Rechtsprechung
   BGH, 18.10.2017 - XII ZB 336/17   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1896 Abs 1a BGB, § 1908d Abs 1 S 1 BGB, § 303 Abs 2 FamFG
    Betreuungssache: Zulässigkeit des dem Willen des Betroffenen widersprechenden Rechtsmittels eines Beteiligten; freier Wille des Betroffenen bei fehlender Krankheitseinsicht

  • Jurion

    Voraussetzungen einer Betreuung und eines Einwilligungsvorbehalts für den Bereich der Vermögenssorge; Fortführung der Betreuung gegen den Willen des Betroffenen; Kriterien für das Vorliegen einer freien Willensbestimmung des Betroffenen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1896 Abs. 1a; FamFG § 303 Abs. 2
    Voraussetzungen einer Betreuung und eines Einwilligungsvorbehalts für den Bereich der Vermögenssorge; Fortführung der Betreuung gegen den Willen des Betroffenen; Kriterien für das Vorliegen einer freien Willensbestimmung des Betroffenen

  • datenbank.nwb.de

    Betreuungssache: Zulässigkeit des dem Willen des Betroffenen widersprechenden Rechtsmittels eines Beteiligten; freier Wille des Betroffenen bei fehlender Krankheitseinsicht

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Freier Wille des Betroffenen bei fehlender Krankheitseinsicht?

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Fortführung der Betreuung gegen den Willen des Betroffenen und zu Kriterien für das Vorliegen einer freien Willensbestimmung

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Kriterien für das Vorliegen einer freien Willensbestimmung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 4
  • MDR 2017, 1438
  • FGPrax 2018, 30
  • FamRZ 2018, 134



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 31.10.2018 - XII ZB 552/17  
    a) Der Grundsatz, dass gegen den freien Willen eines Betroffenen ein Betreuer nicht bestellt werden darf, gilt auch im Verlängerungsverfahren, weshalb gemäß § 1896 Abs. 1 a BGB die Betreuung nicht gegen den freien Willen des Betroffenen fortgeführt werden kann (vgl. Senatsbeschluss vom 18. Oktober 2017 - XII ZB 336/17 - FamRZ 2018, 134 Rn. 13).
  • BGH, 20.12.2017 - XII ZB 426/17  

    Betreuungssache: Beteiligung einer Person des Vertrauens; Ordensgemeinschaft als

    Zum anderen trägt die Vorschrift dem Umstand Rechnung, dass die Hinzuziehung bestimmter Personen auch deshalb geboten sein kann, weil sie etwa als Angehörige ein vom Betreuungsverfahren berührtes schützenswertes ideelles Interesse haben (Senatsbeschluss vom 25. Januar 2017 - XII ZB 438/16 - FamRZ 2017, 552 Rn. 22 mwN; vgl. auch BT-Drucks. 16/6308 S. 265 f.), wobei die Beteiligung immer ein entsprechendes objektives Interesse des Betroffenen voraussetzt (vgl. Senatsbeschluss vom 18. Oktober 2017 - XII ZB 336/17 - juris Rn. 6 mwN).
  • BGH, 25.04.2018 - XII ZB 528/17  

    Gebotenheit der Bestellung eines Verfahrenspflegers für den Betroffenen

    Dabei ist das Vorliegen eines aktuellen Handlungsbedarfs nicht zwingend erforderlich; es genügt, dass dieser Bedarf jederzeit auftreten kann und für diesen Fall die begründete Besorgnis besteht, dass ohne die Einrichtung einer Betreuung nicht das Notwendige veranlasst wird (Senatsbeschluss vom 18. Oktober 2017 - XII ZB 336/17 - FamRZ 2018, 134 Rn. 20 mwN).
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