Rechtsprechung
   BGH, 18.10.2017 - VIII ZR 32/16   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Abs 1 BGB, § 346 Abs 1 BGB, § 434 Abs 1 S 1 BGB, § 434 Abs 1 S 2 Nr 1 BGB, § 434 Abs 1 S 2 Nr 2 BGB
    Kauf eines Dressurpferds: Vorhandensein eines "Röntgenbefunds" als Sachmangel; Eignung des Pferdes für die gewöhnliche oder nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung; Vorliegen eines Unternehmergeschäfts bei Veräußerung eines zu privaten Zwecken genutzten Pferdes durch einen Reitlehrer und Pferdeausbilder

  • rabüro.de

    Vorliegen eines Röntgenbefundes bei Kauf eines Dressurpferdes kein Sachmangel

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Sachmängelgewährleistung beim Verkauf eines hochpreisigen Dressurpferdes; zur Unternehmereigenschaft eines Reitlehrers

  • datenbank.nwb.de

    Kauf eines Dressurpferds: Vorhandensein eines "Röntgenbefunds" als Sachmangel; Eignung des Pferdes für die gewöhnliche oder nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung; Vorliegen eines Unternehmergeschäfts bei Veräußerung eines zu privaten Zwecken genutzten Pferdes durch einen Reitlehrer und Pferdeausbilder

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Pferdeverkauf: Röntgenbefund allein noch kein Sachmangel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zur Unternehmereigenschaft eines Reitlehrers sowie zur Sachmängelgewährleistung beim Verkauf eines hochpreisigen Dressurpferdes

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Unternehmereigenschaft eines Reitlehrers und Pferdeausbilders der ein zu privaten Zwecken ausgebildetes Dressurpferd veräußert

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Kein Tier muss perfekt sein

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das hochpreisige Dressurpferd - und die Sachmängelhaftung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Pferderecht - Unternehmereigenschaft eines Reitlehrers und Sachmängelgewährleistung beim Verkauf eines hochpreisigen Dressurpferdes

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Unternehmereigenschaft eines Reitlehrers sowie Sachmängelgewährleistung beim Verkauf eines hochpreisigen Dressurpferdes

  • versr.de (Kurzinformation)

    BGH entscheidet zur Unternehmereigenschaft eines Reitlehrers sowie zur Sachmängelgewährleistung beim Verkauf eines hochpreisigen Dressurpferdes

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Mangelhaftes Dressurpferd? - Entspricht ein Tier nicht der "physiologischen (Ideal-)Norm", stellt das keinen Sachmangel dar

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Verkauf eines Dressurpferdes für 500.000 Euro

  • Jurion (Kurzinformation)

    Unternehmereigenschaft eines Reitlehrers und Sachmängelgewährleistung beim Verkauf eines hochpreisigen Dressurpferdes

  • Jurion (Kurzinformation)

    GH: Unternehmereigenschaft eines Reitlehrers und Sachmängelgewährleistung beim Verkauf eines hochpreisigen Dressurpferdes

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Aufgepasst beim Pferdekauf! Käuferrechte geschwächt!

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wann fehlt einem selbstständigen Reitlehrer und Pferdeausbilder, der ein Dressurpferd verkauft, die Unternehmereigenschaft


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Röntgenbefund eines Dressurpferdes als Sachmangel; Unternehmereigenschaft beim Pferdekauf

Besprechungen u.ä. (3)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Mangelgewährleistung beim Tierkauf: Pferd ohne Idealzustand

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 14, 323, 346, 434, 437, 476 BGB
    Röntgenbefund bei Kauf eines hochpreisigen Dressurpferdes

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Sachmangel beim Pferdekauf

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Sachmängelgewährleistung bei Verkauf eines hochpreisigen Dressurpferdes - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 18.10.2017" von RA Wolf Müller, original erschienen in: NJW 2018, 150 - 155.

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 150
  • MDR 2018, 17
  • VersR 2018, 1132
  • WM 2018, 1801



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BGH, 30.01.2018 - VIII ZB 74/16  

    Klage auf Zustimmung zur Mieterhöhung; Konkludente Zustimmung zur

    Das Revisionsgericht prüft insoweit lediglich nach, ob gesetzliche oder allgemein anerkannte Auslegungsregeln, die Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt sind, wesentlicher Auslegungsstoff außer Acht gelassen worden ist oder die Auslegung auf mit der Revision gerügten Verfahrensfehlern beruht (st. Rspr.; vgl. Senatsurteile vom 9. Juli 2014 - VIII ZR 376/13, BGHZ 202, 39 Rn. 42; vom 12. Oktober 2016 - VIII ZR 55/15, BGHZ 212, 248 Rn. 35; vom 18. Oktober 2017 - VIII ZR 32/16, NJW 2018, 150 Rn. 17; jeweils mwN).
  • OLG Frankfurt, 03.05.2018 - 19 U 188/15  

