Rechtsprechung
| BGH, 18.11.2010 - I ZR 165/07 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 35 BVerfGG, § 3 UWG, § 4 Nr 11 UWG, § 8 UWG, § 284 StGB
Wettbewerbsverstoß im Internet: Privates Angebot von Sportwetten und anderen Wetten vor und nach dem Sportwetten-Urteil des BVerfG - unibet.com - JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Maßgeblicher Zeitpunkt des wettbewerbswidrigen Verhaltens für einen auf Wiederholungsgefahr gestützten wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch; Verfassungsmäßigkeit der vor dem Sportwetten-Urteil des Bundesverfassungsgerichts bestehenden Ausgestaltung des ...
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Maßgeblicher Zeitpunkt des wettbewerbswidrigen Verhaltens für einen auf Wiederholungsgefahr gestützten wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch; Verfassungsmäßigkeit der vor dem Sportwetten-Urteil des Bundesverfassungsgerichts bestehenden Ausgestaltung des ...
- datenbank.nwb.de
Wettbewerbsverstoß im Internet: Privates Angebot von Sportwetten und anderen Wetten vor und nach dem Sportwetten-Urteil des BVerfG - unibet.com
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Private Sportwettenanbieter waren nicht wettbewerbswidrig
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Wettbewerbsverstoß im Internet: Privates Angebot von Sportwetten und anderen Wetten vor und nach dem Sportwetten-Urteil des BVerfG - unibet.com
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Private Sportwetten-Anbieter gewinnen
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2011, 119 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2)
- FG Hamburg, 22.05.2014 - 3 K 207/13
Umsatzbesteuerung des Betriebs von Geldspielgeräten mit Gewinnmöglichkeit …
Für das Automatenspiel ist im Gegensatz zu den weitergehend von Zufälligkeiten abhängigen Lotterien kennzeichnend, dass der Spieler aktiv einbezogen ist und ihm das Gefühl vermittelt wird, dass er auf seine Gewinnchancen selbst Einfluss nehmen kann (im Ergebnis ebenso Bruschke, UVR 2014, 77; vgl. bzgl. des höheren Suchtpotentials von - den Automatenspielen vergleichbaren - Kasinospielen im Verhältnis zu Sportwetten und Lotterien BGH-Urteil vom 18.11.2010 I ZR 165/07, juris). - OLG Köln, 13.01.2012 - 6 U 10/06
Verletzung der Wortmarke "Toto" durch Verwendung des Begriffs "Supertoto"
Auf die Revision der Beklagten ist diese Senatsentscheidung durch Urteil des BGH - I ZR 165/07 - vom 18.11.2010 abgeändert und die Klage vollständig abgewiesen worden, soweit sie Wetten und Casinospiele zum Gegenstand hat.