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   BGH, 18.11.2020 - XII ZB 179/20   

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https://dejure.org/2020,41493
BGH, 18.11.2020 - XII ZB 179/20 (https://dejure.org/2020,41493)
BGH, Entscheidung vom 18.11.2020 - XII ZB 179/20 (https://dejure.org/2020,41493)
BGH, Entscheidung vom 18. November 2020 - XII ZB 179/20 (https://dejure.org/2020,41493)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW

    § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG, §§ 68 Abs. 3 Satz 1, 278 Abs. 1 FamFG, § 74 Abs. 5 FamFG, § 74 Abs. 6 Satz 1 und 2 FamFG, § 1903 BGB, § 74 Abs. 7 FamFG

  • rewis.io

    Betreuungssache: Erfordernis der erneuten persönlichen Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren; Absehen von der persönlichen Anhörung wegen Corona-Pandemie

  • rabüro.de

    Zur Notwendigkeit der erneuten persönlichen Anhörung des Betreuten durch das Beschwerdegericht

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 68 Abs. 3 S. 1-2; FamFG § 278 Abs. 1
    Geeignetheit des pauschalen Verweises des Gerichts auf die mit der Corona-Pandemie verbundenen Gesundheitsgefahren zur Rechtfertigung des Absehens von der persönlichen Anhörung des Betroffenen; Einholung eines Sachverständigengutachtens zur Betreuungsbedürftigkeit des ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verfahren der Vollstreckbarerklärung einer ausländischen Umgangsrechtsentscheidung ...

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Erneute Anhörung bei geändertem Betreuerwunsch

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)
  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Kein Absehen von einer Anhörung aufgrund eines pauschalen Verweises auf die Gefahren von Corona

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2021, 2296
  • MDR 2021, 316
  • FamRZ 2021, 303
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 24.02.2021 - XII ZB 503/20

    Anordnung eines Einwilligungsvorbehalt für den Aufgabenkreis der Vermögenssorge

    Dass keine Möglichkeit bestanden hätte, diesen allgemeinen Gefahren durch eine entsprechende Gestaltung der Anhörungssituation Rechnung zu tragen, lässt sich den Ausführungen des Landgerichts nicht entnehmen (vgl. dazu Senatsbeschlüsse vom 18. November 2020 - XII ZB 179/20 - FamRZ 2021, 303 Rn. 10 und vom 14. Oktober 2020 - XII ZB 235/20 - FamRZ 2021, 138 Rn. 20 ff., zur Veröffentlichung in BGHZ bestimmt).
  • BGH, 06.04.2022 - XII ZB 451/21

    Betreuungsverfahren - und das neue Sachverständigengutachten im

    Das ist dann der Fall, wenn das Beschwerdegericht - wie hier - für seine Entscheidung eine neue Tatsachengrundlage heranzieht, die nach der amtsgerichtlichen Entscheidung datiert (vgl. Senatsbeschluss vom 6. Oktober 2021 - XII ZB 205/20 - FamRZ 2022, 227 Rn. 7 mwN und vom 18. November 2020 - XII ZB 179/20 - FamRZ 2021, 303 Rn. 9 mwN).
  • BGH, 06.10.2021 - XII ZB 205/20

    Beschwerde in Betreuungsverfahren - und die neuen Tatsachen

    Zieht das Beschwerdegericht in einer Betreuungssache für seine Entscheidung eine neue Tatsachengrundlage heran, die nach der amtsgerichtlichen Entscheidung datiert, gebietet dies eine neue persönliche Anhörung des Betroffenen (im Anschluss an Senatsbeschlüsse vom 15. August 2018 - XII ZB 10/18, FamRZ 2018, 1770 und vom 18. November 2020 - XII ZB 179/20, FamRZ 2021, 303).

    Das ist dann der Fall, wenn das Beschwerdegericht für seine Entscheidung eine neue Tatsachengrundlage heranzieht, die nach der amtsgerichtlichen Entscheidung datiert (vgl. Senatsbeschlüsse vom 15. August 2018 - XII ZB 10/18 - FamRZ 2018, 1770 Rn. 11 mwN und vom 18. November 2020 - XII ZB 179/20 - FamRZ 2021, 303 Rn. 9 mwN).

  • BGH, 12.05.2021 - XII ZB 427/20

    Betreuungssache: Erforderlichkeit einer erneuten persönlichen Anhörung des

    Das Beschwerdegericht darf nicht von der erneuten persönlichen Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren absehen, wenn von dieser neue Erkenntnisse zu erwarten sind, was etwa dann der Fall ist, wenn das Beschwerdegericht für seine Entscheidung eine neue Tatsachengrundlage wie ein neues Sachverständigengutachten heranzieht (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 18. November 2020 - XII ZB 179/20, FamRZ 2021, 303).

    Das ist der Fall, wenn das Beschwerdegericht für seine Entscheidung eine neue Tatsachengrundlage - etwa wie hier ein neues Sachverständigengutachten - heranzieht, die nach der amtsgerichtlichen Entscheidung datiert (Senatsbeschluss vom 18. November 2020 - XII ZB 179/20 - FamRZ 2021, 303 Rn. 9 mwN).

  • BGH, 23.06.2021 - XII ZB 42/21

    Die persönliche Anhörung in Unterbringungssachen - und das neue Gutachten im

    Das Beschwerdegericht darf nicht von der erneuten persönlichen Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren absehen, wenn von dieser neue Erkenntnisse zu erwarten sind, was etwa dann der Fall ist, wenn das Beschwerdegericht seine Entscheidung auf eine neue Tatsachengrundlage wie eine ergänzende Stellungnahme des Sachverständigen stützt (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 18. November 2020 - XII ZB 179/20, FamRZ 2021, 303).

    Dies ist jedoch dann der Fall, wenn das Beschwerdegericht für seine Entscheidung eine neue Tatsachengrundlage heranzieht, die nach der amtsgerichtlichen Entscheidung datiert (vgl. etwa Senatsbeschluss vom 18. November 2020 - XII ZB 179/20 - FamRZ 2021, 303 Rn. 9 mwN).

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