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   BGH, 18.11.2016 - V ZR 221/15   

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https://dejure.org/2016,44997
BGH, 18.11.2016 - V ZR 221/15 (https://dejure.org/2016,44997)
BGH, Entscheidung vom 18.11.2016 - V ZR 221/15 (https://dejure.org/2016,44997)
BGH, Entscheidung vom 18. November 2016 - V ZR 221/15 (https://dejure.org/2016,44997)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    WEG § 14 Nr. 1, § 15 Abs. 3, § 18 Abs. 1 u. Abs. 2 Nr. 1

  • IWW

    § 14 Nr. 1, § ... 15 Abs. 3 WEG, § 128 HGB, Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG, § 526 Abs. 1 ZPO, § 526 Abs. 2 Nr. 1 ZPO, § 526 Abs. 3 ZPO, § 14 Nr. 1 WEG, § 10 Abs. 6 Satz 3 Halbsatz 2 WEG, § 18 Abs. 2 Nr. 1 WEG, § 18 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 WEG, § 10 Abs. 4 Satz 1 WEG, § 43 WEG, § 18 Abs. 1 WEG, § 93 ZVG, § 14 WEG, § 18 Abs. 2 Nr. 2 WEG, § 16 WEG, § 56 Satz 2 ZVG, § 14 Nr. 2 WEG, § 1004 Abs. 1 BGB, § 18 WEG, §§ 18, 19 WEG, § 128 Satz 1 HGB, § 14 Nr. 1 und Nr. 2 WEG, § 10 Abs. 4, § 709 Abs. 1 BGB, § 92 Abs. 1, 2, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Nr 1 WoEigG, § 15 Abs 3 WoEigG, § 18 Abs 1 WoEigG, § 18 Abs 2 Nr 1 WoEigG, § 93 ZVG
    Entziehung des Wohnungseigentums: Pflicht des Erstehers der Eigentumswohnung zur Beendigung der Nutzung durch den früheren Wohnungseigentümer

  • Wolters Kluwer

    Pflichtverletzung nach § 14 Nr. 1 WEG durch den Ersteher einer Eigentumswohnung durch die Einräumung von Besitz an Sondereigentum gegenüber dem früheren Eigentümer

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Wohnungseigentümer darf nach erfolgreicher Einziehungsklage nicht als Mieter oder Nutzungsberechtigter in der Wohnung wohnen bleiben; §§ 14 Nr. 1, 15 Abs. 3, 18 Abs. 1, 2 Nr. 1 WEG

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    WEG § 14 Nr. 1, § 15 Abs. 3, § 18 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1
    Pflicht des Erstehers zur Beendigung der Nutzung von Sondereigentum durch früheren Wohnungseigentümer nach Entziehungsurteil

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Pflicht des Erstehers einer Eigentumswohnung, dem früheren Wohnungseigentümer, dem das Wohnungseigentum nach § 18 Abs. 2 Nr. 1 WEG entzogen worden ist, den Besitz an der Wohnung zu entziehen

  • rabüro.de

    Zur Pflicht des Erstehers einer Eigentumswohnung, die Nutzung durch den früheren Wohnungseigentümer zu beenden

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pflichtverletzung nach § 14 Nr. 1 WEG durch den Ersteher einer Eigentumswohnung durch die Einräumung von Besitz an Sondereigentum gegenüber dem früheren Eigentümer

  • rechtsportal.de

    WEG § 14 Nr. 1 ; WEG § 18 Abs. 2 Nr. 1
    Pflichtverletzung nach § 14 Nr. 1 WEG durch den Ersteher einer Eigentumswohnung durch die Einräumung von Besitz an Sondereigentum gegenüber dem früheren Eigentümer

  • datenbank.nwb.de

    Entziehung des Wohnungseigentums: Pflicht des Erstehers der Eigentumswohnung zur Beendigung der Nutzung durch den früheren Wohnungseigentümer

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wohnungseigentum entzogen: Erwerber darf früherem Eigentümer nicht den Besitz überlassen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Eigentumsentziehung - Ex-Eigentümer muss auch Besitz entzogen werden!

