Rechtsprechung
   BGH, 18.10.2012 - I ZR 38/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,45615
BGH, 18.10.2012 - I ZR 38/12 (https://dejure.org/2012,45615)
BGH, Entscheidung vom 18.10.2012 - I ZR 38/12 (https://dejure.org/2012,45615)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 2012 - I ZR 38/12 (https://dejure.org/2012,45615)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,45615) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 Nr 2 AMG, § 2 Abs 3a AMG, § 21 AMG, § 3a HeilMWerbG, § 3 Nr 1 Buchst a MPG
    Wettbewerbswidriges Inverkehrbringen von Arzneimitteln: Abgrenzung zwischen Funktionsarzneimitteln und Medizinprodukten; rechtliche Einordnung eines Darmreinigungspräparates

  • webshoprecht.de

    Abgrenzung zwischen Funktionsarzneimitteln und Medizinprodukten - rechtliche Einordnung eines Darmreinigungspräparates

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Auch Funktionsarzneimittel, die vom menschlichen Körper nicht aufgenommen werden sollen, sind als Arzneimittel zulassungspflichtig

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Grundsätze für ein Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union i.R.d. Art. 267 AEUV; Kategorisierung von pharmazeutischen Produkten als Funktionsarzneimittel i.S.d. § 2 Abs. 1 Nr. 2 AMG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grundsätze für ein Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union i.R.d. Art. 267 AEUV; Kategorisierung von pharmazeutischen Produkten als Funktionsarzneimittel i.S.d. § 2 Abs. 1 Nr. 2 AMG

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Zurückweisung der NZB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Medizinprodukt oder Funktionsarzneimittel?

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Vorrang des Arzneimittelrechts greift nicht ein, wenn die Einstufung eines Produkts als Arzneimittel nicht feststeht

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 272



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Hamm, 05.12.2013 - 4 U 70/13

    Mundspüllösungen können zulassungspflichtige Arzneimittel sein

    Dies bestätige auch das Urteil des BGH vom 18.10.2012 im Verfahren I ZR 38/12.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2017 - 13 A 1253/16

    "Meerwasser der Nordsee" zur Anwendung bei Erkrankungen der Atemwege in Form von

    Die von der Klägerin angeführten Entscheidungen des BGH (Beschluss vom 18. Oktober 2012 - I ZR 38/12 -, Darmreinigungspräparat, und Urteil vom 8. Januar 2015 - I ZR 141/13 -, Mundspüllösung) enthalten keinerlei Aussagen zu einer etwaigen pharmakologischen Wirkung von "Meerwasser der Nordsee".
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht