Rechtsprechung
   BGH, 18.12.1986 - VII ZR 22/86   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1986,659
BGH, 18.12.1986 - VII ZR 22/86 (https://dejure.org/1986,659)
BGH, Entscheidung vom 18.12.1986 - VII ZR 22/86 (https://dejure.org/1986,659)
BGH, Entscheidung vom 18. Dezember 1986 - VII ZR 22/86 (https://dejure.org/1986,659)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,659) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vorliegen einer Ablehnungsandrohung bei Ablehnung einer Nachbesserung durch den Unternehmer und Vornahme einer Ersatzvornahme - Erfüllungsanspruch auf Nachbesserung von Wohnungseigentümern - Antrag auf Vorschuss zur Mängelbeseitigung

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Ablehnungsandrohung des § 634 Abs. 1 S. 1 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 633 Abs. 2, Abs. 3, § 634 Abs. 1 S. 1, S. 3
    Ankündigung der Ersatzvornahme

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1987, 889
  • NJW-RR 1987, 468 (Ls.)
  • MDR 1987, 574
  • BauR 1987, 209
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (21)

  • BGH, 27.02.1996 - X ZR 3/94

    Zulässigkeit einer Klage auf Abnahme eines Werks; Anforderungen an die Billigung

    Der Tatrichter hat daher bei der Prüfung der Frage, ob dem Verhalten des Bestellers eine Abnahme zu entnehmen ist, stets das gesamte Verhalten beider Parteien zu würdigen und darf sich nicht auf Teilaspekte beschränken (vgl. auch BGH, Urt. v. 18.12.1986 - VII ZR 22/86, NJW 1987, 889, 890 zu 2); zu berücksichtigen sind auch die vom Besteller unter Zugrundelegung seines Sachvortrages beanspruchten Rechtsfolgen.
  • OLG Karlsruhe, 10.04.2018 - 8 U 19/14

    Keine Abnahme durch den vom Bauträger beauftragten Gutachter!

    Weder eine Fristsetzung zur Mangelbeseitigung nebst Ankündigung einer Ersatzvornahme oder der Geltendmachung einer Vorschussforderung noch die Aufforderung zur Erklärung über die Bereitschaft zur Mangelbeseitigung unter Fristsetzung genügen dem Erfordernis einer eindeutigen Erklärung im Sinne von § 634 Abs. 1 S. 1 BGB a.F. (BGH, Urteil vom 16.09.1999 \u0097 VII ZR 456/98 \u0097; Urteil vom 18.12.1986 \u0097 VII ZR 22/86 \u0097).
  • OLG Brandenburg, 11.01.2000 - 11 U 197/98

    Überwachungspflichten des bauaufsichtsführenden Architekten; Abdichtung eines

    Ein Verstoß gegen die Verarbeitungsvorschriften eines Herstellers führt mit Blick auf das vertraglich nicht übernommene Gebrauchsrisiko des Bestellers selbst dann zu einem Mangel, wenn das Werk ansonsten technisch nicht zu beanstanden wäre (vgl. OLG Karlsruhe, NJW 1987, 889).
  • OLG Nürnberg, 27.06.2003 - 6 U 3219/01

    Kostenvorschuss des Werkunternehmers bei nicht absehbarer Durchführbarkeit der

    Daß sich die Klägerin für den Fall erfolglosen Fristablaufs im Schreiben ihres Architekten vom 8.7.1999 eine Selbstbeseitigung "vorbehalten" bzw. im eigenen Schreiben vom 14.9.1999 Geltendmachung eines Kostenvorschusses angekündigt hat, genügt dafür nicht (vgl. BGH BauR 87, 209; KG BauR 88, 724; OLG Köln BauR 96, 725; OLG Hamm NJW-RR 96, 272).
  • OLG Dresden, 19.07.1999 - 2 U 3676/98

    Fälligkeit des Rückforderungsanspruchs wegen Überzahlung; Aufrechnung gegen

    g) Ein Vorschussanspruch zur Beseitigung der Mängel am Außenputz in Höhe von DM 25.990,00 steht der Beklagten nicht zu, da sie durch die Erfüllungsverweigerung der Klägerin den Nachbesserungsanspruch verloren hat (vgl. BGHZ 74, 258 [262]; BGH BauR 1987, 209 [210]).
  • OLG Hamm, 13.12.2000 - 25 U 148/98

