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   BGH, 18.10.2012 - III ZR 279/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,34184
BGH, 18.10.2012 - III ZR 279/11 (https://dejure.org/2012,34184)
BGH, Entscheidung vom 18.10.2012 - III ZR 279/11 (https://dejure.org/2012,34184)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 2012 - III ZR 279/11 (https://dejure.org/2012,34184)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 242 BGB, § 387 BGB, § 670 BGB, § 675 Abs 1 BGB, § 128 HGB
    Treuhandvermittelter Beitritt zu einem geschlossenen Immobilienfonds zu Kapitalanlagezwecken: Ausschluss von Gegenrechten des Anlegers gegen den Anspruch des Treuhandgesellschafters auf Freistellung von der Inanspruchnahme durch Gesellschaftsgläubiger

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ausschluss von Gegenrechten eines Anlegers aus einer Aufklärungspflichtverletzung des Treuhandgesellschafters einer Publikumspersonengesellschaft gegenüber dem Anspruch des Treuhandgesellschafters auf Freistellung von der Inanspruchnahme durch Gesellschaftsgläubiger

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Aufrechnung eines Treugeber-Anlegers mit Anspruch aus Aufklärungspflichtverletzung gegen Freistellungsanspruch des Treuhandgesellschafters

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Ausschluss von Gegenrechten eines Immobilienanlegers; Aufklärungspflichtverletzung des Treuhandgesellschafters; Inanspruchnahme des Treuhänders durch Gesellschaftsgläubiger; "Schrottimmobilien"

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum Ausschluss von Gegenrechten eines Anlegers aus einer Aufklärungspflichtverletzung des Treuhandgesellschafters einer Publikumspersonengesellschaft gegenüber dem Anspruch des Treuhandgesellschafters auf Freistellung von der Inanspruchnahme durch Gesellschaftsgläubiger (im Anschluss an BGH, Urteil vom 24.7.2012 = WM 2012, 1664)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 242 Cd, 387, 670, 675 Abs. 1; HGB § 128

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Aufklärungspflichtverletzung eines Treuhandgesellschafters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Freistellung des Treuhänders trotz Aufklärungspflichtverletzung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Freistellung oder Zahlung?

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    HGB § 128
    Abtretung, Freistellung, Gesellschafter, Gesellschaftsrecht, Personengesellschaft, Publikumsgesellschaft, Treuhand

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    HGB § 128; BGB §§ 242, 387, 670, 675 Abs. 1
    Keine Aufrechnung eines Treugeber-Anlegers mit Anspruch aus Aufklärungspflichtverletzung gegen Freistellungsanspruch des Treuhandgesellschafters

  • pinsentmasons.com PDF, S. 1 (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Aufrechnung mit Schadensersatzansprüchen wegen Verletzung von Aufklärungspflichten gegen Freistellungsanspruch des Treuhandgesellschafters von Inanspruchnahme durch Gesellschaftsgläubiger

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2012, 2246
  • MDR 2012, 1478
  • NJ 2013, 72
  • WM 2012, 2238
  • WM 2014, 588
  • DB 2012, 2797
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 18.10.2012 - III ZR 150/11

    Treuhandvermittelte Beteiligung an einer Publikumspersonengesellschaft:

    Dem schließt sich der Senat an, wie er in dem ebenfalls zur Veröffentlichung vorgesehenen Urteil vom heutigen Tage in der Sache III ZR 279/11 näher ausgeführt hat.
  • BGH, 18.10.2012 - III ZR 285/11

    Treuhandvermittelte Beteiligung an einer Publikumspersonengesellschaft:

    Dem schließt sich der Senat an (näher dazu Senatsurteil vom heutigen Tage in der Sache III ZR 279/11).

    Dabei nimmt der Senat, was die Rechtsverfolgung des Freistellungsanspruchs angeht, auf seine Urteile vom 18. Oktober 2012 in den beiden bereits genannten Verfahren Bezug, die in den wesentlichen Vertragsbestimmungen übereinstimmend ausgestaltete Immobilienfonds betrafen (III ZR 279/11 und III ZR 150/11, jeweils zur Veröffentlichung vorgesehen).