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Neuer Wohnungseigentümer muss nach rechtskräftigem Eigentumsentzug Nutzung durch den früheren Eigentümer beenden

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    Eigentumsentzug: Nutzung durch früheren Wohnungseigentümer muss beendet werden

  • vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)

    Käufer muss Alt-Eigentümer zum Auszug zwingen

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Was Wohnungseigentümer wissen sollten, wenn einer von ihnen zur Veräußerung des Wohnungseigentums verurteilt worden ist

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Erwerber einer Eigentumswohnung darf bei entzogenem Wohneigentum früheren Wohnungseigentümer Wohnung nicht überlassen - Wohnungseigentümergemeinschaft kann auf Beendigung der Nutzungsvereinbarung klagen

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Veräußerungsurteil: Ersteigerer darf altem Eigentümer nicht Besitz überlassen! (IMR 2017, 22)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Unterlassungsverpflichtung: Was gilt für die Gesellschafter einer Wohnungseigentümerin? (IMR 2017, 23)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 260
  • MDR 2017, 326
  • NZM 2017, 37
  • ZMR 2017, 171
  • WM 2017, 1075
  • BauR 2017, 603
  • NZG 2017, 98
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 23.06.2017 - V ZR 175/16

    Zwangsversteigerung: Pflichten des Erstehers bei eigenmächtiger Inbesitznahme der

    Der Zuschlagsbeschluss, der nach § 93 Abs. 1 ZVG ein Vollstreckungstitel auf Räumung und Herausgabe des Grundstücks ist (vgl. Senat, Urteil vom 18. November 2016 - V ZR 221/15, NW-RR 2017, 260 Rn. 13), bildet aber die Grundlage der Sonderverbindung, die mit dem Vollstreckungszugriff zur Entstehung gelangt.
  • BGH, 25.10.2019 - V ZR 271/18

    Klage eines Wohnungseigentümers gegen den Beklagten aus § 1004 Abs. 1 BGB auf

    (1) Als Anspruchsgrundlage für den unmittelbaren Anspruch eines Sondereigentümers gegen den Mieter eines anderen Sondereigentümers auf Unterlassung einer bestimmten Nutzung der angemieteten Einheit kommt, da Ansprüche aus § 15 Abs. 3 WEG auf Einhaltung einer Gebrauchsregelung den Eigentümern nur im Innenverhältnis bei unzulässigem Gebrauch durch andere Eigentümer gegen diese zustehen können (vgl. Senat, Urteil vom 18. November 2016 - V ZR 221/15, ZfIR 2017, 193 Rn. 24), nur § 1004 Abs. 1 BGB in Betracht.
  • BGH, 14.09.2018 - V ZR 138/17

    Entziehung des Wohnungseigentums bei Bruchteilseigentum: Abwendung der Wirkungen

    Sie ist aber nur als letztes Mittel gedacht (BT-Drucks. I/252 S. 27 f.; Senat, Urteile vom 19. Januar 2007 - V ZR 26/06, BGHZ 170, 369 Rn. 15 und vom 18. November 2016 - V ZR 221/15, ZfIR 2017, 193 Rn. 21).

    Der Ersteher wäre dazu nach der Rechtsprechung des Senats verpflichtet (vgl. Senat, Urteil vom 18. November 2016 - V ZR 221/15, ZfIR 2017, 193 Rn. 15, 17).

  • BGH, 08.03.2019 - V ZR 330/17

    Nutzung von Teileigentum: Tageweise Unterbringung von wohnungslosen Personen in

    Ihm steht vielmehr ein Anspruch auf Unterlassung der konkreten Beeinträchtigung gegen den Eigentümer zu, von dessen Einheit diese ausgeht (vgl. Senat, Urteil vom 1. Juni 2012 - V ZR 195/11, ZfIR 2012, 641 Rn. 6; Urteil vom 27. Februar 2015 - V ZR 73/14, ZfIR 2015, 391 Rn. 5; Urteil vom 18. November 2016 - V ZR 221/15, NZM 2017, 37 Rn. 9).
  • BGH, 10.01.2019 - V ZR 138/18

    Rechtsstreit über das Zustehen eines Unterlassungsanspruchs gemäß § 1004 Abs. 1

    Für Unterlassungsansprüche aus dem Miteigentum besteht nach der ständigen Rechtsprechung des Senats nämlich keine geborene Ausübungsbefugnis des Verbands gemäß § 10 Abs. 6 Satz 3 Halbsatz 1 WEG, sondern nur eine gekorene Ausübungsbefugnis, d.h., der Verband kann die Geltendmachung der entsprechenden Individualansprüche der übrigen Wohnungseigentümer gemäß § 10 Abs. 6 Satz 3 Halbsatz 2 WEG durch Mehrheitsbeschluss an sich ziehen (vgl. Senat, Urteil vom 15. Dezember 2017 - V ZR 275/16, ZMR 2018, 529 Rn. 8; Urteil vom 18. November 2016 - V ZR 221/15, NJW-RR 2017, 260 Rn. 10).
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