Rechtsprechung
   BGH, 18.08.2009 - VIII ZB 62/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,5018
BGH, 18.08.2009 - VIII ZB 62/08 (https://dejure.org/2009,5018)
BGH, Entscheidung vom 18.08.2009 - VIII ZB 62/08 (https://dejure.org/2009,5018)
BGH, Entscheidung vom 18. August 2009 - VIII ZB 62/08 (https://dejure.org/2009,5018)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,5018) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Versäumung der Frist zur Begründung der Berufung; Verspäteter Zugang eines ordnungsgemäß unterzeichneten Fristverlängerungsgesuchs aufgrund eines Fehlverhaltens der Büroangestellten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Berufungsbegründungsfrist

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 24.04.2012 - VIII ZB 111/11

    Anwaltliches Berufsrecht: Erlöschen der Postulationsfähigkeit beim

    Ein Prozessbevollmächtigter einer Partei darf grundsätzlich darauf vertrauen, dass einem unter Darlegung eines erheblichen Grundes im Sinne des § 520 Abs. 2 Satz 3 ZPO gestellten ersten Verlängerungsantrag stattgegeben wird (st. Rspr.; vgl. Senatsbeschlüsse vom 10. März 2009 - VIII ZB 55/06, NJW-RR 2009, 933 Rn. 12; vom 18. August 2009 - VIII ZB 62/08, juris Rn. 11; jeweils mwN).
  • OVG Sachsen, 15.03.2010 - 2 B 516/09

    Gesundheitliche Eignung für einen Beförderungsdienstposten im Bereich der

    Dies gilt insbesondere wenn - wie hier - eine konkrete mündliche Weisung im Einzelfall erteilt worden ist (vgl. BGH, Beschl. v. 18.8.2009 - VIII ZB 62/08 -, juris Rn. 9 m. w. N.).

    Denn allgemeine organisatorische Vorkehrungen oder Anweisungen zur Fristwahrung in einer Anwaltskanzlei bleiben für die Frage eines persönlichen Verschuldens einer Prozessbevollmächtigten dann ohne Bedeutung, wenn die Anwältin - wie hier - eine konkreteEinzelweisung erteilt, die erkennen lässt, dass von dem üblichen Arbeitsablauf abgewichen werden soll (BGH, Beschl. v. 25.6.2009 - V ZB 191/08 - sowie Beschl. v. 18.8.2009 - VIII ZB 62/08 -, juris).

  • OLG Zweibrücken, 23.02.2011 - 4 U 148/10

    Berufungsbegründungsfrist: Versäumung der Frist wegen Unterschrift des

    Dies gilt auch für die Übermittlung eines fristgebundenen Schriftsatzes per Telefax (vgl. BGH, Beschluss vom 18. August 2009 - VIII ZB 62/08 -, zitiert nach Juris m. w. N.).

    Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn der Anwalt die Unterzeichnung eines bestimmenden Schriftsatzes vergisst und das nicht unterzeichnete Schriftstück durch ein Versehen des eingearbeiteten und überwachten Büropersonals abgeschickt wird, das allgemein angewiesen war, sämtliche ausgehenden Schriftstücke vor der Absendung auf das Vorhandensein der Unterschrift zu überprüfen (vgl. Stein/Jonas/Roth, ZPO, 22. Aufl., § 233 Rdnr. 31; BVerfG NJW 1996, 309; BGH, 8. Zivilsenat, Beschluss vom 18. August 2009 - VIII ZB 62/08, zitiert nach juris).

  • BGH, 21.02.2011 - X ZR 111/10

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Unterbliebene Eintragung der

    Allgemeine organisatorische Vorkehrungen und Anweisungen für die Fristenwahrung sind nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs lediglich dann entbehrlich, wenn der Anwalt einer zuverlässigen Kanzleikraft eine konkrete Einzelanweisung erteilt, welche für sich selbst bei Befolgung die Fristwahrung gewährleistet hätte (vgl. BGH, Beschluss vom 18. August 2009 - VIII ZB 62/08, JurBüro 2010, 56 Rn. 10).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht