Rechtsprechung
BGH, 18.07.2018 - 5 StR 547/17 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- HRR Strafrecht
§ 29 BtMG; § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG; § 52 StGB; § 261 StPO
Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Zweckbestimmung bei Gebrauchsgegenständen; Bewusstsein des gebrauchsbereiten Mitführens; keine Verwendungsabsicht für konkrete Straftat; Anforderungen an die Beweiswürdigung); Bewertungseinheit beim Handeltreiben mit ... - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG, § 25 Abs. 2 StGB, §§ 73, 73d StGB, Art. 316h EGStGB, § 105 Abs. 1 Satz 1 StPO
- Wolters Kluwer
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln als eine Tat in Bezug auf die Gesamtmenge i.R.d. Verkaufs
- rewis.io
Konkurrenzrechtliche Beurteilung eines Handeltreibens mit Betäubungsmitteln
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln als eine Tat in Bezug auf die Gesamtmenge i.R.d. Verkaufs
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Saarbrücken, 11.07.2017 - 4 KLs 15/17
- BGH, 18.07.2018 - 5 StR 547/17
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2018, 286
- StV 2019, 339 (Ls.)
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 23.10.2019 - 2 StR 294/19
Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Mitsichführen bei räumlicher …
b) Das Landgericht hat zudem hinsichtlich beider Gegenstände zutreffend angenommen, dass diese grundsätzlich zur Erfüllung der Qualifikation geeignet sind (zum Baseballschläger aus Holz vgl. nur BGH, Urteil vom 18. Juli 2018 - 5 StR 547/17, BeckRS 2018, 17706). - BGH, 25.10.2018 - 1 StR 275/18
Erweiterte Einziehung von Taterträgen (Voraussetzungen, Verhältnis zur …
Deshalb müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass die Beweiswürdigung auf einer tragfähigen, verstandesmäßig einsehbaren Tatsachengrundlage beruht und die vom Tatgericht gezogenen Schlussfolgerungen nicht nur eine Vermutung darstellen (st. Rspr.; vgl. zuletzt BGH, Urteil vom 18. Juli 2018 - 5 StR 547/17 Rn. 18 mwN;… Beschluss vom 16. Juni 2015 - 2 StR 29/15, StV 2015, 740 Rn. 26). - BGH, 31.03.2021 - 2 StR 300/20 Insoweit konnte die Durchsuchungsanordnung des Staatsanwalts prozessual überholt gewesen sein; denn eine zurecht wegen Gefahr im Verzug begonnene Durchsuchung kann gegebenenfalls in zulässiger Weise fortgesetzt werden, wenn in deren Verlauf die ursprünglich zutreffend angenommene Gefahr eines Beweismittelverlustes entfällt (vgl. Senat, Urteil vom 15. März 2017 - 2 StR 23/16, NStZ 2017, 713; BGH, Urteil vom 18. Juli 2018 - 5 StR 547/17, juris;… Meyer-Goßner/Schmitt/Köhler, StPO, 63. Aufl., § 105 Rn. 2 a.E.).
- BGH, 14.08.2019 - 5 StR 355/19
Einheitliche Tat des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln (Bewertungseinheit; ein …
Zu dieser Tat gehören als unselbständige Teilakte im Sinne einer Bewertungseinheit auch alle späteren Veräußerungsakte, soweit sie dieselbe Rauschgiftmenge betreffen (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Januar 1981 - 2 StR 618/80, BGHSt 30, 28, 31; Urteil vom 18. Juli 2018 - 5 StR 547/17, juris Rn. 12, mwN;… Beschluss vom 11. Dezember 2018 - 5 StR 198/18, juris Rn. 5 mwN).