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   BGH, 18.11.2010 - IX ZB 178/09   

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https://dejure.org/2010,16206
BGH, 18.11.2010 - IX ZB 178/09 (https://dejure.org/2010,16206)
BGH, Entscheidung vom 18.11.2010 - IX ZB 178/09 (https://dejure.org/2010,16206)
BGH, Entscheidung vom 18. November 2010 - IX ZB 178/09 (https://dejure.org/2010,16206)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Umfang der gerichtlichen Aufklärungspflicht bei der Feststellung der Ursächlichkeit eines durch ein Verfolgungsschicksal eingetretenen Todes durch eine Herz- und Kreislauferkrankungen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang der gerichtlichen Aufklärungspflicht bei der Feststellung der Ursächlichkeit eines durch ein Verfolgungsschicksal eingetretenen Todes durch eine Herz- und Kreislauferkrankungen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Entschädigungsrechtsstreit, Hinterbliebenenrente

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 14.05.2009 - IX ZB 40/08

    Erforderlichkeit der Wiederholung der Beweisaufnahme nach einem Richterwechsel

    Auszug aus BGH, 18.11.2010 - IX ZB 178/09
    Ein solches Ansinnen widerspricht gefestigter Auslegung des § 412 ZPO, an welcher der Senat auch für die Sachaufklärung entschädigungsrechtlicher Hinterbliebenenansprüche festhält (BGH, Beschl. v. 14. Mai 2009 - IX ZB 40/08, bei juris Rn. 3; BGHZ 53, 245, 259 ff).
  • BGH, 26.09.2002 - IX ZR 148/02

    Zivilprozessrecht - Tatrichterliche Beweiswürdigung - Verfahrensverstoß -

    Auszug aus BGH, 18.11.2010 - IX ZB 178/09
    Selbst wenn dem Tatrichter ein solcher Verfahrensfehler im Einzelfall unterlaufen wäre, so vermöchte dies nicht die Zulassung der Revision zu rechtfertigen (BGH, Beschl. v. 26. September 2002 - IX ZR 148/02, bei juris Rn. 5 f).
  • BGH, 17.02.1970 - III ZR 139/67

    Anastasia - Anforderungen an die Überzeugungsbildung des Gerichts

    Auszug aus BGH, 18.11.2010 - IX ZB 178/09
    Ein solches Ansinnen widerspricht gefestigter Auslegung des § 412 ZPO, an welcher der Senat auch für die Sachaufklärung entschädigungsrechtlicher Hinterbliebenenansprüche festhält (BGH, Beschl. v. 14. Mai 2009 - IX ZB 40/08, bei juris Rn. 3; BGHZ 53, 245, 259 ff).
  • BGH, 13.12.2012 - IX ZB 305/11

    Erforderlichkeit von Ausführung zur Auswirkung eines Rechtsfehlers bei der

    An diesen Grundsätzen hält der Senat auch für die Sachaufklärung entschädigungsrechtlicher Hinterbliebenenansprüche fest (BGH, Beschluss vom 14. Mai 2009 - IX ZB 40/08, Rn. 3; vom 18. November 2010 - IX ZB 178/09, Rn. 3; vgl. auch Urteil vom 17. Februar 1970 - III ZR 139/67, BGHZ 53, 245, 258 ff).
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