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   BGH, 18.07.2014 - V ZR 291/13   

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https://dejure.org/2014,21337
BGH, 18.07.2014 - V ZR 291/13 (https://dejure.org/2014,21337)
BGH, Entscheidung vom 18.07.2014 - V ZR 291/13 (https://dejure.org/2014,21337)
BGH, Entscheidung vom 18. Juli 2014 - V ZR 291/13 (https://dejure.org/2014,21337)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 13 MeAnlG, § 951 Abs 1 BGB, § 812 Abs 1 S 1 Alt 2 BGB, § 818 Abs 2 BGB, § 1001 S 2 BGB
    Entschädigung des ehemaligen Mitglieds einer LPG für den Verlust des Eigentums an einer Meliorationsanlage im Beitrittsgebiet: Abwendung des Anspruchs durch ein Beseitigungsverlangen gegen den früheren Eigentümer der Anlage; Verminderung des Anspruchs wegen der Ersetzung ...

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Abwenden des Entschädigungsanspruchs eines Grundstückseigentümer durch Verlangen der Beseitigung der Anlage von dem früheren Eigentümer (hier: Entwässerungsanlage)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Meliorationsentschädigung; Entschädigung für auf den Grundstückseigentümer übertragene Entwässerungsanlagen; Abwendung des Entschädigungsanspruchs; Komplexmelioration; Drainage

  • rewis.io

    Entschädigung des ehemaligen Mitglieds einer LPG für den Verlust des Eigentums an einer Meliorationsanlage im Beitrittsgebiet: Abwendung des Anspruchs durch ein Beseitigungsverlangen gegen den früheren Eigentümer der Anlage; Verminderung des Anspruchs wegen der Ersetzung ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abwenden des Entschädigungsanspruchs eines Grundstückseigentümer durch Verlangen der Beseitigung der Anlage von dem früheren Eigentümer (hier: Entwässerungsanlage)

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Errichtung einer Entwässerungsanlage auf Grundstück durch LPG vor 40 Jahren kann zur Entschädigung verpflichten

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Errichtung einer Entwässerungsanlage auf Grundstück durch LPG vor 40 Jahren kann zur Entschädigung verpflichten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2014, 1072
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BAG, 11.12.2014 - 8 AZR 838/13

    Immaterieller Schadensersatz - Mobbing - Verwirkung

    Der Einwand der Verwirkung ist nur dann begründet, wenn zu dem Zeitablauf im Verhalten des Berechtigten beruhende, im Falle einer kurzen Verjährung besondere Umstände hinzutreten, die das Vertrauen des Verpflichteten rechtfertigten, der Berechtigte werde seinen Anspruch nicht mehr geltend machen (BGH 18. Juli 2014 - V ZR 291/13 - Rn. 22) .
  • BGH, 18.12.2015 - V ZR 269/14

    Rechtsfolgen des Erlöschens eines Nießbrauchsrecht an einem Grundstück mit dem

    Eine solche (teleologische) Reduktion einer Vorschrift nach ihrem Zweck ist geboten, wenn der Gesetzgeber nicht alle Konsequenzen der von ihm gewählten Gesetzesfassung bedacht hat und ihre wortgetreue Anwendung das gesetzgeberische Ziel deutlich verfehlen würde (Senat, Urteil vom 18. Juli 2014 - V ZR 291/13, RdL 2014, 335 Rn. 14).
  • BAG, 29.04.2021 - 8 AZR 276/20

    Schadensersatz - Kosten der Ermittlungen von Vertragspflichtverletzungen eines

    Dies setzt voraus, dass sich die betreffende Vorschrift - hier § 12a Abs. 1 Satz 1 ArbGG - gemessen an ihrer zugrundeliegenden Regelungsabsicht, in dem Sinne als unvollständig erweisen würde, dass sie einen erforderlichen Ausnahmetatbestand nicht aufweist (vgl. BGH 14. August 2019 - IV ZR 279/17 - Rn. 10, BGHZ 223, 57; 30. September 2014 - XI ZR 168/13 - Rn. 13, BGHZ 202, 302; 18. Juli 2014 - V ZR 291/13 - Rn. 14) .
  • BAG, 28.11.2019 - 8 AZR 293/18

