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   BGH, 18.10.1990 - I ZR 113/89   

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https://dejure.org/1990,525
BGH, 18.10.1990 - I ZR 113/89 (https://dejure.org/1990,525)
BGH, Entscheidung vom 18.10.1990 - I ZR 113/89 (https://dejure.org/1990,525)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 1990 - I ZR 113/89 (https://dejure.org/1990,525)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Wettbewerbswidrigkeit - Sittenverstoß - Wirtschaftliches Eigeninteresse - Biowerbung - Umweltbewußtsein des Publikums

  • werbung-schenken.de

    Biowerbung mit Fahrpreiserstattung

    UWG § 1
    Umweltbezogene Werbung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Rechtswidrigkeit des Hinweises auf den Umweltschutz bei der Werbung mit Fahrpreiserstattung für Bus & Bahn ("Biowerbung mit Fahrpreiserstattung")

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Wettbewerbswidrigkeit umweltbezogener Werbung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1
    Biowerbung mit Fahrpreiserstattung; Werbung mit Fahrtkostenerstattung für die Benutzung öffentlicher Nahverkehrsmittel

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 112, 311
  • NJW 1991, 701
  • NJW-RR 1991, 496 (Ls.)
  • ZIP 1991, 53
  • MDR 1991, 407
  • GRUR 1991, 543
  • BB 1991, 86
  • BB 1991, 88
  • DB 1991, 163
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BGH, 06.07.1995 - I ZR 110/93

    Kinderarbeit - Gefühlsbetonte Werbung; Erstbegehungsgefahr

    Eine solcherart gefühlsbetonte Werbung ist nicht nur dann wettbewerbswidrig im Sinne des § 1 UWG, wenn sie unmittelbar oder mittelbar im Zusammenhang mit dem Waren- oder Dienstleistungsangebot des werbenden Unternehmens steht (BGH, Urt. v. 16.1.1976 - I ZR 32/75, GRUR 1976, 308, 309 = WRP 1976, 233 - UNICEF-Grußkarten; Urt. v. 12.3.1987 - I ZR 40/85, GRUR 1987, 534, 536 = WRP 1987, 553 - McHappy-Tag; Urt. v. 9.2.1995 - I ZR 44/93, WRP 1995, 487, 488 - Arbeitsplätze bei uns; Ullmann, Festschrift Traub, S. 411, 419 f.), sondern auch dann, wenn sie im wesentlichen nur zur Steigerung des Ansehens des Unternehmens bei den Verbrauchern eingesetzt wird (vgl. BGHZ 112, 311, 315 - Biowerbung mit Fahrpreiserstattung; BGH, Urt. v. 29.11.1990 - I ZR 241/88, GRUR 1991, 545 [BGH 29.11.1990 - I ZR 241/88] = WRP 1991, 227 - Tageseinnahme für Mitarbeiter; Piper, GRUR 1993, 276, 282).
  • BGH, 06.07.1995 - I ZR 239/93

    Ölverschmutzte Ente - Gefühlsbetonte Werbung; GG - Meinungsfreiheit; GG -

    Eine solcherart gefühlsbetonte Werbung ist nicht nur dann wettbewerbswidrig im Sinne des § 1 UWG, wenn sie unmittelbar oder mittelbar im Zusammenhang mit dem Waren- oder Dienstleistungsangebot des werbenden Unternehmens steht (BGH, Urt. v. 16.1.1976 - I ZR 32/75, GRUR 1976, 308, 309 = WRP 1976, 233 - UNICEF-Grußkarten; Urt. v. 12.3.1987 - I ZR 40/85, GRUR 1987, 534, 536 = WRP 1987, 553 - McHappy-Tag; Urt. v. 9.2.1995 - I ZR 44/93, WRP 1995, 487, 488 - Arbeitsplätze bei uns; Ullmann, Festschrift Traub, S. 411, 419 f.), sondern auch dann, wenn sie im wesentlichen nur zur Steigerung des Ansehens des Unternehmens bei den Verbrauchern eingesetzt wird (vgl. BGHZ 112, 311, 315 - Biowerbung mit Fahrpreiserstattung; BGH, Urt. v. 29.11.1990 - I ZR 241/88, GRUR 1991, 545 [BGH 29.11.1990 - I ZR 241/88] = WRP 1991, 227 - Tageseinnahme für Mitarbeiter; Piper, GRUR 1993, 276, 282).
  • BGH, 14.12.1995 - I ZR 213/93

