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   BGH, 18.11.2010 - V ZB 121/10   

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https://dejure.org/2010,10229
BGH, 18.11.2010 - V ZB 121/10 (https://dejure.org/2010,10229)
BGH, Entscheidung vom 18.11.2010 - V ZB 121/10 (https://dejure.org/2010,10229)
BGH, Entscheidung vom 18. November 2010 - V ZB 121/10 (https://dejure.org/2010,10229)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Erforderlichkeit einer rechtzeitigen konkreten Benennung eines Zielstaates hinsichtlich einer Abschiebungsandrohung für die Erlangung genügenden Rechtsschutzes; Überprüfung einer die Freiheitsentziehung anordnenden Beschlusses im Beschwerdeverfahren von Amts wegen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erforderlichkeit einer rechtzeitigen konkreten Benennung eines Zielstaates hinsichtlich einer Abschiebungsandrohung für die Erlangung genügenden Rechtsschutzes; Überprüfung einer die Freiheitsentziehung anordnenden Beschlusses im Beschwerdeverfahren von Amts wegen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Bestätigung der einstweilige Anordnung wegen unwirksamer Abschiebungsanordnung

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Bestätigung der einstweilige Anordnung wegen unwirksamer Abschiebungsanordnung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 10.05.2012 - V ZB 246/11

    Abschiebungshaftverfahren: Anforderungen an die Zulässigkeit des Haftantrags

    cc) Anhaltspunkte dafür, dass die gebotene, aber unterlassene Nachfrage bei dem Verwaltungsgericht Gesichtspunkte erbracht hätte, die die Prognose gerechtfertigt hätten, der Eilantrag werde innerhalb der angeordneten Haftdauer zurückgewiesen und das mit seinem Erfolg eintretende Abschiebungs- und Hafthindernis (vgl. Senat, Beschluss vom 18. November 2010 - V ZB 121/10, juris Rn. 10) werde nicht eintreten, sind nicht ersichtlich.
  • BGH, 16.06.2016 - V ZB 12/15

    Abschiebungshaftsache: Amtsermittlungspflicht des Haftrichters zur

    Abschiebungshaft kann auch angeordnet werden, wenn in der Abschiebungsandrohung nach § 59 AufenthG der Zielstaat noch nicht konkret benannt worden ist (vgl. Senat, Beschluss vom 18. November 2010 - V ZB 121/10, juris Rn. 22).
  • BGH, 23.02.2021 - XIII ZB 52/20

    Anordnung der Haft zur Sicherung der Überstellung eines Betroffenen nach Italien

    Sicherungshaft kann zwar auch im Beschwerdeverfahren durch das Beschwerdegericht aufzuheben sein, wenn sich dort herausgestellt hat, dass die Gründe für die Haftanordnung nicht mehr vorliegen (BGH, Beschluss vom 18. November 2010 - V ZB 121/10, juris Rn. 9).
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