    Ersatz vorgerichtlicher Rechtsverfolgungskosten

    Dies würde voraussetzen, dass § 12a Abs. 1 Satz 1 ArbGG, gemessen an seiner zugrunde liegenden Regelungsabsicht, sich in dem Sinne als unvollständig erweisen würde, dass er einen erforderlichen Ausnahmetatbestand nicht aufweist (vgl. BGH 14. August 2019 - IV ZR 279/17 - Rn. 10; 30. September 2014 - XI ZR 168/13 - Rn. 13, BGHZ 202, 302; 18. Juli 2014 - V ZR 291/13 - Rn. 14) .
  • BGH, 22.10.2014 - IV ZR 242/13

    Vermögensschadenshaftpflichtversicherung einer gesetzlichen Krankenkasse:

    Zutreffend beanstandet die Revision aber, dass die Ablehnung der Wiedereröffnung durch die vom Berufungsgericht angeführten Gründe nicht getragen wird (vgl. BGH, Urteile vom 25. Februar 1992 - X ZR 88/90, NJW 1992, 1967 unter II 5 b; vom 18. Juli 2014 - V ZR 291/13, juris Rn. 21; vom 15. Mai 1996 - XII ZR 21/95, FamRZ 1996, 1067 unter 2 e cc; jeweils m.w.N.).
  • BAG, 28.11.2019 - 8 AZR 278/18

    Schadensersatz - vorgerichtliche Anwaltskosten des Geschädigten - Ausschluss

    Dies würde voraussetzen, dass § 12a Abs. 1 Satz 1 ArbGG, gemessen an seiner zugrunde liegenden Regelungsabsicht, sich in dem Sinne als unvollständig erweisen würde, dass er einen erforderlichen Ausnahmetatbestand nicht aufweist (vgl. BGH 14. August 2019 - IV ZR 279/17 - Rn. 10; 30. September 2014 - XI ZR 168/13 - Rn. 13, BGHZ 202, 302; 18. Juli 2014 - V ZR 291/13 - Rn. 14) .
  • OLG Frankfurt, 26.02.2016 - 8 U 218/14

    Abgrenzung Abtretung als Leistung an Erfüllungs statt oder als Leistung

    Nach den §§ 525 Satz 1, 296a ZPO können nämlich im Berufungsverfahren nach Schluss der mündlichen Verhandlung, auf die das Urteil ergeht, Angriffs- und Verteidigungsmittel - vorbehaltlich der Regelungen in § 296a Satz 2 in Verbindung mit den §§ 156, 283 ZPO - nicht mehr vorgebracht werden (vgl. etwa BGH, Urteil vom 18.07.2014 - V ZR 291/13, NJOZ 2014, 1888, 1890; BayVerfGH, Entscheidung vom 06.04.2001 - Vf. 41-VI-00, NJW-RR 2001, 1645, 1646 [OLG Frankfurt am Main 25.04.2001 - 6 W 59/01] ; Oberheim, in: Eichele/Hirtz/Oberheim (Hrsg.), Berufung im Zivilprozess, 4. Aufl. 2014, Kap. 9, Rdnr. 184).
  • ArbG Braunschweig, 11.05.2020 - 8 Ca 451/18

    Dieselskandal: Fristlose Kündigung von VW-Manager ist unwirksam

    Dies würde voraussetzen, dass § 12a Abs. 1 Satz 1 ArbGG, gemessen an seiner zugrunde liegenden Regelungsabsicht, sich in dem Sinne als unvollständig erweisen würde, dass er einen erforderlichen Ausnahmetatbestand nicht aufweist (vgl. BGH 14. August 2019 - IV ZR 279/17 - Rn. 10; 30. September 2014 - XI ZR 168/13 - Rn. 13, BGHZ 202, 302; 18. Juli 2014 - V ZR 291/13 - Rn. 14).
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