    Umweltfreundliches Bauen - Irreführung/sonst; umweltbezogene Werbung

    Da aber die Richtigkeit der Angaben der Beklagten nicht in Zweifel zu ziehen ist (s.o. Ziff. II. 3. a) ee)), können sie nicht als unsachliche wettbewerbswidrige Beeinflussung des Käuferpublikums gewertet werden (vgl. BGHZ 112, 311, 315 - Biowerbung mit Fahrpreiserstattung).
  • BGH, 23.05.1996 - I ZR 76/94

    PVC-frei - Irreführung/Beschaffenheit

    Da aber die Richtigkeit der Angaben nicht in Zweifel zu ziehen ist, kann sie nicht als unsachliche wettbewerbswidrige Beeinflussung des Publikums gewertet werden (vgl. BGHZ 112, 311, 315 - Biowerbung mit Fahrpreiserstattung).
  • LG Düsseldorf, 25.04.2013 - 37 O 90/12

    Die Dose ist grün

    Gefördert wird ein solches Kaufverhalten auch durch den Umstand, dass sich Werbemaßnahmen, die an den Umweltschutz anknüpfen, als besonders geeignet erweisen, emotionale Bereiche im Menschen anzusprechen, die von einer Besorgnis um die eigene Gesundheit bis zum Verantwortungsgefühl für spätere Generationen reichen (vgl. BGHZ 105, 277, 28 f = GRUR 91, 548, 549 - Umweltengel; BGHZ 112, 311, 314 = GRUR 91, 542, 543 - Biowerbung mit Fahrpreiserstattung; GRUR 91, 546, 547 - Aus Altpapier).
  • BGH, 09.06.1994 - I ZR 116/92

    Unipor-Ziegel - Umweltbezogene Werbung; Irreführung/Beschaffenheit

    Bestehen - wie nach dem unstreitigen Sachverhalt zugrunde zu legen ist - die Ziegel der Beklagten aus natürlichen Stoffen, so kann die streitgegenständliche Werbung, weil sie Eigenschaften der Ware selbst anspricht, nicht als unsachliche Beeinflussung erachtet werden (vgl. BGHZ 112, 311, 315 - Biowerbung mit Fahrpreiserstattung; BGH, Urt. v. 29.11.1990 - I ZR 241/88 aaO. - Tageseinnahme für Mitarbeiter).
  • BGH, 09.02.1995 - I ZR 44/93

    Arbeitsplätze bei uns - Gefühlsbetonte Werbung

    Bei der Erweckung des Kaufinteresses aus sozialem Verantwortungsgefühl, Hilfsbereitschaft oder Mitleid ist die Wettbewerbswidrigkeit nach ständiger Rechtsprechung des Senats dann zu bejahen, wenn ein sachlicher Zusammenhang zwischen dem in der Werbung angesprochenen sozialen Engagement und der beworbenen Ware nicht besteht, wenn vielmehr zielbewußt und planmäßig an die soziale Hilfsbereitschaft appelliert wird, um diese im eigenen wirtschaftlichen Interesse als entscheidende Kaufmotivation auszunutzen (vgl. BGH, Urt. v. 16.1.1976 - I ZR 32/75, GRUR 1976, 308, 309 f. - UNICEF-Grußkarten; Urt. v. 12.3.1987 - I ZR 40/85, GRUR 1987, 534, 535 - McHappy-Tag; BGHZ 112, 311, 314 - Biowerbung mit Fahrpreiserstattung; Urt. v. 29.11.1990 - I ZR 241/88, GRUR 1991, 545 [BGH 29.11.1990 - I ZR 241/88] - Tageseinnahme für Mitarbeiter).
  • BGH, 29.11.1990 - I ZR 241/88