  • BGH, 15.11.2012 - III ZR 187/11

    Zurückbehaltungsrecht im Hinblick auf die Abtretung eines

    Der Bundesgerichtshof hat zwischenzeitlich über vier Revisionen - eine davon richtete sich im Übrigen gegen das vom Berufungsgericht zur Begründung der Zulassung der Revision in Bezug genommene Urteil des Oberlandesgerichts Hamm vom 18. Februar 2011 (12 U 33/10) - entschieden, die in den wesentlichen Vertragsbestimmungen übereinstimmend ausgestaltete Fondsgesellschaften betrafen (Urteil vom 24. Juli 2012 - II ZR 297/11, WM 2012, 1664 sowie Senatsurteile vom 18. Oktober 2012 in den Verfahren III ZR 150/11, III ZR 279/11 und III ZR 285/11).

    In den Urteilsgründen hat der Bundesgerichtshof grundsätzlich zur Freistellungsverpflichtung der Treugeber, zur Wirksamkeit der Rückabtretungsvereinbarung zwischen der B. Bank AG und der Klägerin (nur in II ZR 297/11 und III ZR 279/11), zum Zurückbehaltungsrecht im Hinblick auf die Abtretung eines Aufwendungsersatzanspruchs aus § 110 HGB (nur in II ZR 297/11) und zur Frage Stellung genommen, ob die Treugeber gegen die erhobenen Freistellungsansprüche geltend machen können, die Klägerin habe versäumt, sie über Mängel des Prospekts aufzuklären.

  • BGH, 15.11.2012 - III ZR 164/11

    Zurückbehaltungsrecht im Hinblick auf die Abtretung eines

    Der Bundesgerichtshof hat zwischenzeitlich über vier Revisionen - eine davon richtete sich im Übrigen gegen das vom Berufungsgericht zur Begründung der Zulassung der Revision in Bezug genommene Urteil des Oberlandesgerichts Hamm vom 18. Februar 2011 (12 U 33/10) - entschieden, die in den wesentlichen Vertragsbestimmungen übereinstimmend ausgestaltete Fondsgesellschaften betrafen (Urteil vom 24. Juli 2012 - II ZR 297/11, WM 2012, 1664 sowie Senatsurteile vom 18. Oktober 2012 in den Verfahren III ZR 150/11, III ZR 279/11 und III ZR 285/11).

    In den Urteilsgründen hat der Bundesgerichtshof grundsätzlich zur Freistellungsverpflichtung der Treugeber, zur Wirksamkeit der Rückabtretungsvereinbarung zwischen der B. Bank AG und der Klägerin (nur in II ZR 297/11 und III ZR 279/11), zum Zurückbehaltungsrecht im Hinblick auf die Abtretung eines Aufwendungsersatzanspruchs aus § 110 HGB (nur in II ZR 297/11) und zur Frage Stellung genommen, ob die Treugeber gegen die erhobenen Freistellungsansprüche geltend machen können, die Klägerin habe versäumt, sie über Mängel des Prospekts aufzuklären.

  • BGH, 15.11.2012 - III ZR 36/12

    Vorliegen der Voraussetzungen für eine Zulassung der Revision i.R.v.

    Der Bundesgerichtshof hat zwischenzeitlich über vier Revisionen - eine davon richtete sich im Übrigen gegen das vom Berufungsgericht in Bezug genommene Urteil des Oberlandesgerichts Bremen vom 1. Juni 2011 (2 U 59/10) - entschieden, die in den wesentlichen Vertragsbestimmungen übereinstimmend ausgestaltete Fondsgesellschaften betrafen (Urteil vom 24. Juli 2012 - II ZR 297/11, WM 2012, 1664 sowie Senatsurteile vom 18. Oktober 2012 in den Verfahren III ZR 150/11, III ZR 279/11 und III ZR 285/11).
  • LG Köln, 28.02.2013 - 15 O 576/11

    Schadensersatzanspruch wegen mittelbarer Beteiligung an einem Filmfonds aufgrund

    Insoweit ist von einem stillschweigend vereinbarten Haftungsausschluss auszugehen, denn der Anleger soll durch die Zwischenschaltung eines Treuhänders nicht besser gestellt werden als im Falle einer direkten Beteiligung (BGH, Urt. v. 22.03.2011 - II ZR 271/08, Tz. 27; BGH, Urt. v. 24.07.2012 - II ZR 297/11, Tz. 32; BGH, Urt. v. 18.10.2012 - III ZR 150/11, Tz. 28 ff.; BGH, Urt. v. 18.10.2012 - III ZR 279/11, Tz. 23).
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