Rechtsprechung
   BGH, 18.10.2017 - I ZB 6/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,53030
BGH, 18.10.2017 - I ZB 6/16 (https://dejure.org/2017,53030)
BGH, Entscheidung vom 18.10.2017 - I ZB 6/16 (https://dejure.org/2017,53030)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 2017 - I ZB 6/16 (https://dejure.org/2017,53030)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW

    § 33 Abs. 1 RVG, § ... 23 Abs. 2 Satz 1 RVG, § 23 Abs. 3 Satz 2 RVG, § 23 Abs. 3 Satz 2 Halbsatz 1 RVG, §§ 83 bis 90 MarkenG, § 23 Abs. 1 Satz 2 RVG, § 51 Abs. 1 GKG, §§ 62 bis 82 MarkenG, § 82 Abs. 1 Satz 3 MarkenG, §§ 39 ff. GKG, § 40 GKG, § 23 Abs. 3 Satz 2 Halbsatz 2 RVG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 23 Abs 2 S 1 RVG, § 23 Abs 3 S 2 RVG, § 33 Abs 1 RVG

  • Wolters Kluwer

    Festsetzung des Gegenstandswerts des Rechtsbeschwerdeverfahrens im Markenlöschungsstreit; Festsetzung des für die Rechtsanwaltsgebühren im Rechtsbeschwerdeverfahren maßgeblichen Gegenstandswerts; Erhebung von Gerichtsgebühren im patentgerichtlichen Verfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Festsetzung des Gegenstandswerts des Rechtsbeschwerdeverfahrens im Markenlöschungsstreit; Festsetzung des für die Rechtsanwaltsgebühren im Rechtsbeschwerdeverfahren maßgeblichen Gegenstandswerts; Erhebung von Gerichtsgebühren im patentgerichtlichen Verfahren

  • rechtsportal.de

    Festsetzung des Gegenstandswerts des Rechtsbeschwerdeverfahrens im Markenlöschungsstreit; Festsetzung des für die Rechtsanwaltsgebühren im Rechtsbeschwerdeverfahren maßgeblichen Gegenstandswerts; Erhebung von Gerichtsgebühren im patentgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Der Gegenstandswert im markenrechtlichen Rechtsbeschwerdeverfahren und die hierzu ergangenen Entscheidungen, insb. der BGH-Beschluss I ZB 6/16 v. 18.10.2017" von Helmut Knoll, original erschienen in: MarkenR 2018, 433 - 438.

Verfahrensgang

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