Rechtsprechung
   BGH, 18.12.2014 - I ZR 63/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,52531
BGH, 18.12.2014 - I ZR 63/14 (https://dejure.org/2014,52531)
BGH, Entscheidung vom 18.12.2014 - I ZR 63/14 (https://dejure.org/2014,52531)
BGH, Entscheidung vom 18. Dezember 2014 - I ZR 63/14 (https://dejure.org/2014,52531)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,52531) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG, §§ 55, 51 Abs. 1, 9 Abs. 1 Satz 2 MarkenG, § 26 Abs. 1, 3 Satz 1 MarkenG, § 26 Abs. 3 Satz 1 MarkenG, § 544 Abs. 4 Satz 2 Halbs. 2 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die rechtserhaltende Benutzung einer Wortmarke kann auch durch Verwendung eines Wort-/Bildkennzeichens erfolgen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Nichtbestehen einer Verwechslungsgefahr zwischen den Wortmarken "POWER-HORSE" und "POWER-HORN" bei Getränken

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nichtbestehen einer Verwechslungsgefahr zwischen den Wortmarken "POWER-HORSE" und "POWER-HORN" bei Getränken

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr zwischen Marken Power Horse und Power Horn für Getränke und Energy Drinks - Rechtserhaltende Benutzung einer Wortmarke bei Hinzufügung von Bildelementen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Markenschutzes trotz Veränderungen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die bildmäßige Nutzung einer Wortmarke - und der weggelassene Bindestrich

  • Jurion (Kurzinformation)

    Rechtserhaltende Benutzung der registrierten Marke "POWER-HORSE" durch abgewandelte Benutzungsform

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Änderung des kennzeichnenden Charakters der Klagemarke

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtserhaltende Benutzung einer Marke

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtserhaltende Benutzung einer Marke




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Frankfurt, 20.07.2017 - 6 U 149/16

    Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Bildmarke

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs werden graphische und farbliche Hinzufügungen und Gestaltungen vielmehr nicht selten einen lediglich verzierenden Charakter haben, denen der Verkehr keine Bedeutung für den kennzeichnenden Charakter einer eingetragenen Wort-/Marke bzw. der benutzten Form zumisst (BGH (U.v. 18.12.2014 - I ZR 63/14), juris, Rn. 16; BGH (U.v. 17.11.2014 - I ZR 114/13) - PINAR, juris, Rn. 12; BGH (U.v. 08.01.2014 - I ZR 38/13) - Probiotik, juris, Rn. 18).
  • BPatG, 12.07.2018 - 30 W (pat) 33/16
    Diese veränderte Schreibweise schadet jedoch nicht (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Dezember 2014, I ZR 63/14 - POWER HORSE).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht