Rechtsprechung
   BGH, 18.12.1996 - IV ZR 60/96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,2308
BGH, 18.12.1996 - IV ZR 60/96 (https://dejure.org/1996,2308)
BGH, Entscheidung vom 18.12.1996 - IV ZR 60/96 (https://dejure.org/1996,2308)
BGH, Entscheidung vom 18. Dezember 1996 - IV ZR 60/96 (https://dejure.org/1996,2308)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,2308) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    AGBG § 1
    Geschäftsbedingungs-Charakter von Versicherungs-Antragsformularen

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1997, 1000
  • VersR 1997, 345
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • LG Bremen, 31.08.2016 - 1 O 969/15

    Zusätzliche Service- und Versandkosten einschließlich Bearbeitungsgebühr sind bei

    So entschied auch der BGH in einem Rechtsstreit über die rechtliche Elnordnunq von ankreuzbaren Wahlmöglichkeiten hinsichtlich der Laufzeit eines Versicherungsvertrages, dass allein in der Wahlmöqlichkeit kein Aushandeln der Bedingungen zu sehen sei und die Klauseln hierdurch noch nicht den Charakter einer Vertragsbedingung im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 1 AGBG verlören (vgl. BGH, NJW-RR 1997, 1000 - zitiert nach juris, Rn. 22).
  • BGH, 06.12.2002 - V ZR 220/02

    Voraussetzungen des Aushandelns von Vertragsbedingungen; Benachteiligung einer

    Die gelegentlich (z.B. Palandt/Heinrichs, BGB, 61. Aufl., § 1 AGBG Rdn. 9; 62. Aufl. § 305 BGB Rdn. 12) anders verstandenen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 7. Februar 1996 (aaO) und vom 18. Dezember 1996 (IV ZR 60/96, NJW-RR 1997, 1000) betrafen Überlagerungsfälle (suggestiv gestaltete Antragsformulare von Versicherungsunternehmen); die Entscheidung vom 3. Dezember 1991 (XI ZR 77/91, NJW 1992, 503) hatte eine Kreditkondition (Zinsen für getilgte Schuldbeträge) zum Gegenstand, welche wegen ihrer Nachteile nur unter speziellen Voraussetzungen als Vertragsalternative hätte in Frage kommen können (aaO S. 504).
  • AG Köln, 07.01.2016 - 129 C 181/15

    Stornierung von Flugtickets wegen Erkrankung hinsichtlich Rückzahlung der

    Demgegenüber betreffen die von den Klägern zur Begründung ihres gegensätzlichen Standpunkts angeführten Urteile des Bundesgerichtshofs in NJW 1996, 1676 und NJW-RR 1997, 1000 damit nicht vergleichbare, von der Gestaltung der Formulars überlagerte Laufzeitalternativen.
  • OLG Düsseldorf, 05.09.2002 - 10 U 129/01

    Vermietung einer Telekommunikationsanlage für 15 Jahre

    Allerdings hat der Bundesgerichtshof (NJW 1996, 1676; vgl. auch BGH NJW-RR 1997, 1000 und Palandt/Heinrichs, 61. Aufl., § 1 AGBG Rdn. 9) entschieden, dass es sich um gestellte allgemeine Geschäftsbedingungen handelt, wenn ein Formular für den Vertragspartner des Verwenders zwar Wahlmöglichkeiten vorsieht, gleichzeitig aber einen vorformulierten Vorschlag enthält, der aufgrund der Gestaltung des Formulars in Vordergrund steht und die anderen Wahlmöglichkeiten überlagert.
  • OLG Düsseldorf, 01.08.2002 - 10 U 167/01

    Vermietung einer Fernsprechnebenstellenanlage für die Dauer von 10 Jahren

    Allerdings hat der Bundesgerichtshof (NJW 1996, 1676; vgl. BGH NJW-RR 1997, 1000 und Palandt/Heinrichs, 61. Aufl., § 1 AGBG Rdn. 9) entschieden, dass es sich um gestellte Allgemeine Geschäftsbedingungen handelt, wenn Formulare für den Vertragspartner des Verwenders zwar Wahlmöglichkeiten vorsehen, gleichzeitig aber einen vorformulierten Vorschlag enthalten, der aufgrund der Gestaltung des Formulars im Vordergrund steht und die anderen Wahlmöglichkeiten überlagert.
  • AG Aachen, 26.07.2005 - 85 C 172/05

    Klauseln i.S. von allgemeinen Geschäftsbedingungen i.R. eines Fitnessvertrages

    Dies gilt insbesondere dann, wenn - wie vorliegend der Fall - zwischen verschiedenen Vertragslaufzeiten gewählt werden kann (BGH v. 18.12.96 - IV ZR 60/96 NJW-RR 1997, 1000; Palandt - Heinrichs, BGB, 62. Aufl. § 305 Rdn. 12).
  • AG Aachen, 23.06.2005 - 84 C 2/05

    Kündigung eines Fitnessvertrages

    Dies gilt insbesondere dann, wenn - wie vorliegend der Fall - zwischen verschiedenen Vertragslaufzeiten gewählt werden kann (BGH, NJW 1996, 1676, NJW-RR 1997, 1000).
  • BPatG, 22.09.2015 - 23 W (pat) 16/13

    Widerruf eines Streitpatent mit der Bezeichnung "Halbleiterbauteil und Verfahren

    Der genannte Grundsatz hindert nämlich den Senat nicht daran, die von der Patentinhaberin gestellten Anträge auszulegen, weil für die Bestimmung des Antrags nicht nur dessen Wortlaut maßgebend, sondern sein Inhalt durch Auslegung auf der Grundlage des Vorbringens der Patentinhaberin zu ermitteln ist (BGH NJW 1994, 788, 790, II.3.a) - Unterhaltsaufwand für Kind als Schaden; BGH NJW-RR 1997, 1000, 1001, 4. - Fünf- und Zehnjahreslaufzeitklauseln in Versicherungsverträgen (Deutscher Herold); BAG NZA 1993, 561, 562, II.2.b) - Mitbestimmung des Betriebsrats bei Anrechnung von Tariflohnerhöhungen auf übertarifliche Zulagen sowie bei Anhebung der Gehälter von AT-Angestellten; Zöller/Vollkommer, ZPO, 30. Auflage, § 308 ZPO Rdn. 2).
  • BPatG, 16.09.2015 - 23 W (pat) 17/13

    Anspruch auf Widerruf eines Patents über einen Plasmabrenner bei Geltendmachung

    Der genannte Grundsatz hindert nämlich den Senat nicht daran, die von der Patentinhaberin gestellten Anträge auszulegen, weil für die Bestimmung des Antrags nicht nur dessen Wortlaut maßgebend, sondern sein Inhalt durch Auslegung auf der Grundlage des Vorbringens der Patentinhaberin zu ermitteln ist (BGH NJW 1994, 788, 790, II.3.a) - Unterhaltsaufwand für Kind als Schaden; BGH NJW-RR 1997, 1000, 1001, 4. - Fünf- und Zehnjahreslaufzeitklauseln in Versicherungsverträgen (Deutscher Herold); BAG NZA 1993, 561, 562, II.2.b) - Mitbestimmung des Betriebsrats bei Anrechnung von Tariflohnerhöhungen auf übertarifliche Zulagen sowie bei Anhebung der Gehälter von AT-Angestellten; Zöller/Vollkommer, ZPO, 30. Auflage, § 308 ZPO Rdn. 2).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht