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   BGH, 18.11.1994 - V ZR 98/93   

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https://dejure.org/1994,934
BGH, 18.11.1994 - V ZR 98/93 (https://dejure.org/1994,934)
BGH, Entscheidung vom 18.11.1994 - V ZR 98/93 (https://dejure.org/1994,934)
BGH, Entscheidung vom 18. November 1994 - V ZR 98/93 (https://dejure.org/1994,934)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    §§ 195, 906 BGB; §§ 14 Abs. 1, 15 BImSchG
    Zu Ansprüchen wegen Rußimmissionen durch Nachbarn; Verjährung von nachbarschaftsrechtlichen Ansprüchen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Immissionen - Vertrauen des Betroffenen auf Abhilfe - Zivilrechtliche Abwehrmaßnahmen - Nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch - Verjährung

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Russimmissionen durch Nachbarn - Verjährung der nachbarrechtlichen Ansprüche

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Immissionsabwehr gegen genehmigungsbedürftige Anlage; Verjährung des nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruchs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsstellung des von einer Immission Betroffenen; Verjährung des nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • taxgmbh.de (Leitsatz)

    § 906 BGB
    Ausgleichsanspruch nachbarrechtlicher Russimmission

  • taxgmbh.de (Leitsatz)

    § 906 BGB
    Verjährung von nachbarrechtlichen Ausgleichansprüchen bei Russimmission

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 714
  • MDR 1995, 573
  • NVwZ 1995, 517 (Ls.)
  • VersR 1995, 294
  • WM 1995, 724
  • DVBl 1995, 255 (Ls.)
  • DB 1995, 773
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BGH, 30.05.2003 - V ZR 37/02

    Haftung des Versorgungsunternehmens für Schäden durch Bruch einer Wasserleitung

    Zwar steht der an privatrechtliche Einwirkungen anknüpfende nachbarrechtliche Ausgleichsanspruch nach Inhalt und Funktion den Ansprüchen aus enteignendem oder enteignungsgleichem Eingriff durch hoheitliche Maßnahmen nahe (Senat, Urt. v. 18. November 1994, V ZR 98/93, NJW 1995, 714, 715).

    Seine Höhe ist nach den Grundsätzen über die Enteignungsentschädigung zu bestimmen (Senat, BGHZ 85, 375, 386; 90, 255, 263; Urt. v. 18. November 1994, V ZR 98/93, NJW 1995, 714, jeweils m. w. Nachw.).

  • BGH, 11.06.1999 - V ZR 377/98

    Haftung des Hauseigentümers für einen technischen Defekt an elektrischen

    c) Daß der nachbarrechtliche Ausgleichsanspruch in entsprechender Anwendung des § 906 Abs. 2 BGB nicht zu dem geltend gemachten vollen Ersatz des Schadens führen muß, sondern - worauf die Revision hinweist - eine angemessene Entschädigung in Geld nach den Grundsätzen über die Enteignungsentschädigung zur Folge hat (vgl. Senat, BGHZ 90, 255, 263; Urt. v. 18. November 1994, V ZR 98/93, NJW 1995, 714, 715, jeweils mit weiteren Nachweisen), steht dem angefochtenen Grundurteil nicht entgegen.
  • BGH, 01.07.2011 - V ZR 154/10

    Abwehranspruch des Eigentümers gegen Zugangsbehinderung zu seinem Grundstück auf

    Sollte es in der Vergangenheit zu Zugangsbeeinträchtigungen gekommen sein, welche die Klägerin auch unter Berücksichtigung der sich aus dem nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnis ergebenden Rücksichtnahmepflicht nicht hätte hinnehmen müssen, wäre daraus eine tatsächliche Vermutung für das Vorliegen einer Wiederholungsgefahr begründet (vgl. Senat, Urteile vom 30. Oktober 1998 - V ZR 64/98, BGHZ 140, 1, 10 und vom 12. Dezember 2003 - V ZR 98/93, NJW 2004, 1035, 1036).
  • BGH, 15.07.2011 - V ZR 277/10

    Nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch: Ausschluss durch deliktsrechtliche Haftung

    Ein tatsächlicher Hinderungsgrund, die Einwirkung nach § 1004 Abs. 1 BGB rechtzeitig zu unterbinden, kann sich hier insbesondere daraus ergeben, dass die Kläger auf eine im Frühjahr 2007 gegebene Zusage des Beklagten vertraut haben, das Blech demnächst reparieren zu lassen (vgl. Senat, Urteil vom 18. November 1994 - V ZR 98/93, NJW 1995, 714).
  • BGH, 17.09.2004 - V ZR 230/03

    Ausgleichsansprüche im nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnis

    Der Senat hat demgegenüber, worauf sich die Revision stützt, darauf abgehoben, daß der Ausgleichsanspruch gegenüber dem Anspruch auf Schadensersatz in dem Sinne subsidiär sei, daß aus seiner Bejahung die Verneinung des Schadensersatzes folge (BGHZ 120, 239, 249 -Froschlärm; die Entscheidung des Senats vom 18. November 1994, V ZR 98/93, NJW 1995, 714 f, auf die sich das Berufungsurteil stützt, weicht hiervon nicht ab).
  • BGH, 22.07.1999 - III ZR 198/98

    Haftung des ehemaligen und des neuen Inhabers einer Anlage; Haftung für aus einem

    a) Allerdings besteht ein solcher Anspruch nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs regelmäßig dann, wenn von einem Grundstück auf das benachbarte Grundstück ausgehende Einwirkungen zwar rechtswidrig sind und deshalb nicht geduldet werden müssen, der betroffene Eigentümer oder Besitzer jedoch aus besonderen Gründen gehindert ist, solche Störungen gemäß §§ 1004 Abs. 1, 862 Abs. 1 BGB zu unterbinden, und wenn er dadurch Nachteile erleidet, die das zumutbare Maß einer entschädigungslos hinzunehmenden Beeinträchtigung übersteigen (BGHZ 90, 255, 262; Senatsurteil vom 8. März 1990 - III ZR 141/88 - NJW 1990, 3195, 3196; BGH, Urteil vom 18. November 1994 - V ZR 98/93 - NJW 1995, 714; vom 11. Juni 1999 - V ZR 377/98 - Umdruck S. 4, für BGHZ vorgesehen).
  • BGH, 10.12.2004 - V ZR 72/04

    Rechtsschutz des von Fluglärm betroffenen Anlegers

    Dem stehen die Verjährungsregelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs, die auch für Ansprüche aus § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB gelten, entgegen (vgl. nur Senat, Urt. v. 18. November 1994, V ZR 98/93, NJW 1995, 714, 715).
  • OLG Naumburg, 14.01.2016 - 4 U 52/15

    Nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch: Verursachung eines Brandschadens durch ein

    Zu diesen Einwirkungen zählen auch Grobimmissionen wie z. B. übergreifendes Feuer bei einem Gebäudebrand sowie Schäden durch Rauch, Ruß, Brand und Löschwasser (vgl. BGH NJW-RR 2011, 739; BGH, NJW 1995, 714).
  • OLG Frankfurt, 01.06.2006 - 1 U 104/96

    Haftung des Abwasserverbands bei Grundstücksschäden durch Kanalbau

    Derartige Ansprüche verjähren nach § 195 BGB a. F. in 30 Jahren (BGH VersR 1995, 294 ff. [unter 1 b) der Entscheidungsgründe]).

    § 823 BGB ist keine abschließende Regelung in diesem Sinne, vielmehr kommt insoweit eine Anspruchskonkurrenz in Betracht (vgl. BGH VersR 1995, 294 ff. [unter 1 b) der Entscheidungsgründe]; BGHZ 85, 375, 384; OLG Koblenz BauR 2000, 120, 121); die Haftung des privaten Störers ist nicht auf die Fälle der schuldhaften Vertiefung beschränkt (vgl. BGHZ 72, 289, 295).

  • OLG Koblenz, 21.03.2002 - 5 U 908/01

    Anwaltspflichten und -haftung im Mandatsverhältnis; versäumter Hinweis an das

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  • OLG Düsseldorf, 12.03.2002 - 23 U 113/01

    Zu den Voraussetzungen der Verjährungsfrist des § 196

  • OLG Saarbrücken, 11.11.2015 - 2 U 83/14

    Begriff der grob fahrlässigen Unkenntnis i.S.von § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB

  • OLG Düsseldorf, 07.05.2003 - 15 U 152/02

    Ansprüche unter Mietern wegen eines Brandschadens

  • OLG Düsseldorf, 21.08.2003 - 23 U 113/02

    Vermietung als Gewerbebetrieb im Sinne des § 196 Abs. 1 Nr. 1 BGB

  • OLG Schleswig, 13.05.2016 - 17 U 83/15

    Immissionsschutz; Fluglärm

  • OLG Frankfurt, 03.07.2003 - 12 U 34/02
  • OLG Celle, 29.05.2000 - 4 U 45/00

    Wirkung der Nebenintervention; Schadensersatzpflicht eines Bausachverständigen

  • BayObLG, 31.07.1997 - 2Z BR 34/97

    Zweckwidrige Nutzung von Sondereigentum - Betrieb einer chemischen Reinigung

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