Rechtsprechung
   BGH, 18.08.2016 - III ZR 325/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,26594
BGH, 18.08.2016 - III ZR 325/15 (https://dejure.org/2016,26594)
BGH, Entscheidung vom 18.08.2016 - III ZR 325/15 (https://dejure.org/2016,26594)
BGH, Entscheidung vom 18. August 2016 - III ZR 325/15 (https://dejure.org/2016,26594)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,26594) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 ZPO, § 3 ZPO, § 304 ZPO, § 544 ZPO, § 26 Nr 8 S 1 ZPOEG
    Ermittlung der Revisionsbeschwer für den Kläger nach einem Grundurteil mit der Verneinung eines Amtshaftungsanspruchs und Zuerkennung eines Anspruchs aus enteignungsgleichem Eingriff wegen Nichtverlängerung einer rundfunkrechtlichen Sendegenehmigung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Entschädigung aus dem Gesichtspunkt der Amtshaftung beziehungsweise wegen enteignungsgleichen Eingriffs bei einem Widerruf und einer Nichtverlängerung einer rundfunkrechtlichen Sendegenehmigung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entschädigung aus dem Gesichtspunkt der Amtshaftung beziehungsweise wegen enteignungsgleichen Eingriffs bei einem Widerruf und einer Nichtverlängerung einer rundfunkrechtlichen Sendegenehmigung

  • rechtsportal.de

    GG Art. 34 ; BGB § 839
    Entschädigung aus dem Gesichtspunkt der Amtshaftung beziehungsweise wegen enteignungsgleichen Eingriffs bei einem Widerruf und einer Nichtverlängerung einer rundfunkrechtlichen Sendegenehmigung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zwischenurteil über den Grund: Inwieweit ist derr Kläger beschwert?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zwischenurteil über den Grund - und die Beschwer des Klägers

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Enteignungsgleicher Eingriff statt Amtshaftung?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Beschwer des Klägers bei verneintem Amtshaftungsanspruch und gerechtfertigtem Klageanspruch

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2016, 1150
  • MDR 2016, 1162
  • BauR 2016, 2132
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 18.05.2017 - III ZR 525/16

    Klage auf Feststellung des Fortbestands eines Pachtverhältnisses: Bemessung des

    a) Maßgeblich ist der vom Rechtsmittelkläger darzulegende und gegebenenfalls glaubhaft zu machende Wert des Interesses an der erstrebten Abänderung des Urteils (s. etwa Senatsbeschluss vom 18. August 2016 - III ZR 325/15, NJW-RR 2016, 1150, 1151 Rn. 4 mwN), hier an der Beseitigung der Feststellung des ungekündigten Fortbestands des Generalpachtvertrags.
  • BGH, 05.09.2019 - 4 StR 178/19

    Geltendmachung eines Anspruchs im Adhäsionsverfahren (Begriff des Verletzten;

    Feststellungen über die Höhe des Anspruchs sind im Grundurteil grundsätzlich unzulässig; sie vermögen das mit dem Betragsverfahren gemäß § 406 Abs. 3 Satz 4 StPO befasste Zivilgericht nicht zu binden (vgl. BGH, Urteil vom 20. Dezember 2005 - XI ZR 66/05, NJW-RR 2007, 138; Beschluss vom 18. August 2016 - III ZR 325/15, NJW-RR 2016, 1150, 1151 Rn. 11; MüKo-ZPO/Musielak, 5. Aufl., § 308 Rn. 12).
  • LAG Baden-Württemberg, 05.11.2020 - 17 Sa 12/20

    Ausschlussfrist, Schadensersatzanspruch wegen falscher bzw. unvollständiger

    In den Fällen von verletzten Aufklärungspflichten bei Kapitalanlagen geht der Bundesgerichtshof allerdings davon aus, dass es nicht darauf ankomme, ob der Anleger bei gehöriger Aufklärung vernünftigerweise nur eine Handlungsalternative gehabt habe (vgl. BGH 15. März 2016 - XI ZR 122/04 - Rn. 17, NJW-RR 2016, 1150; 8. Mai 2012 - XI ZR 262/10 - Rn. 30 ff., BGHZ 193, 159) .
  • OLG Naumburg, 25.01.2017 - 10 U 66/16

    Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall nach außerplanmäßigem Ausstieg eines Kindes

    Ein Grundurteil beschwert den Kläger in Höhe eines abgewiesenen Bruchteils oder insoweit, als es hinsichtlich des nachfolgenden Betragsverfahrens eine für ihn negative Bindungswirkung (§ 318 ZPO) auslöst (BGH, Beschluss vom 18. August 2016, Aktenzeichen: III ZR 325/15, zitiert nach juris).
  • LG München I, 08.02.2017 - 15 O 23907/15

    Haftung für Schäden bei Sprengung einer Fliegerbombe

    Soweit der Eingriff einen Gewerbebetrieb trifft, bestimmt sich auch im Bereich der öffentlichrechtlichen Ersatzansprüche der Schaden regelmäßig nach dem entgangenen Gewinn (Ossenbühl/Cornils, Staatshaftungsrecht, 6. Aufl. 5. Tei, V.1.b.; s.a. BGH MDR 2016, 1162 zur Frage der wirtschaftlichen Identität).
  • OLG Karlsruhe, 09.05.2018 - 4 U 2/17

    Zur Haftung für Schäden durch eine sich aufgrund Fehlfunktion schließenden

    Dies ist jedoch nicht stets der Fall; beide Ansprüche - auf angemessene Entschädigung und auf Schadensersatz - können auch wirtschaftlich identisch sein (BGH, Beschluss vom 26.11.2009 - III ZR 116/09 - beck-online Rn. 7; BGH, Beschluss vom 18. August 2016 - III ZR 325/15 -, juris Rn. 7).
  • OLG Karlsruhe, 12.02.2020 - 10 U 19/19

    Keine Berufung gegen stattgebendes Teilurteil wegen des noch nicht entschiedenen

    Mangels Beschwer war der Streitwert für das Berufungsverfahren auf der untersten Gebührenstufe, d.h. bis 500 EUR, anzusetzen (vgl. BGH NJW-RR 2016, 1150).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht