Rechtsprechung
   BGH, 19.01.2005 - VIII ZR 116/04   

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https://dejure.org/2005,4337
BGH, 19.01.2005 - VIII ZR 116/04 (https://dejure.org/2005,4337)
BGH, Entscheidung vom 19.01.2005 - VIII ZR 116/04 (https://dejure.org/2005,4337)
BGH, Entscheidung vom 19. Januar 2005 - VIII ZR 116/04 (https://dejure.org/2005,4337)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch des Vermieters gegen den Mieter auf Zahlung der Betriebskosten - Anforderungen an die Wahrung der Abrechnungsfrist für Betriebskosten - Inhaltliche Anforderungen an eine Betriebskostenabrechnung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Korrektur der Betriebskostenabrechnung nach Ablauf der Jahresfrist (falscher Umlageschlüssel)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 556 Abs. 3 S. 1
    Anforderungen an die Wahrung der Abrechnungsfrist

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Mietrecht - Wann ist eine Abrechnung rechtzeitig?

  • Berliner Mietergemeinschaft (Kurzmitteilung/Auszüge)

    Abrechnungszeitraum und formelle Richtigkeit der Betriebskostenabrechnung (2)

  • vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)

    Fristgemäße Abrechnung

 
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Wird zitiert von ... (23)

  • KG, 28.11.2005 - 8 U 125/05

    Betriebskostenabrechnung bei Wohnungsmiete: Umlagemaßstab bei Abweichung der

    Ob die Umlage der Betriebskosten sachlich zutreffend ist, ist demgegenüber regelmäßig eine Frage der inhaltlichen Richtigkeit der Abrechnung und nicht ihrer formellen Darstellung und betrifft allein die materielle Berechtigung des Kostenansatzes (BGH Urteil vom 19. Januar 2005 - VIII ZR 116/04 - OLG Düsseldorf GE 2003, 879; OLG Düsseldorf GE 2000, 888 = DWW 2000, 193).
  • OLG Düsseldorf, 15.12.2005 - 10 U 80/05

    Ablehnung der Rücknahme der Mietsache wegen nicht ausgeführter

    Die Abweichung des in der Abrechnung verwendeten gegenüber dem vertraglich vereinbarten Umlageschlüssel stellt aber lediglich einen inhaltlichen Fehler dar, der die formelle Ordnungsgemäßheit der Abrechnung nicht beeinträchtigt (BGH, VIII ZR 116/04, Urt. v. 19.1.2005, GE 2005, 360) und auf den sich der Kläger unter den besonderen Umständen des Falles nach Treu und Glauben nicht berufen kann, weil er hierdurch ersichtlich nicht benachteiligt wird.
  • AG Brandenburg, 14.07.2011 - 31 C 102/09

    Wohnfläche - Berechnung - Maisonettewohnung mit Dachschräge

    Die mögliche inhaltliche Unrichtigkeit der einer Betriebskostenverteilung zugrunde gelegten Werte ist deshalb sachlich zu klären und führt wie in denjenigen Fällen, in denen sich der abrechnende Vermieter zwar durch Wahl eines falschen Umlageschlüssels im Verteilungsmaßstab vergriffen, auf dieser Grundlage aber die Kostenverteilung gedanklich und rechnerisch verständlich dargestellt hat (BGH, Urteil vom 17. November 2004, Az.: VIII ZR 115/04, u. a. in: NJW 2005, Seite 219; BGH, Urteil vom 19. Januar 2005, Az.: VIII ZR 116/04), bei evtl. Feststellung eines Messfehlers - der hier durch das Gericht jedoch hinsichtlich der Betriebskosten nicht festgestellt wurde - ggf. nur zu einer entsprechenden betragsmäßigen Korrektur des mit der Abrechnung fällig gewordenen Abrechnungssaldos (BGH, Das Grundeigentum 2008, Seiten 855 ff. = NJW 2008, Seiten 2260 ff. = NZM 2008, Seiten 567 f. = MDR 2008, Seiten 907 f. = WuM 2008, Seiten 407 ff. = ZMR 2008, Seiten 777 ff.), so dass diese Kosten auch dann wirksam gegenüber den Mietern abgerechnet werden konnten, wenn teilweise andere Betriebskosten ggf. nicht wirksam abgerechnet wurden.
  • LG Berlin, 30.08.2005 - 65 S 90/05
    Letztlich lässt auch der BGH nachträgliche Korrekturen der Betriebskostenabrechnung zu, und begrenzt diese nur durch die Höhe des ursprünglichen Nachzahlungsbetrages (vgl. BGH, GE 2005, 50 = NJW 2005, 219 [BGH 17.11.2004 - VIII ZR 115/04] und BGH, GE 2005, 360); Soweit die Kläger einen Vorbehalt fordern, damit der Mieter sich auf eventuelle Nachforderungen einstellen kann, so ist dem nicht zu folgen.
  • AG Brandenburg, 08.11.2010 - 34 C 16/10