    Mängel bei Parkettverlegung; Verlegung von Parkett auf Fußbodenheizung;

    In der Ablehnung einer weiteren Mängelbeseitigung durch den Unternehmer bei gleichzeitiger Ankündigung der Ersatzvornahme ist aber regelmäßig gerade keine Ablehnungsandrohung i.S.d. § 634 Abs. 1 S. 1 BGB zu sehen, sondern nur die Ankündigung des Selbsthilferechts (vgl. hierzu BGH NJW 1987, 889 (890)).
  • OLG Düsseldorf, 23.05.1995 - 23 U 153/94

    Verhältnis technische Teilabnahme und rechtsgeschäftliche Abnahme

    Bei derartigen Schadensersatzansprüchen besteht jedoch ebenso wie bei solchen aus §§ 635 BGB, 13 Nr. 7 VOB/B kein Vorschußanspruch BGHZ 61, 28; BauR 1973, 321 = NJW 1973, 1457; BGH = BauR 1987, 209 = NJW 1987, 889, 890; Ingenstau/Korbion, § 13 VOB/B, Rdn. 561 m. w. N.
  • OLG Düsseldorf, 27.04.2001 - 22 U 173/00

    Abgeändertes Vertragsangebot - Treu und Glauben - verkürzte Bezeichnung unter

    Hierfür ist die bloße Ankündigung, vom Selbstbeseitigungsrecht gem. § 633 Abs. 3 BGB Gebrauch zu machen, nicht ausreichend (BGH, Urt. v. 18.12.1986, NJW 1987, 889, 890).
  • OLG Hamm, 29.06.1994 - 12 U 169/93

    Abzug neu für alt bei verzögerten Nachbesserungsarbeiten?

    Es ist anerkannt, daß die Ankündigung einer Ersatzvornahme nach § 633 Abs. 3 BGB keine wirksame Ablehnungsandrohung in diesem Sinne darstellt (BGH NJW 1987, 889 [BGH 18.12.1986 - VII ZR 22/86] ).
  • OLG Düsseldorf, 20.09.2005 - 20 U 213/04

    Keine verbotene Rechtsberatung durch einen Bausachverständigen

    Während nach früherem Recht eine Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung, wie sie in § 634 Abs. 1 BGB a.F. vorgesehen war, dazu führte, dass der Besteller nach fruchtlosem Ablauf der Frist keine Ansprüche aus § 633 Abs. 2 und 3 BGB a.F. mehr geltend machen konnte (vgl. BGH NJW 1987, 889, 890), stellt sich dieses Problem nach der Neuregelung nicht mehr; die §§ 634 ff. BGB n.F. sehen eine Ablehnungsandrohung nicht mehr vor, so dass auch die Gefahren, die mit der Abgabe einer solchen Erklärung früher verbunden waren, nicht mehr gegeben sind.
  • OLG Celle, 06.02.2003 - 5 U 159/02

    Bauvertrag: Abweichende Bauausführung als Mangel; Abgrenzung zwischen Ankündigung

  • OLG Köln, 05.03.2001 - 13 W 84/00

    Erledigung einer Vorschussklage durch Streithelfer des Beklagten

  • OLG Dresden, 09.06.2000 - 8 U 814/99

    Verhältnis der Ansprüche auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung und

  • OLG Düsseldorf, 22.05.2003 - 5 U 33/00

    Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen durch die

  • OLG Hamm, 18.10.2007 - 21 U 33/07

    Verjährung von Nachbesserungsansprüchen aus einem Bauvertrag - Verjährungshemmung

  • OLG Naumburg, 08.06.2005 - 12 U 90/03

    § 648a BGB: Präzise Nachfristsetzung erforderlich!

  • OLG Stuttgart, 29.03.2005 - 12 U 106/04

    Bauvertrag: Einvernehmliche Neubegründung der nach Ablauf der

  • OLG Köln, 20.05.1996 - 19 U 204/95

    Mängel einer Optimierungssoftware

  • OLG Köln, 05.03.2001 - 13 W 85/00

    Beschwerde; Streithelfer; Erledigung; Kostenentscheidung; Sachverständiger

  • KG, 22.04.2016 - 21 U 119/14

    Mangelhaftigkeit der Bauwerksabdichtung

  • OLG Bamberg, 02.05.1988 - 4 U 13/88

    Anspruch auf Kostenvorschuß bei Ersatzvornahme

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht