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   BGH, 19.01.1973 - I ZB 1/72   

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https://dejure.org/1973,1137
BGH, 19.01.1973 - I ZB 1/72 (https://dejure.org/1973,1137)
BGH, Entscheidung vom 19.01.1973 - I ZB 1/72 (https://dejure.org/1973,1137)
BGH, Entscheidung vom 19. Januar 1973 - I ZB 1/72 (https://dejure.org/1973,1137)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Gleichartigkeit von Strickwolle und Stickwolle mit gestrickten Bekleidungsstücken - Gleichartigkeit von Garnen mit daraus hergestellten Bekleidungsstücken - Gelangen von Halbfabrikaten und Fertigwaren über im wesentlichen dieselben Vertriebsstätten an dieselben ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 60, 159
  • NJW 1973, 652
  • MDR 1973, 381
  • GRUR 1973, 316
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 23.02.1989 - I ZB 11/87

    "MICROTONIC"; Gleichwertigkeit von Dienstleistung und Ware

    Maßgebend ist dabei eine wirtschaftliche Betrachtungsweise, die - notwendig generalisierend (BGHZ 60, 159, 161 - Smarty; BGH GRUR 1986, 380, 381 f. - RE-WA-MAT) - darauf abzustellen hat, ob durch die in Frage stehende Zeichenverwendung die Herkunftsfunktion der Marke beeinträchtigt wird.
  • BPatG, 10.12.2002 - 27 W (pat) 79/01
    Nach Schluss der mündlichen Verhandlung hat die Widersprechende zu der vom Senat erörterten Frage, auf welchen Zeitpunkt bei der Beurteilung der Warenähnlichkeit abzustellen ist, unter Berufung auf die "Smarty"-Entscheidung (BGH GRUR 1973, 316) die Auffassung vertreten, daß es auf den Zeitpunkt der Entscheidung über den Widerspruch ankomme, während der Zeitrang der jüngeren Marke nur bei Geltendmachung eines erhöhten Schutzumfangs der älteren Marke maßgeblich sei.
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