Juli 2012 - XII ZR 97/09, WM 2013, 1087 Rn. 15).
  • OLG Köln, 04.10.2019 - 1 U 83/18

    Befristeter Mietvertrag, Schriftform, Veränderung der Mietfläche, Kündigung,

    Durch die Minderung soll - wie gezeigt - die von den Vertragsparteien festgelegte Gleichwertigkeit zwischen den beiderseitigen Leistungen bei einer Störung auf der Vermieterseite wieder hergestellt werden (BGH, Urteil vom 6. April 2005 - XII ZR 225/03, BGHZ 163, 1, zitiert juris Rn. 12 ff; vom 18. Juli 2012 - XII ZR 97/09, NJW 2012, 3173, zitiert juris Rn. 18; jeweils mwN).

    Welche Herabsetzung der Miete angemessen ist, richtet sich nach den Umständen des Falles, in erster Linie nach der Schwere des Mangels und der dadurch bewirkten Beeinträchtigung der Gebrauchstauglichkeit der vermieteten Sache sowie der Dauer der Störung (BGH, Urteil vom 18. Juli 2012, aaO; Staudinger/Emmerich, BGB, 2018, § 536 Rn. 97; Schmidt-Futterer/Eisenschmid, Mietrecht, 11. Aufl., § 536 Rn. 389; jeweils mwN).

  • OLG Dresden, 10.07.2019 - 5 U 151/19

    Vereinbarung einer echten Quadratmetermiete

    Danach kann eine erhebliche Flächenabweichung auch ein geringeres Gewicht haben, wenn davon Flächen betroffen sind, die nach der vertraglichen Vereinbarung als Nebenfläche anzusehen sind (vgl. BGH, Urteil vom 18.07.2012, XII ZR 97/09, NJW 2012, 3173).
  • OLG Dresden, 01.07.2014 - 5 U 1890/13

    Anforderungen an die Vereinbarung einer sog. echten Quadratmetermiete

    Danach kann eine erhebliche Flächenabweichung auch ein geringeres Gewicht haben, wenn davon Flächen betroffen sind, die nach der vertraglichen Vereinbarung als Nebenfläche anzusehen sind (vgl. BGH, Urteil vom 18.07.2012, XII ZR 97/09, NJW 2012, 3173).

    Wird diese Gleichwertigkeit dadurch gestört, dass die Flächengröße zu Lasten des Mieters abweicht, führt die Minderung dazu, dass die von den Vertragsparteien festgelegte Gleichwertigkeit zwischen den beiderseitigen Leistungen wiederhergestellt wird (vgl. dazu BGH, Urteil vom 18.07.2012, a.a.O.).

  • KG, 15.05.2014 - 8 U 12/13

    Gerüst an der Fassade kann Kündigungsgrund darstellen

    Welche Herabsetzung der Miete angemessen ist, richtet sich nach der Schwere des Mangels und der dadurch bewirkten Beeinträchtigung der Gebrauchstauglichkeit der vermieteten Sache, wobei bei der Geschäftsraummiete insbesondere die Herabsetzung des Gebrauchswerts der Räume zur Erreichung des vertragsgemäßen Geschäftszwecks (vgl. BGH NJW 2012, 3173, 3174 Tz 18, 22), also die Auswirkung des Mangels auf die Betriebsausübung (Palandt/Weidenkaff, a.a.O., § 536 Rn 33) maßgeblich ist.
  • OLG Düsseldorf, 19.11.2013 - 10 U 112/13

    Rechte des Mieters bei Unterschreitung der vertraglich vereinbarten Fläche

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs stellt bei der Miete von Räumen die Unterschreitung der vertraglich vereinbarten durch die dem Mieter vom Vermieter tatsächlich überlassene Fläche um mehr als 10% einen Mangel der Mietsache dar (BGH, Urt. v. 18.7.2012, XII ZR 97/09; Urt. v. 4.5.2005, XII ZR 254/01; für die Wohnraummiete: Urt. 24.3.2004, VIII ZR 295/03; Urt. v. 10.3.2010, VIII ZR 144/09).
  • OLG Düsseldorf, 21.11.2013 - 10 U 37/13

    Rechte des Mieters bei unterbliebener Abrechnung über die Betriebskosten

    Dagegen wendet sich die Berufung (des Beklagten) ohne Erfolg, denn entgegen der Auffassung der Berufungsbegründung und mit dem Landgericht kann die Rechtsprechung zur minderungsrelevanten 10%-Grenze einer Flächenabweichung nicht nur von der Wohnraummiete auf die Geschäftsraummiete übertragen werden, sondern ist auch zu übertragen (BGH, Urt. v. 4.5.2005, Az. XII ZR 254/01; Urt. v. 18.7.2012, Az. XII ZR 97/09).
  • KG, 23.06.2016 - 8 U 62/15

    Rechte des Mieters bei Unzulässigkeit der der vereinbarten Nutzung eines als

    Die Beklagte hat die Größe des Wohnhauses (unbestritten) mit 79, 34 qm und des Nebengebäudes mit 130, 96 qm angegeben, und die Mietanteile des Gesamtobjekts dahin gewichtet, dass trotz des Flächenanteils des Nebengebäudes von 62 % auf dieses ein Nutzungswert - der bei der Minderung relevant ist, s. BGH, Urt. v. 18.07.2012 - XII ZR 97/09, NJW 2012, 3173 Tz 19, 22 - von nur 50 % entfällt (Anl. B 7).
  • OLG Zweibrücken, 03.12.2015 - 6 U 40/14

    Gewerblicher Mietvertrag über Gebäude- und Freiflächen: Mietminderung,

    Wird - wie hier - eine geringere Fläche als geschuldet überlassen, ist von der prozentualen Flächenabweichung auszugehen, wobei, soweit es sich nicht um Wohnraummiete handelt, auch der geringere Gebrauchswert bestimmter Flächen zu berücksichtigen sein kann (BGH, NJW 2012, 3173 Rn. 18 ff.; Palandt a.a.O.).
  • OLG Dresden, 12.08.2016 - 5 U 182/16

    Außerordentliche Kündigung eines gewerblichen Mietvertrages wegen Feuchtigkeit;

    Für den Umfang der Minderung kommt es entscheidend auf den Grad der Beeinträchtigung des vertragsgemäßen Gebrauches an, denn mit der Minderung soll die von den Vertragsparteien festgelegte Gleichwertigkeit zwischen den beiderseitigen Leistungen bei einer Störung auf der Vermieterseite wieder hergestellt werden, so dass sich die Herabsetzung der Miete nach der Schwere des Mangels und der dadurch bewirkten Beeinträchtigung der Gebrauchstauglichkeit der vermieteten Sache richtet (vgl. BGH, Urteil vom 18.07.2012, XII ZR 97/09, NJW 2012, 3173; Senatsbeschluss vom 01.07.2014, 5 U 1890/13, NZM 2015, 697).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht