Rechtsprechung
   BGH, 18.12.2002 - IX ZA 31/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,6888
BGH, 18.12.2002 - IX ZA 31/02 (https://dejure.org/2002,6888)
BGH, Entscheidung vom 18.12.2002 - IX ZA 31/02 (https://dejure.org/2002,6888)
BGH, Entscheidung vom 18. Dezember 2002 - IX ZA 31/02 (https://dejure.org/2002,6888)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,6888) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wert der mit der Revision geltend zu machenden Beschwer - Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes durch die Übergangsregelung in § 26 Nr. 8 EGZPO - Vorbeugung "einer möglichen Überlastung" des Bundesgerichtshofes - Verstoß gegen das Rechtsstaatsprinzip

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EGZPO § 26 Nr. 8
    Verfassungsmäßigkeit der Wertgrenze für die Nichtzulassungsbeschwerde

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Text

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 645
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 14.10.2014 - VIII ZR 240/14

    Nichtzulassungsbeschwerde: Beschwer bei Abweisung einer Räumungsklage;

    Entgegen der Auffassung der Klägerin verletzt die Übergangsregelung des § 26 Nr. 8 EGZPO nicht das Rechtsstaatsprinzip, denn dieses gebietet nicht, dass in allen Fällen das Rechtsmittel der Revision gegeben sein muss (BGH, Beschluss vom 18. Dezember 2002 - IX ZA 31/02, NJW-RR 2003, 645 unter [II] 2 b mwN).
  • BGH, 09.05.2007 - IV ZR 98/06

    Streitwert und Rechtsmittelbeschwer bei Geltendmachung von Pflichtteilsansprüchen

    Auch ist nicht ersichtlich, dass die Anwendung der Vorschrift des § 26 Nr. 8 EGZPO, die mit dem Grundgesetz vereinbar ist (BGH, Beschluss vom 18. Dezember 2002 - IX ZA 31/02 - NJW-RR 2003, 645 unter 2), im vorliegenden Fall gegen Art. 19 Abs. 4 GG verstoßen könnte.
  • BGH, 31.08.2005 - XII ZR 14/03

    Verfassungsmäßigkeit der Unstatthaftigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde in

    Die Übergangsregelung in § 26 Nr. 9 EGZPO ist - entgegen der Auffassung der Antragsgegnerin - nicht verfassungswidrig (vgl. zum rechtsähnlichen Fall des § 26 Nr. 8 EGZPO BGH Beschluss vom 16. Dezember 2002 - IX ZA 31/02 - NJW-RR 2003, 645).
  • BGH, 08.02.2017 - XII ZA 2/17

    Ablehnung der Beiordnung eines Rechtsanwalts aufgrund einer aussichtslosen

    Insbesondere verstößt die zeitliche Verlängerung der Erfordernis einer Mindestbeschwer für die Eröffnung einer Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundesgerichtshof (hier: bis zum 30. Juni 2018) nicht gegen das Rechtsstaatsprinzip, weil sich aus der Verfassung keine Anspruch darauf ableiten lässt, dass der Rechtsweg in allen Zweigen einen Instanzenzug haben, insbesondere stets das Rechtsmittel der Revision gegeben sein müsse (vgl. BGH Beschlüsse vom 18. Dezember 2002 - IX ZA 31/02 - NJW-RR 2003, 645 und vom 14. Oktober 2014 - VIII ZR 240/14 - WuM 2014, 754).
  • BGH, 15.03.2011 - IX ZA 13/08

    Nichtzulassung einer Revision aufgrund mangeldem Beschwerdewert

    Die Vorschrift des § 26 Nr. 8 Satz 1 EGZPO ist verfassungsrechtlich unbedenklich (BGH, Beschluss vom 18. Dezember 2002 - IX ZA 31/02, NJW-RR 2003, 645; Zöller/Heßler, ZPO, 28. Aufl., § 28 EGZPO Rn. 12).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht