Rechtsprechung
   BGH, 18.12.2013 - III ZB 92/12   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 767 ZPO, § 1059 Abs 2 ZPO, § 1060 Abs 2 ZPO
    Vollstreckbarerklärung eines inländischen Schiedsspruchs: Sachlich-rechtliche Einwendungen gegen die Erstattung von Anwalts- und Schiedsrichterhonoraren

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Zulässigkeit sachlich-rechtlicher Einwendungen gegen die Erstattung von Anwaltshonoraren und Schiedsrichterhonoraren im Verfahren auf Vollstreckbarerklärung eines inländischen Schiedsspruchs

  • Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)

    ZPO §§ 1059, 1060, 767
    Geltendmachung von sachlich-rechtlichen Einwendungen gegen einen Schiedsspruch; Ausschluss von vor dem Abschluss des Schiedsverfahrens entstandenen Einwendungen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Zulässigkeit sachlich-rechtlicher Einwendungen - über die gesetzlichen Aufhebungsgründe für Schiedssprüche ( 1060 Abs. 2, § 1059 Abs. 2 ZPO) hinaus - gegen die Erstattung von Anwalts- und Schiedsrichterhonoraren im Verfahren auf Vollstreckbarerklärung eines inländischen Schiedsspruchs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit sachlich-rechtlicher Einwendungen gegen die Erstattung von Anwaltshonoraren und Schiedsrichterhonoraren im Verfahren auf Vollstreckbarerklärung eines inländischen Schiedsspruchs

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Einwendungen gegen Honorarerstattung bei Vollstreckbarerklärung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kostenerstattung in Schiedsgerichtsverfahren

  • zip-online.de (Leitsatz)

    Zu sachlich-rechtlichen Einwendungen gegen die Erstattung von Anwalts- und Schiedsrichterhonoraren im Verfahren auf Vollstreckbarerklärung eines inländischen Schiedsspruchs

  • Jurion (Kurzinformation)

    Ausschluss von vor dem Abschluss des Schiedsverfahrens entstandenen Einwendungen gilt nicht ohne Ausnahme

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2014, 953
  • ZIP 2014, 244 (Ls.)
  • MDR 2014, 364
  • SchiedsVZ 2014, 31
  • WM 2014, 316
  • ZfBR 2014, 252



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG München, 04.07.2016 - 34 Sch 29/15

    Erstattungsfähigkeit in einem Schiedsverfahren angefallener Anwaltskosten bei

    Eine gerichtliche Entscheidung über die Erstattungsfähigkeit anwaltlicher Zeithonorare anlässlich eines inländischen schiedsgerichtlichen Verfahrens ist - soweit ersichtlich - nicht veröffentlicht (vgl. etwa BGH SchiedsVZ 2014, 31/33).
  • OLG München, 19.05.2015 - 34 Sch 24/14

    Aufrechnung im Vollstreckbarerklärungsverfahren eines Schiedsspruchs

    In diesem Fall kann der Einwand vor dem staatlichen Gericht geltend gemacht werden (BGH SchiedsVZ 2014, 31 Rn. 5).
  • OLG München, 01.12.2015 - 34 Sch 26/15

    Vollstreckbarerklärung inländischen Schiedsspruchs

    (1) Gegen den im Schiedsspruch zuerkannten Zahlungsanspruch können zwar (bereits) im Verfahren auf Vollstreckbarerklärung materiell-rechtliche Einwendungen geltend gemacht werden, die nach der Zeitgrenze des § 767 Abs. 2 ZPO entstanden und deshalb nicht präkludiert sind (BGH NJW-RR 2011, 213/214; 2014, 953 Rn. 5; Thomas/Putzo § 1060 Rn. 3; Zöller/Geimer § 1060 Rn. 9, 10 und 12).
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