Rechtsprechung
   BGH, 18.10.2017 - 3 StR 78/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,58099
BGH, 18.10.2017 - 3 StR 78/17 (https://dejure.org/2017,58099)
BGH, Entscheidung vom 18.10.2017 - 3 StR 78/17 (https://dejure.org/2017,58099)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 2017 - 3 StR 78/17 (https://dejure.org/2017,58099)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG
    Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Mitsichführen; Verfügungsbereithalten; Möglichkeit des Zugriffs ohne nennenswerten Zeitaufwand; Aufbewahrung in Behältnis oder anderem Raum; Waffe im technischen Sinne; Zweckbestimmung; Feststellungen zur subjektiven ...

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG, § 1 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe a) WaffG, § 1 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe b) WaffG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Mitsichführen einer Schusswaffe oder sonstiger Gegenstände beim Handeltreiben von Betäubungsmitteln (hier: Liegen eines "Tarnmessers" zugriffsbereit in der Wohnung)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mitsichführen einer Schusswaffe oder sonstiger Gegenstände beim Handeltreiben von Betäubungsmitteln (hier: Liegen eines "Tarnmessers" zugriffsbereit in der Wohnung)

  • rechtsportal.de

    Mitsichführen einer Schusswaffe oder sonstiger Gegenstände beim Handeltreiben von Betäubungsmitteln (hier: Liegen eines "Tarnmessers" zugriffsbereit in der Wohnung)

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 251
  • StV 2018, 516
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 28.03.2019 - 4 StR 463/18

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

    Denn bei diesen Waffen liegt eine subjektive Bestimmung zur Verletzung von Personen so nahe, dass keine weiteren Darlegungen hierzu im tatrichterlichen Urteil erforderlich sind (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 20. November 2018 - 4 StR 466/18 Rn. 5; vom 18. Oktober 2017 - 3 StR 78/17, StV 2018, 516, 517; Urteil vom 6. September 2017 - 2 StR 280/17 aaO; Beschluss vom 5. April 2016 - 1 StR 38/16, BGHR BtMG § 30a Abs. 2 Mitsichführen 13; vom 8. Januar 2014 - 5 StR 542/13, NStZ 2014, 466).
  • BGH, 31.01.2019 - 4 StR 389/18

    Verwerfung der Revision als unbegründet

    Auf die Frage, inwieweit es sich bei den vom Angeklagten in Griffnähe mitgeführten Gegenständen um Waffen im Sinne des Waffengesetzes handelt, kommt es daher nicht an (vgl. BGH, Urteile vom 6. September 2017 - 2 StR 280/17; vom 12. Januar 2017 - 1 StR 394/16; vom 10. August 2016 - 2 StR 22/16; vom 21. Oktober 2014 - 1 StR 78/14; Beschlüsse vom 20. November 2018 - 4 StR 466/18; vom 18. Oktober 2017 - 3 StR 78/17).
  • BGH, 21.08.2018 - 3 StR 615/17

    Konkurrenzen im Betäubungsmittelstrafrecht (Tateinheit; Tatmehrheit;

    Denn es reicht aus, wenn der Täter die Waffe bei einem Einzelakt des Handeltreibens - hier dem Vorrätighalten von 49, 07 g Marihuanablüten als Teil einer größeren zum Verkauf bestimmten einheitlichen Menge - führt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 18. Oktober 2017 - 3 StR 78/17, NStZ-RR 2018, 251 f.; vom 10. Dezember 2014 - 3 StR 503/14, StV 2015, 641; vom 15. Januar 2013 - 2 StR 589/12, NStZ 2013, 663; jeweils mwN).
  • BGH, 20.11.2018 - 4 StR 466/18

    Bewaffnete unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln (Zweckbestimmung eines

    Bei dem Einhandklappmesser handelt es sich auch nicht um eine Hieb- oder Stoßwaffe im Sinne des § 1 Abs. 2 Nr. 2a WaffG oder um eine gekorene Waffe nach § 1 Abs. 2 Nr. 2b WaffG i.V.m. Abschnitt 1 Unterabschnitt 2 Nr. 2.1 der Anlage 1 zu § 1 Abs. 4 WaffG, bei der eine Zweckbestimmung zur Verletzung von Personen so naheliegt, dass es näherer Darlegungen hierzu im tatrichterlichen Urteil nicht bedarf (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Oktober 2017 - 3 StR 78/17, StV 2018, 516, 517; Urteil vom 6. September 2017 - 2 StR 280/17 aaO; Beschlüsse vom 5. April 2016 - 1 StR 38/16, BGHR BtMG § 30a Abs. 2 Mitsichführen 13; vom 8. Januar 2014 - 5 StR 542/13, NStZ 2014, 466).
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