Rechtsprechung
   BGH, 18.07.2014 - V ZR 30/13   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 19 Abs 2 Nr 1 AKG, § 28 Abs 1 S 2 Nr 1 AKG, § 19 SchBauG, § 677 BGB, § 679 BGB
    Aufwendungsersatz für einen Grundstückseigentümer: Voraussetzungen von Abwehr- und Beseitigungsansprüchen wegen Gebäudeschäden durch einen Felsabbruch im Bereich einer im 2. Weltkrieg angelegten Luftschutzstollenanlage

  • Jurion

    Entstehung von Abwehr- und Beseitigungsansprüchen nach den §§ 1004 BGB, 19 Abs. 2 Nr. 1 AKG mit der Beeinträchtigung des Grundstückseigentums und dem ersatzlosen Fortfall der bisherigen öffentlichrechtlichen Widmung; Ersatzloser Fortfall der bisherigen Widmung eines Grundstücks als Schutzbau

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Abwehrfähige Eigentumsstörung erst nach ersatzlosem Fortfall und nicht bereits mit Aufgabe der bisherigen öffentlich-rechtlichen Nutzung; Nutzungsaufgabe eines Bunkers/Schutzbaus

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wird ein Schutzbau durch fehlende Nutzung aufgegeben?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zum Ausschluss von Ansprüchen wegen Spätfolgen durch schadhafte Luftschutzräume aus dem Zweiten Weltkrieg

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Weltkriegs-Spätfolgen durch schadhafte Luftschutzräume

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Bunker aus dem 2. Weltkrieg - und die heutige Folgenbeseitigung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Abwehrfähig wird Eigentumsstörung nach dem AKG mit dem Fortfall der öffentlich-rechtlichen Widmung des Grundstücks

  • Jurion (Kurzinformation)

    Zum Ausschluss von Ansprüchen wegen Spätfolgen durch schadhafte Luftschutzräume aus dem Zweiten Weltkrieg

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Ausschluss von Ansprüchen wegen Spätfolgen durch schadhafte Luftschutzräume aus dem Zweiten Weltkrieg

  • Jurion (Kurzinformation)

    Ausschluss von Ansprüchen wegen Spätfolgen durch schadhafte Luftschutzräume aus dem Zweiten Weltkrieg

  • hausundgrund-rheinland.de (Zusammenfassung)

    Zum Ausschluss von Ansprüchen wegen Spätfolgen durch schadhafte Luftschutzräume aus dem Zweiten Weltkrieg

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2014, 1427
  • MDR 2014, 1141
  • DÖV 2014, 1068



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 08.05.2015 - V ZR 56/14  

    Erlöschen von Sicherungs- und Vorzugsrechten bei Schuldübernahme: Nichteintritt

    Ein solcher Rechtsverzicht ist eine Ausnahme; an sein Vorliegen sind strenge Anforderungen zu stellen (vgl. Senat, Urteile vom 30. September 2005 - V ZR 197/04, BGH-Report 2006, 4, 5 für Anspruchsverzicht und vom 18. Juli 2014 - V ZR 30/13, NJW-RR 2014, 1427 Rn. 22 für Verzicht auf Anspruchsausschluss).
  • OLG Naumburg, 10.08.2016 - 12 U 4/16  

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Angemessenheit der in einer Rahmenvereinbarung

    Denn der in Übereinstimmung mit der Rechnung vom Geschädigten tatsächlich erbrachte Aufwand bildet (ex post betrachtet) bei der Schadensschätzung nach § 287 ZPO ein wesentliches Indiz für die Bestimmung des zur Herstellung "erforderlichen" Betrages im Sinne von § 249 Abs. 2 S. 1 BGB (z.B. BGH, MDR 2014, 1141; VersR 2013, 1590; VersR 2013, 1544; MDR 2015, 335; MDR 2015, 1297).
  • OLG Naumburg, 11.05.2016 - 12 U 172/14  
    Denn der in Übereinstimmung mit der Rechnung vom Geschädigten tatsächlich erbrachte Aufwand bildet (ex post betrachtet) bei der Schadensschätzung nach § 287 ZPO ein wesentliches Indiz für die Bestimmung des zur Herstellung "erforderlichen" Betrages im Sinne von § 249 Abs. 2 S. 1 BGB (z. B. BGH, MDR 2014, 1141 ; VersR 2013, 1590 ; VersR 2013, 1544 ; MDR 2015, 335 ; MDR 2015, 1297 ).
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