Rechtsprechung
   BGH, 18.11.2008 - VIII ZR 73/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,4543
BGH, 18.11.2008 - VIII ZR 73/08 (https://dejure.org/2008,4543)
BGH, Entscheidung vom 18.11.2008 - VIII ZR 73/08 (https://dejure.org/2008,4543)
BGH, Entscheidung vom 18. November 2008 - VIII ZR 73/08 (https://dejure.org/2008,4543)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Kollision von unwirksamer und wirksamer Renovierungsklausel

  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit einer Renovierungsklausel oder Vornahmeklausel trotz daneben enthaltener unwirksamer Quotenabgeltungsklausel im Mietvertrag

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Unwirksame Quotenklausel und wirksame Schönheitsreparaturklausel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 543 Abs. 2; BGB § 546 Abs. 1
    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend eine Renovierungsklausel in einem Wohnraummietvertrag mangels grundsätzlicher Bedeutung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unwirksame Quotenabgeltungsklausel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZM 2009, 197
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 18.03.2015 - VIII ZR 185/14

    Änderung der Rechtsprechung zu Formularklauseln bei Schönheitsreparaturen:

    In der Folgezeit hat der Senat seine Rechtsprechung zu den Vornahmeklauseln mehrfach bestätigt (Urteile vom 28. April 2004 - VIII ZR 230/03, NJW 2004, 2087 unter III d; vom 26. Mai 2004 - VIII ZR 77/03, NJW 2004, 3042 unter II 2 a cc; vom 20. Oktober 2004 - VIII ZR 378/03, NJW 2005, 425 unter II 1 a; vom 9. März 2005 - VIII ZR 17/04, NJW 2005, 1426 unter II; Hinweisbeschluss vom 18. November 2008 - VIII ZR 73/08, WuM 2009, 36 Rn. 2).
  • LG Karlsruhe, 23.06.2016 - 9 T 56/16

    Wohnraummiete: Wirksamkeit der Klausel über die Abwälzung der

    Denn die Unwirksamkeit einer Quotenabgeltungsklausel führt gerade nicht über einen Summierungseffekt zur gleichzeitigen Unwirksamkeit der ansonsten wirksamen Schönheitsreparaturklausel (vgl. BGH, Hinweisbschl. v. 18.11.2008, Az. VIII ZR 73/08 m.w.N.).
  • AG Berlin-Schöneberg, 27.08.2014 - 12 C 77/14
    Denn dem Mieter kann sogar bei einer vollständig unrenovierten Wohnung wirksam die Pflicht zur Durchführung von Schönheitsreparaturen auferlegt werden (BGH, Beschluss vom 18. November 2008 - VIII ZR 73/08 -, juris; vgl. aber nunmehr auch BGH, Beschluss vom 22. Januar 2014 - VIII ZR 352/12 -, juris).
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