Rechtsprechung
   BGH, 18.11.2003 - LwZB 1/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,2505
BGH, 18.11.2003 - LwZB 1/03 (https://dejure.org/2003,2505)
BGH, Entscheidung vom 18.11.2003 - LwZB 1/03 (https://dejure.org/2003,2505)
BGH, Entscheidung vom 18. November 2003 - LwZB 1/03 (https://dejure.org/2003,2505)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,2505) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Berufungsfrist - Verfahrensfehler bei Urteilsverkündung - Nichtmitteilung des Verkündungstermins - Urteilszustellung nach Ablauf der absoluten fünfmonatigen Berufungsfrist - Nichtbeantwortung von ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LwVG § 48 Abs. 2 S. 2; ZPO § 233

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Beginn der Rechtsmittelfrist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 786
  • MDR 2004, 406
  • FamRZ 2004, 264
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 23.02.2005 - XII ZB 110/03

    Versäumung der Berufungsfrist bei Zustellung der Entscheidung kurz vor Ablauf der

    Dieser Zweck würde verfehlt, wollte man konkreten Umständen, die im Einzelfall einer rechtzeitigen Berufungseinlegung entgegenstanden, für den Fristablauf Bedeutung beimessen (vgl. BGH, Beschluß vom 18. November 2003 - LwZB 1/03 - NJW-RR 2004, 786 f.; insoweit in FamRZ 2004, 264 nicht abgedruckt).
  • OLG Frankfurt, 04.08.2010 - 22 U 115/10

    Nichterhebung von Gerichtskosten für die Berufungsinstanz: Vorzeitige Einlegung

    12 Zwar wäre angesichts der Unzulässigkeit einer Berufung gegen ein nicht existentes Urteil eine spätere Wiedereinsetzung in den vorigen Stand möglich gewesen (vgl. BGH 18.11.03 - LwZB 1/03 -).
  • LG Hamburg, 30.11.2011 - 318 S 201/10

    Große WEG-Anlage: Gewerblicher Verwalter erforderlich?

    Auch bei fehlender oder fehlerhafter Zustellung beginnt die Berufungsfrist nach Ablauf von 5 Monaten ab Verkündung (§ 517 ZPO), ohne dass es darauf ankommt, ob die betreffende Partei Kenntnis von der Entscheidung erlangen konnte (BGH MDR 2004, 406; Zöller-Heßler, ZPO, 28. Auflage, § 517 Rdnr. 18).
  • OLG Schleswig, 22.04.2004 - 15 UF 38/04

    Versäumung der Berufungsfrist nach nicht rechtzeitiger Absetzung und Zustellung

    Zum anderen ergäbe sich das aber auch aus der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 18. November 2003 - LwZB 1/03-, nach der man allenfalls gegen ein Urteil Rechtsmittel einlegen müsse, von dessen Existenz die Partei Kenntnis habe und dessen Tenor sie kenne.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht