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BGH, 18.08.2021 - AnwZ (Brfg) 3/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Selbstablehnung einer Rechtsanwältin wegen Misstrauens hinsichtlich der Unparteilichkeit des Richters
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Selbstablehnung einer Rechtsanwältin wegen Misstrauens hinsichtlich der Unparteilichkeit des Richters
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AGH Bayern, 21.12.2020 - BayAGH I - 1 - 16/19
- BGH, 18.08.2021 - AnwZ (Brfg) 3/21
- BGH, 22.11.2021 - AnwZ (Brfg) 3/21
- BGH, 17.03.2022 - AnwZ (Brfg) 3/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 15.03.2012 - V ZB 102/11
Richterablehnung wegen Tätigkeit dessen Ehegatten in der von der Gegenseite …
Auszug aus BGH, 18.08.2021 - AnwZ (Brfg) 3/21
Dies ist dann der Fall, wenn aus der Sicht eines Beteiligten bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass gegeben ist, an der Unvoreingenommenheit und objektiven Einstellung des Richters zu zweifeln (st. Rspr.;… vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. Juni 2013 - AnwZ (Brfg) 24/12, NJW-RR 2013, 1211 Rn. 6; vom 15. März 2012 - V ZB 102/11, NJW 2012, 1890 Rn. 10;… vom 20. August 2014 - AnwZ 3/13, juris Rn. 5 jeweils mwN). - BGH, 10.06.2013 - AnwZ (Brfg) 24/12
Richterablehnung: Fachvortrag vor der Rechtsanwaltskammerversammlung als …
Auszug aus BGH, 18.08.2021 - AnwZ (Brfg) 3/21
Dies ist dann der Fall, wenn aus der Sicht eines Beteiligten bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass gegeben ist, an der Unvoreingenommenheit und objektiven Einstellung des Richters zu zweifeln (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. Juni 2013 - AnwZ (Brfg) 24/12, NJW-RR 2013, 1211 Rn. 6;… vom 15. März 2012 - V ZB 102/11, NJW 2012, 1890 Rn. 10;… vom 20. August 2014 - AnwZ 3/13, juris Rn. 5 jeweils mwN). - BVerfG, 18.06.2003 - 2 BvR 383/03
Selbstablehnung des Richters Jentsch begründet
Auszug aus BGH, 18.08.2021 - AnwZ (Brfg) 3/21
Vielmehr genügt es, dass die aufgezeigten Umstände geeignet sind, der Partei Anlass zu begründeten Zweifeln zu geben; denn die Vorschriften über die Befangenheit von Richtern bezwecken, bereits den bösen Schein einer möglicherweise fehlenden Unvoreingenommenheit und Objektivität zu vermeiden (vgl. BVerfGE 108, 122, 126; BGH, Beschlüsse vom 15. März 2012 …und vom 20. August 2014, jeweils aaO). - BGH, 20.08.2014 - AnwZ 3/13
Verfahren gegen die Ablehnung der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem BGH: …
Auszug aus BGH, 18.08.2021 - AnwZ (Brfg) 3/21
Dies ist dann der Fall, wenn aus der Sicht eines Beteiligten bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass gegeben ist, an der Unvoreingenommenheit und objektiven Einstellung des Richters zu zweifeln (st. Rspr.;… vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. Juni 2013 - AnwZ (Brfg) 24/12, NJW-RR 2013, 1211 Rn. 6;… vom 15. März 2012 - V ZB 102/11, NJW 2012, 1890 Rn. 10; vom 20. August 2014 - AnwZ 3/13, juris Rn. 5 jeweils mwN). - BGH, 31.01.2005 - II ZR 304/03
Besorgnis der Befangenheit wegen Mitarbeit an einem Kommentar
Auszug aus BGH, 18.08.2021 - AnwZ (Brfg) 3/21
So sind nahe geschäftliche Beziehungen zwischen dem Richter und einem Verfahrensbeteiligten geeignet, die Unparteilichkeit eines Richters in Frage zu stellen (BGH, Beschluss vom 31. Januar 2005 - II ZR 304/03, juris Rn. 2).