    Mängelansprüche bei fehlerhafter Herkunftszuordnung eines Kunstwerks in einem

    Die richterliche Überzeugung erfordert auch im hier eröffneten Anwendungsbereich des § 286 ZPO keine - ohnehin nicht erreichbare - absolute oder unumstößliche, gleichsam mathematische Gewissheit, auch keine an Sicherheit grenzende Wahrscheinlichkeit, sondern nur einen für das praktische Leben brauchbaren Grad an Gewissheit, der verbleibenden Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (vgl. nur BGH, Urteil vom 18.10.2017, VIII ZR 32/16, Rn. 14; Zöller-Greger , 32. Aufl. 2018, § 286 Rz. 19).
  • BGH, 06.12.2017 - VIII ZR 219/16  

    Sachmängelhaftung bei Kaufvertrag: Ermittlung der nach dem Vertrag

    a) Es kann dahinstehen, ob die Parteien hinsichtlich der vorbezeichneten Wirkung des Additivs eine Beschaffenheitsvereinbarung nach § 434 Abs. 1 Satz 1 BGB getroffen haben, was das Berufungsgericht nicht geprüft hat und woran strenge Anforderungen zu stellen sind, da nach neuem Schuldrecht eine Beschaffenheitsvereinbarung nicht mehr "im Zweifel", sondern nur noch in eindeutigen Fällen in Betracht kommt (vgl. nur Senatsurteile vom 15. Juni 2016- VIII ZR 134/15, NJW 2016, 2874 Rn. 16; vom 27. September 2017 - VIII ZR 271/16, ZIP 2017, 2153 Rn. 18; vom 18. Oktober 2017 - VIII ZR 32/16, juris Rn. 16; jeweils mwN).
  • BAG, 25.04.2018 - 2 AZR 611/17  

    Kündigung; Prozessrecht - Außerordentliche Tat- und Verdachtskündigung;

    Für die volle richterliche Überzeugungsbildung nach § 286 Abs. 1 ZPO ist ausreichend, dass ein für das praktische Leben brauchbarer Grad an Gewissheit erreicht ist, der Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig ausschließen zu müssen (st. Rspr., vgl. BAG 16. Juli 2015 - 2 AZR 85/15 - Rn. 73; BGH 18. Oktober 2017 - VIII ZR 32/16 - Rn. 14) .
  • OLG Oldenburg, 06.04.2018 - 13 U 70/17  

    Geldentschädigung für die Veröffentlichung von Nacktbildern

    Zwar setzt die volle richterliche Überzeugungsbildung nach § 286 Abs. 1 ZPO keine absolute oder unumstößliche Gewissheit im Sinne des wissenschaftlichen Nachweises voraus, sondern nur einen für das praktische Leben brauchbaren Grad von Gewissheit, der Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (st. Rspr., vgl. zuletzt BGH NJW 2018, 150-154).
  • OLG Oldenburg, 05.03.2018 - 13 U 70/17  

    Geldentschädigung für die Veröffentlichung von Nacktbildern

    Zwar setzt die volle richterliche Überzeugungsbildung nach § 286 Abs. 1 ZPO keine absolute oder unumstößliche Gewissheit im Sinne des wissenschaftlichen Nachweises voraus, sondern nur einen für das praktische Leben brauchbaren Grad von Gewissheit, der Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (st. Rspr., vgl. zuletzt BGH NJW 2018, 150-154).
  • LG Frankenthal, 05.12.2017 - 7 O 385/15  

    Rückabwicklung des Pferdekaufvertrage wegen Mangelhaftigkeit, Anspruch auf Ersatz

    Soweit die Beklagtenseite in diesem Zusammenhang auf die Entscheidung des Bundesgerichtshof vom 18.10.2017 (VIII ZR 32/16) verweist, ist diese vorliegend entgegen der Auffassung der Beklagtenseite nicht einschlägig.
  • VG Köln, 05.07.2018 - 13 K 4007/16  
    Sie ergeben sich aus den Besonderheiten der Haltung und des Handels mit Lebewesen, die keiner biologischen oder physiologischen Idealnorm entsprechen, sondern individuelle - genetisch bedingte oder erworbene - Abweichungen aufweisen und dementsprechend mit unterschiedlichen Risiken behaftet sind, vgl. stRspr des Bundesgerichtshofs zur "üblichen Beschaffenheit" von Tieren, so Urteile vom 18. Oktober 2017 - VIII ZR 32/16 -, juris Rn. 24.; vom 7. Februar 2007 - VII ZR 266/06 -, juris Rn. 19; vom 29. März 2006 - VIII ZR 173/05 -, juris Rn. 27; Oberlandesgericht Köln, Urteil vom 12. Dezember 2007 - 27 U 20/07 -, juris Rn. 9.
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