    Einwendungen des Mieters bei fehlendem Antrag auf Sprengwasserabzug

    Die mögliche inhaltliche Unrichtigkeit der einer Betriebskostenverteilung zugrunde gelegten Werte ist deshalb sachlich zu klären und führt wie in denjenigen Fällen, in denen sich der abrechnende Vermieter zwar durch Wahl eines falschen Umlageschlüssels im Verteilungsmaßstab vergriffen, auf dieser Grundlage aber die Kostenverteilung gedanklich und rechnerisch verständlich dargestellt hat (vgl. BGH, Urteil vom 17. November 2004, Az.: VIII ZR 115/04, u. a. in: NJW 2005, Seite 219; BGH, Urteil vom 19. Januar 2005, Az.: VIII ZR 116/04), bei evtl. Feststellung eines Messfehlers ggf. nur zu einer entsprechenden betragsmäßigen Korrektur des mit der Abrechnung fällig gewordenen Abrechnungssaldos (BGH, Das Grundeigentum 2008, Seiten 855 ff. = NJW 2008, Seiten 2260 ff. = NZM 2008, Seiten 567 f. = MDR 2008, Seiten 907 f. = WuM 2008, Seiten 407 ff. = ZMR 2008, Seiten 777 ff.), so dass diese Kosten auch dann wirksam gegenüber der Mieterin abgerechnet wurden.
  • LG Berlin, 04.01.2007 - 67 S 287/06

    Wohnraummietvertrag: Umlagefähigkeit der Doormankosten in einem großstädtischen

    Danach muss eine Abrechnung,  soweit keine besonderen Abreden vorliegen, als Mindestangaben eine geordnete Zusammenstellung der Gesamtkosten, die Angabe und Erläuterung des Verteilerschlüssels, die Berechnung des Anteils des Mieters und den Abzug der Vorauszahlungen des Mieters enthalten (Urteil vom 19. Januar 2005 unter II 1 - VIII ZR 116/04 - Grundeigentum 2005, 360 ; Urteil vom 17. November 2004 - VIII ZR 115/04 - unter II 1 a - NJW 2005, 219-221; Urteil  vom 27. November 2002 unter III 1- VIII ZR 108/02 - NJW-RR 2003, 442  und Urteil vom 23. November 1981 unter I 2 a aa - VIII ZR 298/80 - NJW 1982, 573).
  • AG Brandenburg, 07.10.2009 - 34 C 119/08

    Heizkosten bei Wohnungsmiete: Kürzungsrecht bei Heizkostenabrechnung ohne

    Die mögliche inhaltliche Unrichtigkeit der einer Betriebskostenverteilung zugrunde gelegten Werte ist deshalb sachlich zu klären und führt wie in denjenigen Fällen, in denen sich der abrechnende Vermieter zwar durch Wahl eines falschen Umlageschlüssels im Verteilungsmaßstab vergriffen, auf dieser Grundlage aber die Kostenverteilung gedanklich und rechnerisch verständlich dargestellt hat (BGH, Urteil vom 17. November 2004, Az.: VIII ZR 115/04, in: NJW 2005, Seite 219; BGH, Urteil vom 19. Januar 2005, Az.: VIII ZR 116/04), bei evtl. Feststellung eines Messfehlers nur zu einer entsprechenden betragsmäßigen Korrektur des mit der Abrechnung fällig gewordenen Abrechnungssaldos (BGH, Das Grundeigentum 2008, Seiten 855 ff. = NJW 2008, Seiten 2260 ff. = NZM 2008, Seiten 567 f. = MDR 2008, Seiten 907 f. = WuM 2008, Seiten 407 ff. = ZMR 2008, Seiten 777 ff.), so dass diese Kosten hier auch wirksam gegenüber den Beklagten als Mietern abgerechnet wurden.
  • LG Bonn, 08.01.2015 - 6 S 138/14

    Keine Fristwahrung durch bewusste Falschangaben!

  • LG Hamburg, 15.03.2005 - 316 S 162/04

    Wohnraummiete: Zurückbehaltung der laufenden Betriebs- und

  • AG Siegburg, 30.05.2014 - 126 C 5/14

    Frist zur Geltendmachung einer Nachforderung zur Betriebskostenabrechnung bei der

  • AG Aachen, 08.09.2010 - 101 C 233/10

    Anforderungen an die materielle Richtigkeit einer Heizkostenabrechnung

  • LG Berlin, 16.02.2010 - 63 S 307/09

    Verteilerschlüssel - Umstellung und Erläuterungspflicht Vermieter

  • AG Dortmund, 04.11.2008 - 425 C 4180/08

    Mindestanforderungen an eine Betriebskostenabrechnung; Zulässigkeit der

  • LG Hamburg, 12.07.2007 - 334 S 97/06

    Wohnraummiete: Unbegründetheit einer fristlosen und einer ordentlichen Kündigung

  • LG Hamburg, 12.10.2006 - 307 S 99/06

    Beendigung eines Mietverhältnisses; Zahlungsrückstand mit einer Mietforderung

  • LG Berlin, 11.12.2007 - 63 S 186/07

    Wohnraummiete: Betriebskostenabrechnung ohne Erläuterung eines Vorwegabzugs;

  • LG Itzehoe, 08.03.2006 - 9 S 39/05

    Nebenkostenabrechnung: Anforderungen an eine formell ordnungsgemäße

  • AG Leipzig, 03.01.2006 - 161 C 6725/05
  • LG Berlin, 12.01.2016 - 63 S 103/15
  • LG Halle, 25.01.2006 - 2 S 241/05
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