    Tageseinnahme für Mitarbeiter - Gefühlsbetonte Werbung; psychologischer Kaufzwang

    Bei der Erweckung des Kaufinteresses aus sozialem Verantwortungsgefühl, Hilfsbereitschaft oder Mitleid hat aber der Bundesgerichtshof die Wettbewerbswidrigkeit eines wettbewerblichen Vorgehens in ständiger Rechtsprechung dann bejaht, wenn ein sachlicher Zusammenhang zwischen dem in der Werbung angesprochenen sozialen Engagement und der beworbenen Ware oder Leistung nicht besteht (BGH, Urt. v. 19.2.1965 - Ib ZR 45/63, GRUR 1965, 485, 487 = WRP 1965, 140 - Versehrten-Betrieb; Urt. v. 16.1.1976 - I ZR 32/75, GRUR 1976, 308, 310 = WRP 1976, 233, 234 - UNICEF-Grußkarten; Urt. v. 12.3.1987 - I ZR 40/85, GRUR 1987, 534, 535 = WRP 1987, 553 - McHappy-Tag; Urt. v. 18.10.1990 - I ZR 113/89, zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen - Biowerbung mit Fahrpreiserstattung).
  • OLG Hamburg, 02.10.2002 - 5 U 43/02

    Bringt die Kinder durch den Winter

    Bei der Erweckung des Kaufinteresses aus sozialem Verantwortungsgefühl, Hilfsbereitschaft oder Mitleid ist die Wettbewerbswidrigkeit nach ständiger Rechtsprechung des BGH allerdings dann zu bejahen, wenn ein sachlicher Zusammenhang zwischen dem in der Werbung angesprochenen sozialen Engagement und der beworbenen Ware nicht besteht, wenn vielmehr zielbewusst und planmäßig an die soziale Hilfsbereitschaft appelliert wird, um diese im eigenen wirtschaftlichen Interesse als entscheidende Kaufmotivation auszunutzen (vgl. BGH GRUR 1976, 308, 309 f. UNICEF-Grußkarten; BGH GRUR 1987, 534, 535 - McHappy-Tag; BGHZ 112, 311, 314 - Biowerbung mit Fahrpreiserstattung; BGH GRUR 1991, 545 - Tageseinnahme für Mitarbeiter).
  • OLG Hamburg, 27.03.2003 - 5 U 142/02

    Kindernothilfe

    Bei der Erweckung des Kaufinteresses aus sozialem Verantwortungsgefühl, Hilfsbereitschaft oder Mitleid ist die Wettbewerbswidrigkeit nach ständiger Rechtsprechung des BGH allerdings dann zu bejahen, wenn ein sachlicher Zusammenhang zwischen dem in der Werbung angesprochenen sozialen Engagement und der beworbenen Ware nicht besteht, wenn vielmehr zielbewusst und planmäßig an die soziale Hilfsbereitschaft appelliert wird, um diese im eigenen wirtschaftlichen Interesse als entscheidende Kaufmotivation auszunutzen (vgl. BGH GRUR 1976, 308, 309 f. - UNICEF-Grußkarten; BGH GRUR 1987, 534, 535 - McHappy-Tag; BGHZ 112, 311, 314 - Biowerbung mit Fahrpreiserstattung; BGH GRUR 1991, 545 Tageseinnahme für Mitarbeiter).
  • OLG München, 24.09.1992 - 29 U 3969/92

    Teilerstattung von den Kosten des Öffentlichen Nahverkehrs bei Einkauf als

  • OLG Stuttgart, 18.09.1998 - 2 U 25/98

    Gefühlsbetonte Werbung durch Herausstellen des Artenschutzes

  • OLG Stuttgart, 18.02.1994 - 2 U 204/93

    Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für eine Eigentumswohnung mit der

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