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   BGH, 19.01.1989 - III ZR 6/87   

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https://dejure.org/1989,2247
BGH, 19.01.1989 - III ZR 6/87 (https://dejure.org/1989,2247)
BGH, Entscheidung vom 19.01.1989 - III ZR 6/87 (https://dejure.org/1989,2247)
BGH, Entscheidung vom 19. Januar 1989 - III ZR 6/87 (https://dejure.org/1989,2247)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bewertung eines Pachtrechts an einem Grundstück - Eignung zum Betrieb einer Tankstelle - Berechnung der Entschädigungssumme im Enteignungsverfahren - Festlegung des Enteignungsgegenstandes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 14; PrEnteigG § 11
    Bewertung eines Pachtrechts

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1989, 797
  • NVwZ-RR 1989, 525
  • WM 1989, 1154
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 02.10.2003 - III ZR 114/02

    Enteignungsrechtliche Stellung des Pächters eines landwirtschaftlich genutzten

    Vielmehr soll mit der Bemerkung, die Entschädigung sei nach dem Betrag zu bemessen, der für die Erlangung einer gleichgearteten Rechtsposition bezahlt werden müsse, lediglich gesagt werden, daß die Entschädigung dem vollen Wert des genommenen Rechts in der Hand eines jeden Inhabers entsprechen müsse (Senatsurteile BGHZ 59, 250; 83, 1; vom 19. Januar 1989 - III ZR 6/87 - WM 1989, 1154 f; Senatsbeschluß vom 27. Mai 1999 - III ZR 224/98 - NVwZ 1999, 1022).
  • OLG München, 06.12.2016 - 23 U 928/16

    Nutzungsvertrag über Dach- und Freiflächen zur Errichtung und zum Unterhalt von

    Der Hinweis des Klägers in der Gegenerklärung vom 28.10.2016 (S. 13, Bl. 372 d.A.) auf ein Urteil des Bundesgerichtshofes zu der rechtlichen Einordnung eines Nutzungsvertrages über ein Grundstück, auf dem eine Tankstelle errichtet und unterverpachtet werden soll (BGH, Urteil vom 19.01.1989, Az. III ZR 6/87, juris), verfängt nicht, da es vorliegend nicht um gewerblich genutzte Räume geht.
  • BGH, 02.10.2003 - III ZR 114/02
    Vielmehr soll mit der Bemerkung, die Entschädigung sei nach dem Betrag zu bemessen, der für die Erlangung einer gleichgearteten Rechtsposition bezahlt werden müsse, lediglich gesagt werden, daß die Entschädigung dem vollen Wert des genommenen Rechts in der Hand eines jeden Inhabers entsprechen müsse (Senatsurteile BGHZ 59, 250; 83, 1; vom 19. Januar 1989 - III ZR 6/87 - WM 1989, 1154 f; Senatsbeschluß vom 27. Mai 1999 - III ZR 224/98 - NVwZ 1999, 1022).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.04.2018 - 5 S 2027/15

    Ergänzung eines Planfeststellungsbeschlusses um eine Entschädigungsregelung für

    Das im Kern ebenfalls durch das Eigentumsgrundrecht geschützte Anliegerrecht (vgl. Schnebelt/Kromer, Straßenrecht Baden-Württemberg, 3. Auflage 2012, Rn. 232 ff. m. w. N.) gewährleistet jedoch demgegenüber auch den Zugang zur Straße und die Zugänglichkeit des Grundstücks von der Straße her (vgl. BGH, Urteil vom 19.1.1989 - III ZR 6/87 -, NVwZ-RR 1989, 797, juris Rn. 19 m. w. N.).
  • BGH, 27.05.1999 - III ZR 224/98

    Berechnung der Entschädigung des Pächters bei Enteignung eines Grundstücks

    Vielmehr soll mit der Bemerkung, die Entschädigung sei nach dem Betrag zu bemessen, der für die Erlangung einer gleichgearteten Rechtsposition bezahlt werden müsse, lediglich gesagt werden, daß die Entschädigung dem vollen Wert des genommenen Rechts in der Hand eines jeden Inhabers entsprechen müsse (vgl. Senatsurteil vom 19. Januar 1989 - III ZR 6/87 - WM 1989, 1154, 1155).
  • BGH, 14.03.1996 - III ZR 139/93

    Enteignung des Jagdberechtigten durch Festsetzung zu niedriger Abschußpläne

    Das bedeutet - abgesehen von der Entschädigung für sog. Folgekosten, die hier nicht in Betracht kommt - einen angemessenen Ausgleich für den erlittenen Substanzverlust als Ausdruck der vermögenswerten Rechtsposition (vgl. z. B. Senatsurteil vom 19. Januar 1989 - III ZR 6/87 - WM 1989, 1154; Krohn, Enteignung Entschädigung Staatshaftung, 1993, Rn. 135).
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